In den AGB´s einiger Anbieter von Zeitschriftenabos steht, dass bei Änderung des Zeitschriftenpreises (vom Verlag) die Bezugspreise angehoben werden können und dadurch kein außerordentliches Kündigungsrecht besteht.
Ist soetwas überhaupt zulässig? Schließlich ist doch ein gültiger Vertrag mit dem ursprünglichen Preis zustandegekommen.
Und der Abonnent hat keine Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.
Gibt es da eventuell eine Geringfügigkeitsgrenze?
Ist soetwas überhaupt zulässig? Schließlich ist doch ein
gültiger Vertrag mit dem ursprünglichen Preis
zustandegekommen.
Nun ja, aber AGB sind ja Bestandteil dieses Vertrages.
Und der Abonnent hat keine Möglichkeit vom Vertrag
zurückzutreten.
Ich würde sagen, dass die Klausel wegen Überraschung oder wegen unangemessener Benachteiligung nicht wirksam ist; dann würde die gesetzliche Regelung aufleben. Allerdings fiele mir hier nur § 314 BGB ein, und ich weiß nicht, ob der wirklich Anwendung findet.
Levay