Hi.
Hier musst Du gaaanz vorsichtig sein! Schau mal ob es in
Berlin „Erfinderberatungen“ gibt, z.B. an Uni/FH. Du solltest
unbedingt Deine Erfindung schützen, ob als Patent,
Gebrauchsmuster oder … Ich weiß nicht was es da alles für
Möglichkeiten gibt.
Hmm, diese Beratungen halten P.A s aus der Umgebung.
Ich will keinem was unterstellen aber klar ist, dass sie von den Kunden leben und nicht von den Unterricht angehenden P.As:smile:
Ich was ja selbst mal bei so einem Veranstaltung persönlich dabei und deshalb entschloss das mal selbst zu lernen.
Und das ist in paar Tagen erledigt (wenn man das richtig will:smile:
Man ladet vom das Amt die Broschüre Merkblat für Patentanmelder erst runter.
Und da ist alles akribisch und ganz nüchtern logisch Schritt für Schritt erklärt.
Eigentlich muss man nur in das mitgelieferten Beispielpatentanmeldung nur paar Sätze ändern und ist die Sache erledigt.
Anmeldegebühr 50 wenn Digital erfolgt (rate ab, muss man das noch dazu lernen:smile: sonst altmodisch 60 Eu.
Und das wars.
Dann hat man vorerst für eine lange Zeit ca, drei Jahren volles Schutz unabhängig davon wie danach die obligatorische Prüfung des Amtes ausfällt. Die muss jemand (das muss nicht unbedingt der Antragsteller sein) erst Beantragen und bezahlen (300:smile:.
Wenn nicht der Anmelder das selbst beantragte, dann kriegt er vom Amt einen Nachricht darüber.
Dann kann er mal ne Sektflasche öffnen:smile:
Und warum? Na weil jemand Wind bekamm und überprüfen lassen will ob das mal wirklich ein Patent bekommen wird (das wird sowieso erst nach ca.sieben Jahren geschehen. Das alles (kostet ja 300) tut er in der Hoffnung, dass das nicht der Fall wird und er das Ding selbst ohne Gebühren zahlen zu müssen produzieren kann.
P.A s bekommen erfahrungsgemäß mehr Aufträge um ein erteiltes Patent umzugehen als eine neu Anmeldung durchziehen.
Wird kein Antrag fürs Prüfen in den vorgeschriebenen Zeitraum beantragt gilt die Anmeldung als zurückgenommen.
Diese große Zeit gibt dem Anmelder die Möglichkeit seine Idee unter vollem Schutz zu verwirklichen/testen/erweitern usw.
Erwies sich die Idee (aus welchem Grund auch immer) als nicht so Zündend, dann beantragt man halt keine Prüfung, damit ist dann man 60 Eu ärmer geworden:smile:
Im Archiv liegen abermillionen erteilten Patente auf der Halde von denen sonst niemand je was gehört hat:smile:)
Also man sollte nur aus Spaß da blind stöbern und staunen was nicht alles manche als für zündende Idee gehalten hatten und (das sieht man an den Anmeldeformular) Rechsanwälte beauftragten (Kostenpunkt um 20K.) das Verfahren durchzuziehen, statt für 50 das selbst in paar Tagen zu erledigen. Diese 50 zahlt sowieso der Anmelder und nicht der P.A:smile:
Und jetzt hat man einen Zettel in der Hand mit dem Stempel des Amtes:smile:
Wert unbekannt:smile:))
Was aber unbedingt sein muss ist selbst eine Recherche gründlich durchführen darüber was überhaupt in der Richtung schon gibt.
Heute kann man das leicht aus dem Sessel machen. Alle Patentarchive sind öffentlich, haben eigene ausgeklügelte Suchmaschinen.
Einfach rein ins DEPATISNET.de und da ist alles sehr gut erklärt.
Einmal einen schon aufgesetzt, dann den zweiten aufzusetzen Kinderleicht.
Es lohnt sich die paar tage Zeit ins Lernen investieren, denn einmal von Ideen heimgesucht, dann für immer (unheilbar:smile:
Und was noch sehr gut ist, man kann ruhig Fehler (wohlgemerkt nicht Idiotie:smile: bei der Anmeldung machen das Amt meldet das und gibt für das Bereinigen/Korrigieren Zeit, sogar Amtshilfe (kostenlos) per Telefon ist möglich.
Also keine Angst das selbst zu machen, das geht gut.
Gruß Volker
Balázs
