Hallo,
A möchte sich einen Namen schützen lassen.
Was muss A tun?
beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Antrag auf Eintragung einer Wortmarke stellen.
Woher weiß A, ob dieser Name schon geschützt ist?
Recherche auf der Internetseite des DPMA.
Was kostet das?
Inkl. 3 Klassen mindestens 300,- Euro.
Muss A irgendwelche Voraussetzungen erfüllen, z. B. ein
Gewerbetreibender sein oder kann A auch als normale
Privatperson einen Namen schützen, eintragen lassen?
Keine Voraussetzungen.
Muss A jede mögliche Schriftform, wie z. B. Groß- und
Kleinschreibung, „ß“ und „ss“ oder „und“, „&“, „+“ eintragen
und schützen lassen oder reichts, wenn A den Namen wie z. B.
„Boss vom Schloss“ eintragen und schützen möchte und somit
alle möglichen Schriftformen damit abgedeckt sind?
Nein. Es reicht die Marke, so wie man sie haben will, zu schützen. Tritt ein anderer mit einem Namen auf, der eine Verwechslungsgefahr birgt (Borsche, Schell, Mikrosoft), liegt eine Markenverletzung vor.
Was muss A tun, damit der Name so geschützt ist, damit nicht
jeder diesen Namen als Firmennahmen oder Modelltyp …
benutzen darf?
Marken werden in bestimmten Klassen geschützt. http://www.dpma.de/service/klassifikationen/nizzakla…
Ein Schutz einer Marke für alles denkbare gibt es nicht. Man kann natürlich alle möglichen Klassen einzeln schützen, was den Preis entsprechend hochtreibt, allerdings sollte man diese dann auch nutzen, denn sonst verfällt sie und wird gelöscht. http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__49.html
Dieser Name soll auch gleichzeitig eine Marke sein!
Man kann keine Namen sondern nur Wortmarken schützen.
Bitte um eure Antworten.
Hier alles zum detaillierten Nachlesen:
http://www.dpma.de/marke/markenschutz/index.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Marke_%28Recht%29
Gruß
S.J.