Fiktiver Fall:
Darf ein Mobilfunkvertrag , der über Jahre besteht, und in dem keine neuen Handys oder andere Annehmlichkeiten angenommen wurden - also der reine Vertrag über Telefonie - regelmäßig bei Nichtkündigung in der Frist über 2 jahre weiter verlängert werden?
Danke
Wenn dies im Vertrag oder in den AGB’s so geregelt und vereinbart ist, ist es rechtlich möglich.
-,-
Hallo,
Darf ein Mobilfunkvertrag , der über Jahre besteht, und in dem
keine neuen Handys oder andere Annehmlichkeiten angenommen
wurden - also der reine Vertrag über Telefonie - regelmäßig
bei Nichtkündigung in der Frist über 2 jahre weiter verlängert
werden?
eine automatische Verlängerung kann, allerdings in Grenzen, wirksam vereinbart werden.
http://dejure.org/gesetze/BGB/309.html
Zitat:
Auch soweit eine Abweichung von den gesetzlichen Vorschriften zulässig ist, ist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
[…]
(Laufzeit bei Dauerschuldverhältnissen)
bei einem Vertragsverhältnis, das die regelmäßige Lieferung von Waren oder die regelmäßige Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen durch den Verwender zum Gegenstand hat,
a) eine den anderen Vertragsteil länger als zwei Jahre bindende Laufzeit des Vertrags,
b) eine den anderen Vertragsteil bindende stillschweigende Verlängerung des Vertragsverhältnisses um jeweils mehr als ein Jahr oder
c)zu Lasten des anderen Vertragsteils eine längere Kündigungsfrist als drei Monate vor Ablauf der zunächst vorgesehenen oder stillschweigend verlängerten Vertragsdauer;
Gruß
S.J.
Hallo,
Wenn dies im Vertrag oder in den AGB’s so geregelt und
vereinbart ist, ist es rechtlich möglich.
auch die Vertragsautonomie hat Grenzen…
Gruß
S.J.
Hi,
bist Du sicher, dass es sich um eine 2jährige Verlängerung handelt? Ich kenne nur Verlängerungen um ein Jahr.
Oder ist die Frage tatsächlich rein fiktiv, so dass Du nach dem theoretischen Maximum suchst?
MFG
Angeblich setzt Vodafone neuerdings eine 2-Jahresverlängerung ein. Insofern betrachte ich den Artikel auch mit Interesse. Weiter unter steht ein SJ-Artikel, der daraufhinweist, dass nur 1-Jahresverlängerungen möglich sind; so hatte ich es auch in Erinnnerung.
Hi,
ja habe mir Steve’s Artikel erst später komplett durchgelesen. Nach Absatz 9b ist es tatsächlich so, dass eine Verlängerung von maximal einem Jahr zulässig ist. Alles darüber ist als wenn es nicht geschrieben stünde.
MFG
Hi,
also eine Verlängerung von mehr als einem Jahr bewirkt, dass die Klausel so ist als wäre sie gar nicht geschrieben. Verlängert sich der Vertrag damit automatisch um 1Monat als kleinst mögliche Einheit?
Eine Auswirkung auf die Kündigungsfrist hätte dies ja nicht. Man könnte also mit einer Kündigungsfrist von 3Monaten kündigen.
MFG
Hallo,
also eine Verlängerung von mehr als einem Jahr bewirkt, dass
die Klausel so ist als wäre sie gar nicht geschrieben.
Richtig.
http://dejure.org/gesetze/BGB/306.html
Alles weitere lässt sich ohne Kenntnis des Vertragsinhaltes kaum beurteilen.
Gruß
S.J.
Vodafone
Vodafone hat mir soeben geantwortet: Der Vertrag verlängert sich bei denen auch um 12 Monate.
Danke vielmals für die rege Beteiligung.