Hallo,
ist ein Hartz IV Empfänger dazu verpflichtet eine Steuererklärung abzugeben?
Danke schon mal 
Vg
Hallo,
ist ein Hartz IV Empfänger dazu verpflichtet eine Steuererklärung abzugeben?
Danke schon mal
Nicht weil er ALG-II-Empfänger ist. Konkretisiere doch mal Deine Frage etwas. Die Steuergesetze kennen da verschieden Gründe für eine solche Verpflichtung. Eventuell ergibt sich auch aus den Sozialgesetzen eine Pflicht, etwa wenn eine Erstattung winkt und das Amt nicht warten will, dass es der Antragsteller erst dann macht, wenn er wieder auch dem Bezug raus ist ;o)
Grüße
Also, ein Bekannter bekam bis vor 4 Jahren Hartz IV und vor kurzem forderte das Finanzamt Geld zurück, weil keine Steuererklärung gemacht wurde.
Servus,
das, was Du schreibst, ist mit Sicherheit falsch.
Wenn man nicht weiß, welche Zahlung genau vom FA gefordert wurde, stochert man im Nebel herum. Vermutlich handelt es sich um ein Zwangsgeld, aber ohne zu wissen, ob es eines war, kann hier keiner was dazu sagen.
Schöne Grüße
MM
1 Like
Ach so. Super, danke
Ich weiß auch nicht genau wie und warum, aber ich wollte mich da absichern, damit ich dann nicht auch mal was von denen höre.
Danke, noch mal
Servus,
das Schöne an „denen“ ist, dass sie dank Gewaltenteilung genau den gleichen Gesetzen unterworfen sind wie ihre „Opfer“ und ihr Handeln jederzeit anhand dieser Gesetze überprüft und ggf. korrigiert werden kann: Von selber und aus heiterem Himmel passiert da goarnix. Und dank Rechtsstaatlichkeit tun „die“ niemals etwas, was nicht nachvollziehbar dokumentiert und versehen mit Begründung und Rechtsmittelbelehrung auf den Unterthan zugerollt kommt.
Moral: Der Unterthan ist heutzutags nur zu dem Grade einer, zu dem er sich zu einem solchen machen lässt. Das lässt zwar nach, und hie und da ist schon auch von behördlicher Willkür zu hören - aber noch ist es vollkommen unnötig, von Überraschung und Schrecken gelähmt auf eine Behörde zu starren wie ein Kaninchen auf die Schlange. Die kochen nämlich ihre Suppe auch bloß mit Wasser, Gesetzen, Richtlinien, Durchführungsverordnungen, Erlassen und Ministeriumsschreiben - alles nachlesbar, prüfbar und ggf. auch außergerichtlich oder gerichtlich korrigierbar.
Schöne Grüße
MM