Mölle und die Steuerfahndung

wenn man den einschlägigen berichten der nachrichtenagenturen glauben schenken darf, ist nu die steuerfahndung bei mölle am wühlen, am montag sollen seine privaträume in münster und sein büro in düsseldorf näher beleuchtet werden. es verdichten sich die anzeichen dafür, das er mit schwarzgeld die fdp kasse hat auffüllen lassen, dieses geld soll aus sehr lukrativen warentermingeschäften mit seinen arabischen freunden stammen. ein schelm wer böses über seine „israel - flyer“ aktion denkt.

vielleicht habt ihr ja auch schon erkenntnisse

wenn man den einschlägigen berichten der nachrichtenagenturen
glauben schenken darf, ist nu die steuerfahndung bei mölle am
wühlen, am montag sollen seine privaträume in münster und sein
büro in düsseldorf näher beleuchtet werden.

Hallo Tom,

das kann nur blühender Unsinn sein! Was bitte soll wohl eine Aktion mit mehrtägiger Vorankündigung bewirken?

…es verdichten sich die anzeichen dafür, das er mit :schwarzgeld die fdp kasse hat auffüllen lassen…

Vielmehr rundet sich das Bild dahin gehend, daß sowohl der Flyer (die Aufregung kann ich nur schwer verstehen), als auch diverse Geldeingänge keineswegs Privatsache von Herrn Möllemann waren. Zu viele Leute aus der ersten Reihe wußten angeblich zunächst von nichts, was sich längst als Lügen herausstellte.

Ich finde es sehr bedauerlich, was aus der liberalen Partei geworden ist und welches Bild sie heute bietet. Ein dummbatziger und noch pubertierender Spaßheini an der Spitze, profillos, aber profilierungssüchtig, von Mamas Rockzipfel und Papas Anwaltskanzlei aalglatt in die Politik und überall kleinkariertes Gerangel…traurig.

Gruß
Wolfgang

hallo wolfgang,

diese vorankündigung hat mich auch misstrauisch gemacht, aber vielleicht will man damit ja verunsicherung schaffen, und hofft sogar, dass über das we noch irgendwo fehler gemacht werden, die ein eingreifen eigentlich erst legitimieren. das mehr als nur möllemann drin hängen, hat westerwelle indirekt bei der maischberger eingestehen müssen, als sie ihm aus dem ärmel sämtlichst alle die namen schüttelte, die ( un ) - mittelbar von den vorgängen um den flyer und dessen finanzierung wussten.

bleibt - mal abzuwarten

gruss tom

hallo Tom
es ist die typische Methode, wie bestimmte kreise in D wie auch auf der Welt unliebsame personen fertig machen wollen: Intrigen Märchen… in der ´Hoffnung, es würde was hängen bleiben. Zumindest der Ruf kaputt.
Wer diese Kreise sind…

Ein Schelm, der denkt es wäre der…
Grüße
Raimund

sicherlich was, dran, raimund, aber wenn von überaus profitablen warentermingeschäften gesprochen wurde, denke ich, das da schon irgendetwas dran ist. und wir alle wissen, wenn man was finden will, tut man dies auch, mal egal was wir von mölle halten.

bleibt : abwarten

gruss tom

Hallo Tom,

mich überrascht die Ankündigung nicht. Solche Ankündigungen an Betroffene gab es schon immer, wenn die richtigen Staatsanwälte mit dem richtigen Parteibuch aktiv geworden sind. Solche - nie persönlich überbrachte Warnungen - meist waren es anonyme Anrufe - auch wenn man die Hintermänner durchaus kannte - sind nun mal üblich, wenn gerechnet wird, dass durch eine Aufdeckung noch mehr bekannt wird.

Mich überrascht nur, dass öffentlich angekündigt wird, dass man bei Möllemann eine Durchsuchung machen will. Es gibt hier nun auch zwei Möglichkeitne. Es wird öffentlich gestreut, dass es zur Durchsuchung kommt, damit nichts geschieht oder aber, man gibt der StA ein Handlungsbedarf, den diese nach Beweislage nicht hat. Letzteres setzt jedoch kriminelle Energie der Redaktion voraus oder der Informanten.

sicherlich was, dran, raimund, aber wenn von überaus
profitablen warentermingeschäften gesprochen wurde, denke ich,
das da schon irgendetwas dran ist. und wir alle wissen, wenn
man was finden will, tut man dies auch, mal egal was wir von
mölle halten.

Richtig, hier wird man jedoch nicht einmal viel finden dürfen. Oder will man sich damit befassen, wie es zu Waffenverkäufen gekommen ist, welche Rolle der frühere Bundesaussenminister Genscher hatte, nachdem Mölle als Wirtschaftsminister bereits abgelehnte Lieferungen ausführen liess. Die FDP hat bislang nicht beanstandet, dass der Nachbar von Mölle ein Herr Kashoggi ist. Und auch andere Geschäftspartner der FDP und Möllemanns die FDP mit Spenden diverser Kreise versorgen.

Zur Klarheit für jeden, der es noch nicht begriffen hat. Nur dann, wenn die Bundesregierung zustimmt, nur dann wenn die Landesregierung zustimmt und nur dann, wenn die FDP-Führung zustimmt, wird die StA bei Möllemann auftauchen. Sie wird das finden, was sie finden soll. Man wird Möllemann nicht zu nahe treten.

Nur wer riskieren will, dass der Mord an Uwe Barschel nochmals eine Neuauflage erhält, wird Möllemann scharf angreifen. Wer den Mord - Barschel war im übrigen auch in dieser Villa von Kashoggi vor seinem Tod - nicht aufklären will, wird den Kreis in der FDP nicht stören.

Oder soll man die „Blaupausen-Affäre“ in die CDU und FDP Bundesminister verwickelt waren, illegale Waffengeschäfte mit Israel, mit Südafrika und den Saudis nochmals an den Tag holen. Nein, keine Sorge um Möllemann.

Man erfährt zwischenzeitlich, dass immer mehr wussten, was sie bislang nicht wussten und schon überhaupt nicht wussten, was Möllemann wusste. Mir scheint, die FDP ist in die eigene Falle gelaufen. Möllemann hat doch nachgefragt bei der FDP ob es eine Möglichkeit gibt, die Angelegenheit intern zu bereinigen. Da nun aber „niemand was wusste, alle nur Möllemann die Schuld gegeben haben“ wurde das Angebot abglehnt. Hätte alle in der Führung der FDP gewusst, dass es heraus kommen wird, dass es Mitwisser gibt, wüssten wir heute noch nicht, wie der Flyer finanziert ist.

Es gibt niemand, der mir glaubhaft erklären kann, dass die FDP - selbst wenn zutreffend wäre - dass Möllemann sogar aus Geschäften die FDP finanziert hat - nicht an der Spitze genau wusste, was geschehen ist. Offenbar wusste doch auch Frau Pieper Bescheid. Warte mal ab, unsere Justiz arbeitet so, wie es im Ministerium gewünscht ist.

Gruss Günter

hallo günter,

sehr tiefgründig. die verstrickungen bis hin zu barschel wären mir ja nun echt nicht eingefallen, da war mein pass noch ein anderer ( schmunzel ).

wenn ich mir das immer und immer wieder durchlese, befinden wir uns hier in einem geflecht, was es unmöglich machen wird…mölle so an die karre zu fahren, das es ihn seiner politischen existenz berauben würde. ( angedachter parteiausschluss hin, oder her ). und wie an anderer stelle schon angedeutet, westerwelle habe ich nicht verstanden, das er nie früher rigoros dazwischen gefahren ist, und diese unsicherheit gab er bei der maischberger so zum besten, " er hätte das verhalten mölles unterschätzt". nunmehr kann man echt meinen, hier haben mehr leute eine leiche inm keller als nur mölle.

ergo : eiens habe ich richtig gamacht : ich war nah dran, die fdp zu wählen, sage auch ganz deutlich, das ich es wegen möllemann nicht getan habe. 5999 stimmen haben gefehlt, naja.
lach.

aber danke , echt, für diese art der sicht der dinge, günter.

schönen abend tom

5999 Stimmen???
hi Tom
Also wenn ich mir so die zahlen des bundeswahlleiters angucke, dann haben Union und FDP Fast 580 000 Stimmen für die mehrheit gefehlt:

Union + FDP: 22 021 456
SPD + Grüne: 22 599 023 Stimmen

Quelle: http://www.bundeswahlleiter.de
die müssen es wohl wissen

Gruß
(leicht verwundert)
Mike

Hallo Michael,

was wohl so nicht stimmt.

Frage mich nun nicht, wie genau das Verhältnis berechnet wird. Jedoch waren es um die 6000 Stimmen. Hier spielt das Verhältnis von Erst- und Zweitstimmen offenbar eine zusätzliche Rolle. Ich bin deshalb über die Rechnung auch überrascht.

Gruss Günter

Also wenn ich mir so die zahlen des bundeswahlleiters angucke,
dann haben Union und FDP Fast 580 000 Stimmen für die mehrheit
gefehlt:

Union + FDP: 22 021 456
SPD + Grüne: 22 599 023 Stimmen

Quelle: http://www.bundeswahlleiter.de
die müssen es wohl wissen

Gruß
(leicht verwundert)
Mike

Hi Günther
da kann es sich nur und ausschlieslich um den Zweitstimmenunterschied zwischen Union und SPD handeln…
Dummerweise bekamen die Grünen um einiges mehr an Stimmen als die FDP. das sind nach meiner Rechnung 6027 Stimmen mehr für die SPD als für die Union.
Die andere Möglichkeit, dass es in mehreren wahlkreiusen derartig Knapp zuging, dass es einige Überhangmandate für die Union mehr gegeben hätte, dass es die mehrheitsverhältnisse formal umgedreht hätte, halte ich für extrem unwahrschgeinlich. (ich bin jetzt zu Faul, die einzelnen wahlkreisergebnisse nochmal durchzuackern) ausserdem würde in einem solchen fall das BVerfG einschreiten, da die Überhangmandate die Mehrheitsverhältnisse nicht ins Gegenteil verkehren dürfen.

das scheint mal wieder eine dieser „Urban Legends“ zu werden. Wohl in Unionskreisen, dann wird die Niederlage nicht ganz so schmerzhaft :smile:)))

Ich halte mich einfach daran, was beim Bundeswahlleiter steht.

Gruß
Mike

hallo michael.

es können auch 6097 oder was weiss ich stimmen gewesen sein, so um 6000 waren es, die rechnerisch letztendlich dafür ausschlaggebend waren, das dis sozis anne tute sitzen. das verfahren dessen berechnung kenne ich nicht, kann mich ja mal versuchen , schlau zu machen.

tom

Hallo Michael,

ich habe zwar für allerlei Unfug Verständnis. Auch dass jede Seite versucht zu interpretieren. Aber fast ganz DE muss ja nicht doof sein, wenn diese Zahl auch von der SPD anerkannt ist. Das spielt auch keine Rolle, denn auch eine einzige Stimme mehr wäre eine Mehrheit.

Man kann dieses Zahlenspiel auch aus anderer Sicht betrachten. Die Anhänger der SPD suchen größere Mehrheiten, weil sie nicht verkraften können, dass sie an der Anzhal der Stimmen zum letzten Wahlergebnis verloren haben.

da kann es sich nur und ausschlieslich um den
Zweitstimmenunterschied zwischen Union und SPD handeln…
Dummerweise bekamen die Grünen um einiges mehr an Stimmen als
die FDP. das sind nach meiner Rechnung 6027 Stimmen mehr für
die SPD als für die Union.

Was nun die FDP ständig mit der CDU zu tun hat, ist mir völlig unklar. Die CDU ist eine eigenständige Partei, die CSU auch. Beide haben im Bundestag eine Fraktion vereinbart. Die FDP ist eine zwar unterwanderte, aber auch selbstständige Partei. Sie hat jedoch mit der CDU keinen Kooperationsvertrag. Dagegen haben SPD/Grüne eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit auf Regierungsebene geschlossen. Die Kommunisten haben sich vorbehalten, wo sie Mehrheitsbeschaffer der SPD sein wollen. Alles andere ist politischer Unfug.

Die andere Möglichkeit, dass es in mehreren wahlkreiusen
derartig Knapp zuging, dass es einige Überhangmandate für die
Union mehr gegeben hätte, dass es die mehrheitsverhältnisse
formal umgedreht hätte, halte ich für extrem
unwahrschgeinlich.

Darüber entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

(ich bin jetzt zu Faul, die einzelnen

wahlkreisergebnisse nochmal durchzuackern) ausserdem würde in
einem solchen fall das BVerfG einschreiten,

Irrtum, das BVerfG schreitet nicht ein, es wird angerufen udn dann erst tätig. Heute wohl mit der Rechtspflege auf Kriegsfuss

da die

Überhangmandate die Mehrheitsverhältnisse nicht ins Gegenteil
verkehren dürfen.

das scheint mal wieder eine dieser „Urban Legends“ zu werden.
Wohl in Unionskreisen, dann wird die Niederlage nicht ganz so
schmerzhaft :smile:)))

Oh Gott, meinst Du, man hat nach einer Wahl, die man nicht gewonnen hat, nichts anderes zu tun als zuerst einmal die Gründe zu suchen und dann in die Zukunft zu sehen. Glaubst Du wirklich, dass man dem Nichterfolgt nachhängt ? Ob man es glauben mag ode rnicht. In der CDU hat die Demokratie noch einen Wert im Staat.

Ich halte mich einfach daran, was beim Bundeswahlleiter steht.

Gruss Günter

Hallo Günther
Heute mit Humor auf Kriegsfuß?

  1. das endgültige amtliche Endergebniss gibt es Hier: http://www.bundeswahlleiter.de

Ich halte es mal für extrem unwahrscheinlich, dass da an den Zahlen gedreht wurde.
Wo da rauskommen soll, dass der Union 6000 Stimmen zum Sieg gefehlt haben ist mir absolut schleierhaft.(Unter Sieg ist hier das Stellen der Regierung gemeint, alles andere ist bekanntlich die „Holzmedallie“)

es ist mir auch relativ egal, wer da was wie gesagt haben soll, blos weil alle es sagen, muß es noch lange nicht stimmen.

Der einzige Punkt ist: wenn die Union diese stimmen mehr gehabt hätte, wäre sie nach Stimmen die stärkste partei geworden und hätte den Bundestagspräsidenten stellen können, sollen müssen.
nachdem der Bundestagspräsident über keine direkte Politische Macht bezüglich der Regierung verfügt…

  1. Ich hoffe, dir ist die Bedeutung des Emoticons „:smile:)))“ bewusst. Wenn nicht, bitte hier nachlesen
    http://www.intermagnus.com/emoticon.htm

  2. Es existiert ein Urteil des BVerfG, in dem Festgestellt wird, dass die Überhangmandate die wahren mehrheitsverhältnisse nicht übermässig verschieben dürfen.
    In wie weit das nun unmittelbar geltendes recht ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Auf alle Fälle wäre es im Falle eines Falles mal intressant …
    Ausserdem hätte ungefähr eine Nanosekunde nach einem derartigen Ergebniss irgendjemand das Gericht angerufen.

Gruß
Mike

Hallo Michael,

kenne ich, da ich schon vergeblich versucht habe, die Differenz aus den Darstellungen der CDU und der SPD mit der des Bundeswahlleiters in Einklang zu bringen.

  1. das endgültige amtliche Endergebniss gibt es Hier:
    http://www.bundeswahlleiter.de

Ich halte es mal für extrem unwahrscheinlich, dass da an den
Zahlen gedreht wurde.

hier wäre schon eine derartige Vermutung abwegig.

Wo da rauskommen soll, dass der Union 6000 Stimmen zum Sieg
gefehlt haben ist mir absolut schleierhaft.(Unter Sieg ist
hier das Stellen der Regierung gemeint, alles andere ist
bekanntlich die „Holzmedallie“)

siehe oben

es ist mir auch relativ egal, wer da was wie gesagt haben
soll, blos weil alle es sagen, muß es noch lange nicht
stimmen.

Vielleicht beachten wir hier in Zusammenhang mit der Besetzung des Bundestages etwas nicht. Keine Ahnung.

Der einzige Punkt ist: wenn die Union diese stimmen mehr
gehabt hätte, wäre sie nach Stimmen die stärkste partei
geworden und hätte den Bundestagspräsidenten stellen können,
sollen müssen.

Nein, die SPD hat diese Stimmen mehr gehabt, der CDU haben sie gefehlt.

nachdem der Bundestagspräsident über keine direkte Politische
Macht bezüglich der Regierung verfügt…

  1. Ich hoffe, dir ist die Bedeutung des Emoticons „:smile:)))“
    bewusst. Wenn nicht, bitte hier nachlesen
    http://www.intermagnus.com/emoticon.htm
  1. Es existiert ein Urteil des BVerfG, in dem Festgestellt
    wird, dass die Überhangmandate die wahren
    mehrheitsverhältnisse nicht übermässig verschieben dürfen.
    In wie weit das nun unmittelbar geltendes recht ist, entzieht
    sich meiner Kenntnis. Auf alle Fälle wäre es im Falle eines
    Falles mal intressant …
    Ausserdem hätte ungefähr eine Nanosekunde nach einem
    derartigen Ergebniss irgendjemand das Gericht angerufen.

Die Prüfung der Prüfung wird geprüft.

Gruss Günter

Moin Günter,

mich überrascht die Ankündigung nicht. Solche Ankündigungen an
Betroffene gab es schon immer, wenn die richtigen
Staatsanwälte mit dem richtigen Parteibuch aktiv geworden
sind.

Ist ja auch klar bei Politikern. Erst müssen sie ja beim Parlament anfragen. Wenn die Staatsanwaltschaft dann ermitteln darf, ist die Überraschung eh weg. Dann kann sich doch jeder ausrechnen, dass es zu einer Hausdurchsuchung kommt

Ciao

Ralf

Moin Mike,

das scheint mal wieder eine dieser „Urban Legends“ zu werden.
Wohl in Unionskreisen, dann wird die Niederlage nicht ganz so
schmerzhaft :smile:)))

Ist wohl richtig. Aber die Fakten sind doch viel schöner. Hätte die CDU z.B. in Sachsen 50.000 Stimmen weniger erhalten, hätte die CDU im Bundestag einen Sitz mehr bekommen (und zwar Dr. Siegbert Meseck aus Brandenburg).

Pech sowas. *g*

Gruß
Mike

Ciao

Ralf

Hallo Michael,

die Diskussioin um des Kaiser Bart können wir beenden. Es sind 6027 Stimmen Differenz.

Soweit also hier von linker Seite ein Wehklagen von CDU-Anhängern wegen einer verlorenen Wahl - schlechtere Wahlgewinner als SPD-Wähler habe ich seit ich politisch tätig bin bis zu dieser Wahl nicht erlebt - mit der Wüntschelrute gesucht wurde, kann man nur staunen.

Wenn eine Differenz von über einem Prozent zwischen SPD/Grünen und der CDU/CSU liegt konnten es nie weniger als 10000 Stimmen sein. Trotzdem liess auch ich mich von den linken Parolen mal kurz einlullen, bevor ich nunmehr hier darauf hinweise, dass es nicht darum ging, dass Regierung und Opposition nun wie hingewiesen um 5999 Stimmen auseinanderlagen, sondern es ging in der Diskusison darum, dass der CDU zur Mehrheit im Bundestag als stärkste Fraktion diese Stimmen gefehlt haben. Aber ich habe Verständnis für die Linke, noch mehr für deren Anhängsel, den eigentlichen Wahlsieger, der in der Regierung das Nicken der FDP übenrommen hat.

Gruss Günter

nun , das sind die stufen des wahlsystems in deutschland, die die von dir beschriebenen auswirkungen haben können. ist auch ok so. jedenfalls stellen wir ( cdu ) uns nicht hin, und interpretieren wahlergebnisse völlig daneben. ( vorsprung in stimmen ).

1998 sind die rot - grünen konkursverschlepper durch ein versehen anne tute gekommen. OK: 2002 war es der wunsch der wähler , auch ok.

müssig, zu spekulieren, wann ende ist, ralf. ich behaupte, und da muss ich auch kein prophet sein, noch vor den nächsten wahlen. weisst du warum ? weil ihr nicht mehr könnt, und die anderen ( sprich irritierten und betrogenen wähler ) nicht mehr wollen.

( Leninsche Revolutionstheorie ) LOL
(Zusammenspiel objektiver und subjektiver Bedingungen )

schönen Gruss vom TOM