Der Ukraine-Krieg hat vor allem die Linken einmal mehr vor ein Dilemma gestellt: Wie soll man eine pazifistische Haltung aufrechterhalten, angesichts eines offen faschistischen Regimes, was bestrebt ist, das eigene Land auf Kosten seiner Nachbarn zu vergrößern?
Die Waffenlieferungen, die man derzeit in die Ukraine schickt finde ich einigermaßen unbefriedigend. Zum einen, weil sie recht lange brauchten um Wirkung zu zeigen, zum anderen weil auch die Ukraine nicht grade eine Musterdemokratie ist und man sich fragen muss, wie gut es ist, einen immer autokratischeren Drittwelt-Staat mit modernsten Waffen aufzurüsten.
Eigentlich sollte es für solche Fälle ja die Möglichkeit der Entsendung einer internationalen Schutztruppe geben - aber alles möglichen Maßnahmen scheitern daran, dass die beteiligten Supermächte Veto-Rechte haben. Dabei ist der Krieg in der Ukraine beileibe nicht der erste völkerrechtswidrige Krieg, der von Seiten der UNO recht wenig Reaktion produziert.
Sollte man vielleicht darauf drängen, die UNO aufzulösen und statt ihrer eine neue Organisation ohne Veto-Rechte schaffen? Oder scheitert das daran, dass keines der ständigen Mitglieder im „Sicherheitsrat“ daran ein Interesse hat, weil man damit je plötzlich für die eigenen Handlungen verantwortlich gemacht werden könnte?
Es ist einigermaßen frustrierend, dass wir auch hundert Jahre nach dem ersten Weltkrieg noch keine vernünftigen Mechanismen haben, um die Abenteuerlust einzelner Staaten im Zaum zu halten.