NeoNazi-Bekämpfung in der Praxis

Politik Inlandspolitik allgemein
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In den letzten Tagen überall große Aufregung um NeoNazis und Anschläge sowie große Diskussion über Maßnahmen dagegen.
Wie aber sieht es denn in der Praxis aus?
Eine Studie der Uni Köln zu fremdenfeindlichen Straftaten in den Landgerichts-Bezirken Köln und Wuppertal ergab folgendes Bild:
(1) Nur rund jede tausendste (1 von 1.000) angezeigten Straftaten kann als fremdenfeindlich motiviert angesehen werden.
(2) Der ganz überwiegende Teil davon sind: Beleidigungen, Bedrohungen, Schmierereien („Grafitti“) von NS-Symbolen oder Grölereien von NS-Parolen oder Verwendung von NS-Kennzeichen.
Also alles Delikte, die nicht gerade zur Schwerstkriminalität gehören.
(3) Die Aufklärungsquote bei den fremdenfeindlichen Straftaten ist extrem hoch, auch & gerade bei den Brandstiftungen.
(4) Fast alle Taten geschahen spontan und ungeplant, in der Regel unter Alkoholeinfluss.
(5) Unter den Tätern überwiegen junge Männer.
(6) Kaum einer der Täter bekannte, ausländerfeindlich zu sein.
(7) In weit über 90% der Fälle wurde das Verfahren wegen geringer Tat- oder Schuldschwere eingestellt, vor allem auch mit Rücksicht auf das jugendliche Alter der Täter und den Alkohol-Einfluß bei der Tat (für Nicht-Juristen: nach dem StGB vermindert Alk die Schuld).

Ausserdem ist anzumerken, dass der Begriff "fremdenfeindliche Straftat kein juristischer Fachbegriff ist, sondern eher den Medien entstammt. Ob eine Straftat bei der Polizei als fremdenfeindlich oder ausländerfeindlich eingestuft wird hängt also oft vom Polizisten vor Ort ab. Dabei zeigen Studien, dass die Polizei um so eher einen fremdenfeindlichen Hintergrund annimmt, je mehr zur Zeit davon in den Medien kommt (!!). Oder anders gesagt: Ist der Polizist vor Ort durch die Medien aufgescheucht oder sensibilisiert, dann tendiert er eher dazu, einen fremdenfeindlichen Hintergrund anzunehmen. Das bedeutet, dass die Medien teilweise die Welle selbst erzeugen, auf der sie dann voran reiten.

Was wir daraus vielleicht lernen können:
Statt blindem Aktionismus (NPD-Verbot) und Wortgeschwall (Berufsverbot für Skinheads) sollte erst mal überlegt werden, warum denn 90% der Verfahren eingestellt werden! Natürlich ist das ein generelles Problem in Deutschland, denn auch der Großteil der Ladendiebstähle und der anderen Kleinkriminalität wird eingestellt. Dennoch frage ich mich, ob es die Nachwuchs-Skins nicht geradezu als Ermunterung ansehen, wenn auf die ersten Straftaten keine Reaktion des Staates folgt?
Vielleicht wären viele -wenn auch nicht in der Ideologie zu drehen- so doch von der Gewalt abzuhalten, wenn schon auf die erste „leichte“ Straftat wie Beleidigungen oder Hakenkreuz-Schmierereien eine DEUTLICHE Reaktion des Staates erfolgte?
Allerdings erfordert das mehr als das (leider) übliche Gefasel der GRÜNEN und anderer, dass wir jetzt alle und zusammen ganz mutig rhabarber rhabarber… . Kriminalitätsbekämpfung im Rechtsstaat ist nicht die Aufgabe linker Antifa-Aktivisten oder von Bürgerwehren, sondern genuine Aufgabe des Staates.
Dann muss der Staat aber auch seine Organe in die Lage versetzen, die Kriminaliät wirkungsvoll und effektiv bekämpfen zu können.
mfg frank

2

Hi,

was die UNI im Umland Koeln ermittelt hat, ist aufschlussreich
aber wenig repraesentativ bundesweit.

In einer extrem umfangreichen Untersuchung kommt das

Kriminalogische Institut Niedersachen / UNI Hannover

durch EIGENE Forschungen aufgrund Ursachenforschung
bei Deutschen, Auslaenderdeutschen der verschieden ethnischen
Jugendlichen zu HOCH-Interessanten Ergebnissen:

Die belegten haeufigen Straften lassen direkte Schluesse auf das krimininelle Verhalten vieler Jugendlicher schliessen, vor allem aus ungebildeten, wenig am wirtschaftlichen Leben beteiligten Kreisen, …und liefert auch Loesungsansaetze.

Diese Studien stellen vieles etwas anders als hier unten.

Auch die Schlussfolgerungen ist anders!

D.H.: Es wird gewaltiger Anstrengungen ALLER Menschen in OST und WEST beduerfen, hier konkrete Verbesserungen zu erzielen, denn diese Untersuchung zeigt erschreckende Verhaeltnisse auf, die mit Reden und Verboten nicht zu verbessern sind.

Ergo: Kein Thema von Regierung, Parteien , sondern ein handfeste Aufgabe eines JEDEN von uns.

Das Studium dieser Studien verlangt leider ein hohes Mass an ZEIT da sie ausserordentlich umfangreich und gruendlich ist, jeder der sich dieser jedoch unterzieht wird handfest aufgeklaert darueber WARUM exact dieses Problem existiert und WARUM die Jugend-Kriminalitaet im Osten Deutschlands ausgepraegter ist als im Westen:

http://www.fkn.de

M.E. die mit Abstand beste Quelle fuer jede derzeitigen
Diskussionen.

Sehr beeindruckend: So manche Vorurteile sind dahin !

ciao

============

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

3

Kurzkommentar: Endlich Konstruktives für uns alle.
.

4

Alles falsch!

Die belegten haeufigen Straften lassen direkte Schluesse auf
das krimininelle Verhalten vieler Jugendlicher schliessen, vor
allem aus ungebildeten, wenig am wirtschaftlichen Leben
beteiligten Kreisen, …und liefert auch Loesungsansaetze.

oder wenigstens zum Teil falsch:

_Die Nazi-Schmierer von Rodenkirchen - sie sind gefasst. Zwei Schüler (beide 15 Jahre) besprühten die Friedhofsmauern, KVB-Haltestellen und Schaufenster mit braunen Parolen und Hakenkreuzen.

Eine aufmerksame Zeugin rief über Notruf die Polizei. Eine Streifenbesatzung konnte ihn am Schillingsrotter Platz anhalten. Ein Beamter: „Der Verdächtige wurde vorläufig festgenommen.

Er gestand, teils allein oder mit seinem gleichaltrigen Freund in neun Fällen Hakenkreuze mit schwarzem Lack auf Wände, Litfaßsäule und Mauern gesprüht zu haben." Im Verhör heulte der Junge: „Wir haben uns nichts Böses dabei gedacht."

Die Täter - rechtsradikale Wirrköpfe? „Nein", sagt die Polizei. „Es sind zwei Jungs aus guten Familienverhältnissen. Sie handelten nicht aus Rassenhass. Ihr Motiv war, bei Freunden mit ihren mutigen Taten anzugeben._

aus: Expreß Köln von heute

Übrigens: Wenn, wie diese Woche, in Köln am gleichen Tag zwei Messerstechereien zwischen Türken stattfinden, das steht nur klein in der Zeitung, und die Nationalität der Täter wird überhaupt nicht erwähnt. - Aber wen interessiert das schon.

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Die belegten haeufigen Straften lassen direkte Schluesse auf
das krimininelle Verhalten vieler Jugendlicher schliessen, vor
allem aus ungebildeten, wenig am wirtschaftlichen Leben
beteiligten Kreisen, …und liefert auch Loesungsansaetze.

oder wenigstens zum Teil falsch:

AHA !?

Die Nazi-Schmierer von Rodenkirchen - sie sind gefasst.
Zwei Schüler (beide 15 Jahre) besprühten die Friedhofsmauern,
KVB-Haltestellen und Schaufenster mit braunen Parolen und
Hakenkreuzen.

Du zitierst Einzelfaelle, schau in die praezice Untersuchuung , dort hats die einzigen Antworten, alles andere ist Stueckwerk, zum Wichtigmachen, mehr nicht !

Eine aufmerksame Zeugin rief über Notruf die Polizei. Eine
Streifenbesatzung konnte ihn am Schillingsrotter Platz
anhalten. Ein Beamter: „Der Verdächtige wurde vorläufig
festgenommen.

Er gestand, teils allein oder mit seinem gleichaltrigen Freund
in neun Fällen Hakenkreuze mit schwarzem Lack auf Wände,
Litfaßsäule und Mauern gesprüht zu haben." Im Verhör heulte
der Junge: „Wir haben uns nichts Böses dabei gedacht."

EBEN: Siehe Untersuchung: Da hats empirische Werte !

Die Täter - rechtsradikale Wirrköpfe? „Nein", sagt die
Polizei. „Es sind zwei Jungs aus guten Familienverhältnissen.
Sie handelten nicht aus Rassenhass. Ihr Motiv war, bei
Freunden mit ihren mutigen Taten anzugeben.

Stimmt,ist alles dabei.

aus: Expreß Köln von heute

Übrigens: Wenn, wie diese Woche, in Köln am gleichen Tag zwei
Messerstechereien zwischen Türken stattfinden, das steht nur
klein in der Zeitung, und die Nationalität der Täter wird
überhaupt nicht erwähnt. - Aber wen interessiert das schon.

Du irrst, es interessiert viel mehr als Du glaubst:

( Du schaust zuviel vordergreundiges )

Schau DIE KFN- Forschung genau durch: dort hats dto. einen exacte Analyse des Tuerken-Problems- auch im Osten !

ciao

6

Hallo Hans,

da mich die Studie ernsthaft interessiert, würde ich sie gerne lesen. Aaaaber: die angegebene URL produziert eine Error 205 - DNS lookup failure. Da kann wohl was nicht stimmen.

Könntest Du mir bitte die richtige URL rüberkommen lassen?

Thx in advance

Peter

7

Hello Peter,

Very sorry:

http://www.kfn.de

ist richtig, hope it works, grad tats noch bei mir …

Goog luck !

ciao

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

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Re^2: Richtig: www.kfn.de

Was wir daraus vielleicht lernen können:
Statt blindem Aktionismus (NPD-Verbot) und Wortgeschwall
(Berufsverbot für Skinheads) sollte erst mal überlegt werden,
warum denn 90% der Verfahren eingestellt werden! Natürlich ist
das ein generelles Problem in Deutschland, denn auch der
Großteil der Ladendiebstähle und der anderen Kleinkriminalität
wird eingestellt. Dennoch frage ich mich, ob es die
Nachwuchs-Skins nicht geradezu als Ermunterung ansehen, wenn
auf die ersten Straftaten keine Reaktion des Staates folgt?
Vielleicht wären viele -wenn auch nicht in der Ideologie zu
drehen- so doch von der Gewalt abzuhalten, wenn schon auf die
erste „leichte“ Straftat wie Beleidigungen oder
Hakenkreuz-Schmierereien eine DEUTLICHE Reaktion des Staates
erfolgte?
Allerdings erfordert das mehr als das (leider) übliche Gefasel
der GRÜNEN und anderer, dass wir jetzt alle und zusammen ganz
mutig rhabarber rhabarber… . Kriminalitätsbekämpfung im
Rechtsstaat ist nicht die Aufgabe linker Antifa-Aktivisten
oder von Bürgerwehren, sondern genuine Aufgabe des Staates.
Dann muss der Staat aber auch seine Organe in die Lage
versetzen, die Kriminaliät wirkungsvoll und effektiv bekämpfen
zu können.
mfg frank

Die Kritik an meinem Posting geht m.E. am Kern der Sache vorbei: Die Studie der Uni Köln wollte untersuchen, wie die Reaktion des Staates au´f fremdenfeindliche Straftaten in der Praxis denn nun wirklich ausfällt. Das ist was ganz anderes als der Versuch zu erforschen, warum es überhaupt rechtsradikale Gewalt gibt.
Ich wollte zeigen, dass das Politiker-Gerede leeres Geschwätz ist solange weit über 90% der Anklagen wegen rechtsradikale motivierter Gewalttaten wegen Geringfügigkeit eingestellt werden!
Statt alle Tage neue Konzepte zu produzierten, die unter Insidern sowieso in die Rubrik „plakatives Politik“ fallen, aber in der Realität sowieso nichts ändern, sollte man lieber überlegen, warum denn de facto überhaupt KEINE REAKTION des Staates erfolgt! Hier liegt doch das Problem, nicht in der fehlenden Motivation der Bevölkerung. Wer heute einen Friedhof schändet, Hakenkreuze an die Synagoge sprüht oder Farbige anrempelt, der WEISS, dass er mit 99%iger Sicherheit KEINE STRAFE zu erwarten hat - genau wie die Ladendiebe aus dem Halb-Profi-Bereich WISSEN, dass Ladendiebstahl de facto völlig risikolos ist.
Und DAS ist das Problem, nicht fehlende Lichterketten, Demos von Gutmenschen oder Zivilcourage.
mfg frank

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Re^3: Richtig: www.kfn.de

Was wir daraus vielleicht lernen können:
Statt blindem Aktionismus (NPD-Verbot) und Wortgeschwall
(Berufsverbot für Skinheads) sollte erst mal überlegt werden,
warum denn 90% der Verfahren eingestellt werden! Natürlich ist
das ein generelles Problem in Deutschland, denn auch der
Großteil der Ladendiebstähle und der anderen Kleinkriminalität
wird eingestellt. Dennoch frage ich mich, ob es die
Nachwuchs-Skins nicht geradezu als Ermunterung ansehen, wenn
auf die ersten Straftaten keine Reaktion des Staates folgt?
Vielleicht wären viele -wenn auch nicht in der Ideologie zu
drehen- so doch von der Gewalt abzuhalten, wenn schon auf die
erste „leichte“ Straftat wie Beleidigungen oder
Hakenkreuz-Schmierereien eine DEUTLICHE Reaktion des Staates
erfolgte?
Allerdings erfordert das mehr als das (leider) übliche Gefasel
der GRÜNEN und anderer, dass wir jetzt alle und zusammen ganz
mutig rhabarber rhabarber… . Kriminalitätsbekämpfung im
Rechtsstaat ist nicht die Aufgabe linker Antifa-Aktivisten
oder von Bürgerwehren, sondern genuine Aufgabe des Staates.
Dann muss der Staat aber auch seine Organe in die Lage
versetzen, die Kriminaliät wirkungsvoll und effektiv bekämpfen
zu können.
mfg frank

Hi frank,

Die Kritik an meinem Posting geht m.E. am Kern der Sache
vorbei: Die Studie der Uni Köln wollte untersuchen, wie die
Reaktion des Staates au´f fremdenfeindliche Straftaten in der
Praxis denn nun wirklich ausfällt.

Ok, hast recht DAMIT, NUUR: Keine Straftaten OHNE Analyse, wie KFN es extrem gruendlich tut,und endlich darlegen WARUM WISO dies Elend soo GROSS ist.

Das ist was ganz anderes

als der Versuch zu erforschen, warum es überhaupt
rechtsradikale Gewalt gibt.
Ich wollte zeigen, dass das Politiker-Gerede leeres Geschwätz
ist solange weit über 90% der Anklagen wegen rechtsradikale
motivierter Gewalttaten wegen Geringfügigkeit eingestellt
werden!

Dem widerspricht jedoch KFN, da konkret div. Bundeslaender eingebunden sind, die DAS KFN-Konzept mittragen und auch handeln; sicher noch unzureichend, aber es zeichen sich handfeste weitere Massnahmen ab- was mich angeht bin ich gegen viele dieser " Stopfen ", denn hier gehts um sehr sehr ernste Themen, wie WIR die Jugend DAVON abringen…und DAS faengt erstmal ZUHAUSE an, DORT muss Entscheidendes geschehen.

Statt alle Tage neue Konzepte zu produzierten, die unter
Insidern sowieso in die Rubrik „plakatives Politik“ fallen,
aber in der Realität sowieso nichts ändern, sollte man lieber
überlegen, warum denn de facto überhaupt KEINE REAKTION des
Staates erfolgt!

So , mein lieber frank, DAS sieht KFN und auch ich voellig anders:smiley:er Ruf nach dem Staat ist mir zu billig und loest KEINE einzigen Probs, nicht eines, sondern wie KFN NACHWEIST erzeugt Gewalt Gegengewalt - bedenkenlos - so schlimm siehts in den Koepfen der Jugendlichen oftmals aus .

WAS Wunder wenn die Behoereden machtlos sind: Wiederholungs Taeter enmasse…und WER dort mit Gewalt gegenfaehrt …fuehrt schlussendlich regelrecht zum Krieg.

Das kann und darf nicht die Loesung sein !

Hier liegt doch das Problem, nicht in der

fehlenden Motivation der Bevölkerung.

Wer heute einen Friedhof

schändet, Hakenkreuze an die Synagoge sprüht oder Farbige
anrempelt, der WEISS, dass er mit 99%iger Sicherheit KEINE
STRAFE zu erwarten hat - genau wie die Ladendiebe aus dem
Halb-Profi-Bereich WISSEN, dass Ladendiebstahl de facto völlig
risikolos ist.
Und DAS ist das Problem, nicht fehlende Lichterketten, Demos
von Gutmenschen oder Zivilcourage.

mfg frank

NO und nochmals NO, KFN verneint das entschieden, und zwar bundesweit, speziell im Osten D’s gesehen, denn dort ist das Problem erheblich ausgepraegter als im Westen.

Und nochwas lieber frank:

Von 1994 - 1998 hat die Ueberfuellung der jugendl. Straftaeter
um sage und schreibe um ueber 35 % ZUGENOMMEN…und DU redest davon der Staat tue nichts !!!

Ergo ist die Studie von Koeln falsch, da am Thema vorbei.

Es macht doch wirklich keinen Sinn, die tlw. voellig ueberfuellten Strafanstalten weiter zu fuellen, das ist doch IRRSINN !

Fangen wir Zuhause lieber an, wie KFN knallhart feststellt,die meisten kommen aus zeruetteten Ehen- auch der dort damals uebliche Staatskindergarten hat negativen Einfluss , da gings ja nuur um ‚Wohlverhalten‘ , angepasste Buerger - daher fehlt der heutigen Jugend, die ja nun wirklich nicht mehr angepasst sein kann und darf - die Waerme, die Liebe, das Zuhoeren koennen, einfach DASEIN fuer die IHN/SIE und zwar immer wenn noetig, IMMER !!! DASS ist es wohl, oder ?

Also, sei nicht boes, die Koelner sind zuwenig fundiert,zu oberflaechlich in der Sache: schlichtweg falsch.

ciao