angenommen eine Mieterin hatte beim Einzug in ihre Wohnung irgendwelche mündlichen Absprachen mit dem Hausmeister wegen der Küche und setzt eine eigene Küche hinein.
Später möchte sich keiner mehr an die Absprachen erinnern…
Im Mietvertrag steht nichts. Angenommen, im Übergabeprotokoll ist folgendes vermerkt (Szene selbstverständlich nachgestellt): http://img264.imageshack.us/img264/3117/uebergabepro… (klein) http://img352.imageshack.us/img352/9332/uebergabepro… (groß)
Wie würdet ihr das interpretieren?
Muss die Küche in der Wohnung verbleiben oder kann sie mitgenommen werden?
früher gab es Diskussionen, ob eine Einbauküche durch den Einbau zum „wesentlichen Bestandteil“ der Mietsache wird und damit nicht mehr ausgebaut/mitgenommen werden darf. Heute ist der Streit dahingehend behoben, dass die Einbauküche dann, wenn Sie der Mieter selbst gekauft hat und sie in seinem Eigentum steht, auch wieder mitnehmen kann.
Es sei denn, es wurden mit dem Vermieter andere Vereinbarungen getroffen.
Es wurde wohl mündlich mit dem Hausmeister besprochen, dass er die alte Küche herausnimmt und dafür die neue Küche der Mieterin in der Wohnung verbleibt. Der genaue Inhalt dieser Abmachung ist nicht klar und anscheinend auch nicht schriftlich festgelegt. Das Übergabeprotokoll oder der Mietvertrag müssten ja über diese Absprachen Auskunft geben…
Die Kinder der Mieterin müssen die Angelegenheit nun klären, da die Frau im Heim ist und die Wohnung nicht weiter bewohnen wird.
Nun stellt sich die Frage, ob die Kinder die Küche mitnehmen dürfen.
wenn die Küche von der Mieterin gekauft und eingebaut wurde und entsprechendes im MV nicht vereinbart bzw. festgehalten wurde, kann die Küche a) entweder ausgebaut werden oder b) man lässt sich diese vom Vermieter oder dem Nachmieter „abkaufen“. Kommt darauf wie alt etc. und ob man ggf. Verwendung für die ausgebaute Küche hat.
Puhh, ich hatte schon befürchtet, dass das die Formulierung „eigene Küchenmöbel“ aus dem Übergabeprotokoll anders interpretiert werden kann… Im Mietvertrag steht dazu nichts.
Die Kinder haben durchaus Verwendung für die Küche…
