Hallo !
Ich hätte gerne Eure Meinung kennengelernt. Ich kann mich seit Jahren nicht recht entscheiden, welche Partei ich wählen soll. Eigentlich würde ich viel lieber Themen wählen, wie bei den Volksbefragungen in der Schweiz. Da das aber in Deutschland irgendwie nichts wird, habe ich jetzt an die Gründung einer Partei gedacht. Konzept wäre, daß die event. gewählten Abgeordneten Vorschläge erarbeiten und mangels Volksabstimmung mind. 2 Demoskopie-Institute mit der Ermittlung des Ergebnisses beauftragen. Das Ergebnis wird dann von den „Abgeordneten“ vertreten. Langfristig soll natürlich eine tatsächliche „Schweizer“ Demokratie eingeführt werden.
so toll soll die Schweizer Demokratie auch nicht sein, wie mir hier jemand einmal erzählte, weil eben doch ziemlich Meinungsmache und Aufwand im Vorfeld von Abstimmung betrieben wird. Davon halte ich nichts, weil die Menschen sich davon beeinflussen lassen, auch wenn man häufig von ihnen hört, dem wäre nicht der Fall.
Soviel vorweg. Auch bin für eine „Themen-Demokratie“, denn es ist mir unverständlich, weshalb man zum einen Politikergesichter, die austauschbar sind, wählen soll, zum anderen hat man mit seiner Stimme nur die Möglichkeit, pauschal dem Wahlprogramm einer Partei zuzustimmen, wobei man in jenem Moment noch überhaupt nicht weiss, was sie innerhalb der Leglislaturperiode neu auf den Tisch legen und beschliessen.
Ich lese derzeit noch an dem Buch „Das gekaufte Parlament“. Das häufig gehörte, aber ohne Argumente dahingeworfene (Vor-) Urteil, Politiker seien nicht unabhängig und würden nur für sich selbst sorgen, findet sich darin begründet bestätigt. Im Grunde kann man sagen, dass nicht die Politik von der Wirtschaft beeinflusst wird, sondern die Wirtschaft besetzt die Politikerposten, weshalb man eigentlich von den Politikern sprechen kann. Ungefähr 200 gehen trotz ihres Bundestagsmandats noch einem anderen Beruf nach. Das Gros sitzt zudem als Mitglied in irgendwelchen Verbänden; häufig wird dies als ehrenamtlich dargestellt, aber es ergibt sich die Frage, weshalb sie das tun, wenn sie sich nicht davon etwas versprechen bzw. einen Einfluss ausüben. Es sind Netzwerke, in denen Beziehungen gepflegt werden, die anderweitig nützlich sein können. (Als ein Beispiel diene auch Politiker in den Medien.)
Neben Deinen Vorstellungen einer Parteigründung bin ich auch sehr dafür, Politiker auf ihre Wahlaussagen festzulegen. In diesem Lande geht bis auf wenige Ausnahmen nichts ohne einen schriftlichen Vertrag, der als Beweis dienen kann. „Seltsamerweise“ können Politiker unablässlich Versprechungen vor den Wahlen leisten, ohne jegliche Konsequenzen erfahren zu müssen. Wird doch einmal etwa von den Medien aufgegriffen, ist dies schnell wieder hinfällig, wie man bei Schröders Wahlversprechen beobachten konnte, deren Nichteinhaltung kurz kritisiert wurde, um schliesslich unter dem Wust der restlichen Nachrichten wieder zu verschwinden. Wer erinnert sich jetzt noch daran!
Vielen Dank für Deine so ausführliche Antwort. Ich dachte schon, es würde keinen interessieren.
Zunächst denke ich, daß überhaupt die Möglichkeit geschaffen werden muß weg zu kommen von diesem wählen als Gesamtkomplex (Wahlprogramm der Partei). Ich gebe Dir durchaus recht, daß einige Kräfte dann versuchen werden die Meinung des „Volks“ nach Kräften zu beeinflussen. Aber entscheiden kann auf jeden Fall jeder selbst. Das gibt es bisher nicht, oder hast Du eine Wahl gehabt bei der Einführung des Euro. Laut den Umfragen wäre es ziemlich knapp ausgegangen. Auch den Umtauschkurs der Ostmark hat mehr oder weniger ein Einzelner festgelegt und zwar ein Stückchen ab von der Meinung der Experten.
Hast Du (jemand anderes) noch eine andere Idee, als eine neue „Volksabstimmungs-Partei“ zu gründen ? Würde sie ein wenig Erfolg haben ? Wie gründet man eine Partei ? Wie kommt man auf den Wahlzettel ?
Hi;
natuerlich empfinde ich es auch, dass die Politik sich immer mehr verselbstaendigt und die Interessen der Buerger staendig in den Hintergrund getraengt werden. Aber, ob es gut ist, die Demoskopen zu befragen, und ob die gewaehlten Vertreter es dann auch so tun, ich zweifle sehr drann.
Fakt ist, das zuwenig Fachkenntnis bei den Politikern vorhanden ist und dass der Wille des Volkes wenig beruecksichtigt wird.
Die Volksabstimmung ist eine gute Moeglichkeit, aber generell muessten die Politiker mehr durchs Volk kontrolliert werden und wenn konkrete Aufgaben nicht umgesetzt werden, sollten diese Politiker auch wieder verschwinden, ohne teure Abfindungen.