Ich habe mir einen Domainnamen innerhalb der .com TLD reserviert,
von der jedoch die .de Domain bereits vergeben ist, jedoch offensichtlich nicht mehr genutzt wird. Ich gehe davon aus, dass es zu dieser .de Domain keine registrierte Marke gibt. Wenn ich nun die Marke in Deutschland schützen lassen möchte, um unter diesem Namen ein Internetportal zu starten,
habe ich dann das Recht die .de Domain einzufordern
habe ich dann die .de und die .com Domain unwiederruflich gesichert auch wenn es in einem anderen Land, jedoch nicht in Deutschland, eine eingetragene Marke gäbe.
Welche Kosten kommen auf mich zu?=
Der Sinn der Markenanmeldung ist für mich, die rechtliche Grundlage für die dauerhafte Nutzung aller Domains (zumindest auch die mit der Endung .at und .ch) mit diesem Namen zu besitzen. Insofern ist eine Anmeldung in mehreren Waren und Dienstleistungsklassen wahrscheinlich nicht nötig.
Ich habe mir mal die Waren- und Dienstleistungklassen angesehen und denke das hier für mich nur die Klasse 45 allenfalls noch die 42 in Frage kommt. Das Portal ist eine Art Markplatz für Dienstleistungen.
Für das Betreiben des Portals, dessen Nutzung früher oder später kostenpflichtig sein wird, möchte ich außerdem ein Gewerbe anmelden. Ich bin mir noch nicht sicher ob eine GdbR ausreichend ist.
Auch hier gilt für mich, nur ein Minimum an Kosten aufzuwenden, da der Erfolg des ganzen Vorhabens nicht absehbar ist und ich einzig und allein beabsichtige mir die nötigen Rechte für den Namen zu sichern.
Vielleicht kann mir jemand Hilfestellung leisten und schreiben, was ich wo prüfen, registrieren lassen muss und was das ungefähr kostet.
abgesehen davon, dass es beim Domainrecht die widersprüchlichsten Urteile gibt.
Nur weil keine Nutzung vorliegt, kannst du nicht davon ausgehen, dass keine Eintragung beim deutschen oder europäischen Patentamt (und Markenamt) vorliegt.
Das kostet eine Stange Geld, das alles zu prüfen und eintragen zu lassen, sofern die „Marke“ überhaupt eintragbar ist.
Ich würde - wenn ich von der Idee überzeugt bin - das durch einen Patentanwalt (Spezialist für Markenrecht) klären lassen.
Und: Die Marke ist nicht weltweit geschützt mit einer Eintragung beim Markenamt in München.
Schutz für Deutschland für 30 Jahre kostete zu DM Zeiten 500 DM.
Solltest du dir einen bekannten Namen schützen lassen, und die Person oder Firma hat das irrtümlich noch nicht getan oder Verlängerung versäumt, ziehst du trotzdem den Kürzeren. Im Normalfalle aber hast du, wenn du eingetragen bist, die besseren Karten.
danke Dir schomal für die Antwort. Kennst Du eine gute Adresse im Netz, wo ich mich mal mit einem Patentanwalt in Verbindung setzen kann. Ich würde dann erstmal unverbindlich Folgendes schreiben:
SgDuH,
Ich habe mir eine Domain, ähnlich east2west.com registriert. Jetzt würde ich gerne die rechtliche Grundlage schaffen diesen Namen verwenden zu dürfen und sichergehen, dass man mir nicht die Domain im Nachhinein aus marken- und namensrechlichen Gründen entziehen darf.