Sehr geehrte Experten,
ich habe ein großes problem mit der GEZ. Kurz die Umstände,die dazu geführt haben. Ich bin im September 2009, nachdem ich arbeitslos wurde, mit meiner Ehefrau (sie ist Amerikanerin und hat hier in Deutschland nie eine „richtige“ Arbeitsstelle bekommen) in die Vereinigten Staaten ausgewandert. Ich habe mich bei den Ämtern offiziel abgemeldet und bestehende
Abonements, Telefon und sonstige Verpflichtungen (z.B. ADAC) per Fax termingerecht gekündigt. Ende Dezember 2009 mussten meine Fau und ich wieder nach Deutschland zurückkehren, meine Mutter hatte einen schweren Schlaganfall erlitten. Wir haben
In den Staaten kurzfristig alles aufgelöst und sind ins Hausmeiner Mutter eingezogen. Meine Mutter hat dort einen
angemeldeten Fernseher, den wir gelegentlich auch benutzten.
Dort wohnten wir bis September 2010 und haben dann eine eigene
Wohnung bezogen. Nun haben wir eine Zahlungsaufforderung der
GEZ in Höhe von 224 € erhalten. Jetzt habe ich erfahren dass
die GEZ jegliche Abmeldung, die nicht per Einschreiben eingeht
völlig missachtet. Wir sind seit unserer Auswanderung nicht
mehr im Besitz eines Fernsehgerätes und werden auch in Zukunft
keines mehr anschaffen. Die Abmeldung in Deutschland,
Neuanmeldung im Haus meiner Mutter und den Umzug habe ich in
Form von Kopien der GEZ zugesand. Die sind aber stur und
fordern das Geld. Besteht irgend eine Möglichkeit, dieser
Zahlung zu entgehen oder habe ich durch das Fehlen der
Abmeldung per Einschreibebrief jede Chance vertan?
Vielen Dank im Voraus für Ihre Bemühungen,
Mit freundlichen Grüßen,
Gerhard
Guten Tag Gerhard,
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lasse dich nur nicht von diesen Strassenräubern unter Druck setzen! Die drohen gerne, viel und massiv - aber oft ohne rechtskonform zu sein. Das ist üblich bei denen.
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zu deinem Problem:
Deine Mutter hat für das von ihr selbst benutze TV-Gerät also immer die Gebühren an die abGEZockt bezahlt.(?) Das lässt sich ja dann anhand der Kontoauszuüge auch zweifelsfrei nachweisen.
Wofür verlangt die abGEZockt eigentlich überhaupt von dir jetzt die besagten 224 Euro? DAS ist mir - auch aus deiner Anfrage - nicht so recht klar geworden.
Wenn du mit deiner Ehefrau seinerzeit in die USA verzogen bist und alle Angelegenheiten wie Versicherungen etc. ordnungsgemäss abgemeldet/abgeschlossen hast, namentlich dich auch bei der abGEZockt abgemeldet hast, dann ist - generell mal - alles in bester Ordnung.
Du bist nicht verpflichtet, dich bei der abGEZockt per Einschreiben ab zumelden (was allerdings besser gewesen wäre) - und die können jetzt nicht bei dir ankommen und gerade aus diesem Grunde ein Fehlverhalten deinerseits behaupten, wonach deshalb eine Abmeldung nicht (wirksam) erfolgt sei und du nun nach- bzw. weiter Zahlen solltest.
Lasse dich nicht einschüchtern!
Du bist lediglich gehalten, dich ordnungsgemäss bzw. überhaupt bei der abGEZockt abzumelden.
Hast du irgend eine Möglichkeit, nachzuweisen, wann du die Rundfunkgeräte abgemeldet hast (z.B. Kopie des Abmeldeschreibens, Datum, Zeugen dafür etc.)?
Falls du per Telefax abgemeldet hast, hast du noch eine Kopie des Fax und die Sendedaten (Sendeprotokoll) verfügbar?
Als ihr aus den USA zurück gekommen seid und von Ende Dez.09 bis Sep.10 bei deiner Mutter gewohnt habt, es sich also um einen gemeinsamen Familienhaushalt gehandelt hat, durftet ihr natürlich auch auf dem TV-Gerät der Mutter fernsehen, da diese ja die Gebühren regelmässig bezahlt hat.
Es spielt überhaupt keine Rolle, ob da nun 1 Person vor der Flimmerkiste sitzt, oder 3 oder 4 usw. dadurch fallen selbstverständlich keine zusätzlichen Rundfunkgebühren für jede weitere Person an.
Wie sieht es eigentlich mit deinem Einkommen aus? Du schreibst, du seies arbeitslos gewesen bz. evl. noch immer. Stehst du im Hartz-IV-Bezug?
Weitere schreibst du ja, dass ihr (deine Frau und du) seit eurem Umzug in eine eigene Wohnung keine Rundfunkgerägte angeschaft bzw. benutzt und dies auch nicht wieder beabsichtigt. Wer keine anmeldepflichtigen Geräte hat, braucht auch gegenüber der abGEZockt keine weiteren Auskünfte zu geben, ausser der, dass keinerlei Rundfunkgeräte vorhanden sind. Die restlichen Droh- und Mahnschreiben der abGEZockt kannst du getrost in die Tonne befördern.
Auch auf den Klinkenputzer von der abGEZockt (die sog. Rundfunkgebührenbeauftragten) die von Haus zu Haus rennen und die Bürger belästigen, braucht du nicht zu reagieren (und keinerlei Fragen beantworten). Wegjagen, Tür zu, fertig.
Mein Rat: die angeblichen Forderungen der abGEZockt in keinem Fall anerkennen oder gar bezahlen.
Um einmal auf der etwas sichereren Seite zu sein: die abGEZockt noch einmal anschreiben (Einschreiben Rückschein wäre diesmal ratsam). Denen die Sachverhalte kurz und deutlich (ohne viel Drumherum) nochmals mitteilen. Zum Umzug in die USA auf deine Abmeldebescheinigung vom Meldeamt mit Datum der Abmeldung hinweise und als „Beweis:“ auf das Zeugnis der Meldebehörde (deren Adresse angeben) Bezug nehmen.
Weiterhin, den Gaunern mitteilen, dass und wann (Datum) du die Rundfunkgeräte in welcher Form (Brief, Fax, eMail an die abGEZockt, etc.) bei denen abgemeldet hast. Darauf ausdrücklich hinweisen, dass du selbst in der Zeit von Dez.09 bis Sep.10 ebenfalls keinerlei Rundfunkgeräte bereitgehalten / besessen hast und daher schon mal grundsätzlich weder eine Gebührenpflicht, Auskunftspflicht und schon gar nicht eine Gebührenpflicht deinerseits vorlag und auch andauernd nicht vorliegt. Denen dann auch gleich mitteilen, dass die Gebührenforderung von 224 Euro unbegründet und unrechtmässig ist, weswegen keinerlei Zahlungen erfolgen werden. Rechtliche Schritte würdest du dir ausdrücklich gegen die abGEZockt vorbehalten, sollten die weiterhin ihre offensichtlich betrügerische Forderung aufrechterhalten oder gar weiter einzuziehen versuchen.
Sobald mir deine Antwort vorliegt auf dies Mail vorliegt, werden ich weitersehen wie du am besten verfährst.
Tip des Tages: http://randy-jonas.zoomshare.com/files/abGEZockt/GEZ…
Soweit dann erstmal.
Mit freundlichem Gruss
Pierre Mensah
