Namensnutzung eröffnung cafe

ich möchte ein cafe mit dem namen „mahlzeit“ eröffnen.
wie ist das procedere mit der namensnutzung
den namen schützen kann man ja nicht, weil es ein „alltäglicher“ begriff ist
ein bekannter hat mir etwas von namensnutzungserlaubnis erzählt, was
ist da dran?
wer kann helfen?

Hallo!

ich möchte ein cafe mit dem namen „mahlzeit“ eröffnen.
wie ist das procedere mit der namensnutzung

Mit „Mahlzeit“ wird weder ein fremder Name noch eine geschützte Bezeichnung benutzt. Taufe das Café „Mahlzeit“ und alles ist gut.

den namen schützen kann man ja nicht, weil es ein
„alltäglicher“ begriff ist

Ja und zudem beschreibend. Aber wozu schützen? Der Schutz des Namens ist bei überregionaler Tätigkeit für z. B. Betriebe der Systemgastronomie sinnvoll, aber nicht für eine einzelne Lokalität.

ein bekannter hat mir etwas von namensnutzungserlaubnis
erzählt, was ist da dran?

Nichts.

Gruß
Wolfgang

hallo wolfgang,

danke für deine antwort.

gibt es hier irgendwo im markenrecht o.Ä. was schriftliches?

hintergrund ist der, dass wir am fenster schon mahlzeit - mit stadtbezirkbezeichnung stehen haben und eine dame im gleichen stadtbezirk ein cafe mahlzeit betreibt und jetzt
bevor überhaupt eröffnet wurde schon mit anwalt droht
zudem haben wir aber sowiso den stadtbezirksnamen mit in der bezeichnung
kann die mir was anhaben?

Hallo

und eine dame im gleichen stadtbezirk ein cafe mahlzeit betreibt und jetzt bevor überhaupt eröffnet wurde schon mit anwalt droht

Und da wollt ihr euch unbedingt (fast) genauso nennen?
Ich würde mich eher von der Konkurrenz abheben wollen …

Lies doch z.B. das hier mal gut durch und überlege dann, ob du das unbedingt riskieren willst
http://heilbronn.ihk.de/ihkhnhandelsgesellschaftsrec…

Eine Geschäftsbezeichnung erlangt allein schon durch tatsächliche Verwendung einen gewissen Schutz nach dem Bürgerlichen GesetzbuchBGB § 12

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Ich würde auch keinesfalls den gleichen Namen im selben Ort benutzen. Macht Euch doch auf die Suche nach einem eigenen (noch besseren) Namen. Tipps dazu findet Ihr hier: http://www.namerobot.de/namensfindung/tipps-zur-name…