Wie soll es mit unserem Land weitergehen, wenn wichtige Reforemen bei unserer Haushaltslage nicht angegriffen werden.
So sollte man auch vermehrt über eine generelle Neuordnung der Bund-Länder-Beziehung nachdenken.
Wozu herrscht Bildungs-und Kulturhoheit der Länder, wenn auch auf Bundesebene ein Ministerium existiert. Könnte doch auch abgeschafft werden und die Möglichkeiten der Länder erhöht.
Neuordnung der Bundesländer. In letzter Zeit brandaktuell ist die Forderung der Julis in Rheinland-Pfalz nach einer Endlösung für das Saarland. Dieser Weg ist mit Sicherheit falsch, aber dennoch stellt sich die Frage ob eine Zusammenarbeit über die Ländergrenzen hinweg nicht mehr Sinn macht als diese Einzelwirschaft. Beispiel: Justizministerium !
Braucht jedes Land ein Justizministerium.
Sollte nicht hier schon angesetzt werden, 3 heutige Bundesländer könnten doch auch ein gemeinsames JuMi haben, oder?
Ich bin sicher dass viele solcher Beispiele existieren, doch eine Mehrheit finden wird es nie, denn das bedeutet auf lange Sicht ein Stellenabbau an Behörden. Kein Ministerpräsident verzichtet doch freiwillig auf ein Kabinettsmitlgied.
Es geht doch nur noch um Macht und Machterhalt in diesem Staat. Wenn Roland Koch, Kurt Beck und Peter Müller verhandeln müssten welche Aufgaben man teilen konnte, dann steht doch immer einer als Verlierer da. Und das wiederum ist schlecht vor einer Wahl. und Wahlen stehen permanent an…
Also geschieht nichts und ein weiterer Versuch Geld langfristig zu sparen geht schief, weil die sogenannten Volksvertreter in erster Linie Ihren Arbeitsplatz sehen, Ihre Zukunft, Ihren Geldbeutel, Ihre Partei und vielleicht irgendwann auch mal den Bürger, der aber letztlich immer den kürzeren zieht.
MfG
Eric
Ein ganz heißes Eisen
Hallo, Eric,
Nach meiner Meinung ist der Föderalismus in Deutschland wichtig und sollte unbedingt beibehalten werden.
Solange sich die Bundesrepublik noch 18 Regierunge, 18 Ministerialbürokratien, 18 Behördenapparate leisten kann, geht es uns einfach nicht schlecht genug.
Verschiedentlich wurden halbherzige Versuche unternommen, die Anzahl der Länder zu verringern. Nur einmal hat ein Zusammenschluß geklappt, Baden + Württemberg - aber das ist schon bald Vorgeschichte.
Man wollte Bremen nach Niedersachsen eingliedern, Hamburg nach Schleswig-Holstein oder erst kürzlich Berlin nach Brandenburg - alles scheiterte letztendlich daran, dass die Posten nicht aufgegeben werden können. Wer sägt sich schon gern selbst am Stuhl.
Nichtsderstoweniger wären wir auf Dauer besser dran mit fünf bis sechs Ländern von der Bevölkerungsgröße von NRW (ca 17 Mio Einw.). Das wäre dann auch ein angemessenes Pendant zum Bundestag.
Ich fürchte nur, ich werde das nicht mehr erleben.
Grüße
Eckard
Hallo Eckhard
Als kleiner Zwischenruf gedacht:
Bei uns treibt der Föderalismus seit Gründung des Bundesstaates fröhliche Urständ:
Alle Kantone (26!) haben eine eigene Regierung, eigene Parlamente, Strafprozessordungen, Zivilprozessordnungen, Steuergesetze, Baugesetze,Schulgesetze (und Schulbücher!!), Polizeikorps, usw… Sogar kantonale Truppenverbände (Infanterie) werden bis heute gehegt und gepflegt. Nicht der Bund, die Kantone sind für die persönliche Ausrüstung (inkl. Gewehr!), die immerhin gesamtschweizerisch genormt ist, zuständig. Diese Truppen sind aber Bestandteil der Schweiz. Armee.
Zu sagen ist noch, dass der kleinste Kanton immerhin ganze 13’000 Einwohner hat…und stolz auf seine zwei Infanteriekompagnien ist. Dieser Kanton ist z.B. zusätzlich noch in 6 Bezirke (Gemeinden) mit eigener Bezirksversammlung (Legislative) und Exekutive, Gerichtsbarkeit, Steuerhoheit, Schulhoheit, Baugesetzgebung, Polizei, usw., unterteilt.
Ein Rütteln am Föderalismus wäre eines der schlimmsten Sakrilege – nicht auszudenken!
Einem Ausländer die Funktionsweise unseres Staates zu erklären, ist fast ein hoffnungsloses Unterfangen. Wie soll ich z.B. erklären, wieso alle grossen Parteien in den Regierungen, inkl. Bund, vertreten sind? Konkordanz-Demokratie nennt sich das…
Aber dieser Staat funktioniert. Und ich meine, gar nicht schlecht – ohne jeden Chauvinismus
Gruss
Mäni
Hallo,
eine ziemlich harte Sache war ja auch die Einführung des Frauenwahlrechts in der Schweiz. Erstens durften nur Männer abstimmen (klar! *g) und zweitens, als das endlich von der Schweizer Regierung durchgesetzt wurde (ich hab da so eine Zahl von ca. 1970 oder 1990 im Kopf[eins von beiden]), hat das ja noch lange nicht geheissen, dass auch alle Kantone (!) das Frauenwahlrecht einführen müssen.
Tja, man sieht bei euch eben noch stärker, dass es mal viele kleine Stämme waren, der einjeder sein eigenes Süppchen gekocht und seinen eigenen Berg verteidigt hat…
Aber dieser Staat funktioniert. Und ich meine, gar nicht
schlecht – ohne jeden Chauvinismus
Sicher funktioniert er. Ist die Frage ob er ohne soviel Beinanhängsel besser oder schlechter funktionieren würde.
Eine Frage habe ich allerdings noch:
Was wären die Vor- und Nachteile von weniger Bundesländern(Zusammenfassung auf 4-5-6…):
Vorteile:
Bessere Koordination
Kostenerspanis (weniger Ministerien, Zusammenfassung von Arbeit/Organisation)
Nachteile:
weniger Identifikation bei Bürgern
Kosten durch Ausbau von Einrichtungen
Da ich jetzt keine Zeit mehr habe, weiss jemand noch weitere?
Grüsse
Andreas
PS: Letztere Wissensfrage benötige ich weder zu einem Vortrag noch zu einer Hausarbeit…
Hallo Andreas
Das Frauenstimmrecht für eidgenössische Angelegenheiten wurde vom Stimmvolk 1971 angenommen. Die Einführung auf Kantonsebene erfolgte sehr zögerlich. Der letzte Kanton musste das Frauenstimmrecht, auf Grund einer staatsrechtlichen Beschwerde an das Bundesgericht, 1991(!) einführen.
Gruss
Mäni
Hallo Eckard
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Nach meiner Meinung ist der Föderalismus in Deutschland
wichtig und sollte unbedingt beibehalten werden.
Solange sich die Bundesrepublik noch 18 Regierunge, 18
Ministerialbürokratien, 18 Behördenapparate leisten kann, geht
es uns einfach nicht schlecht genug.
Wir benötigen die 18 Länder durchaus. Den einzelnen Regionen kann dabei einfach auch mehr Geltung verschafft werden.
Verschiedentlich wurden halbherzige Versuche unternommen, die
Anzahl der Länder zu verringern. Nur einmal hat ein
Zusammenschluß geklappt, Baden + Württemberg - aber das ist
schon bald Vorgeschichte.
Dies war ein Zwangszusammenschluss durch Abstimmung alle betroffenen Länder, also Baden, Württemberg und Südwürttemberg-Hohenzollern. Durch die „schwäbische Mehrheit“ kam Baden zum heutigen Baden-Württemberg. Die Bundesländer Baden und Württemberg wurden durch die Vereinigung aufgelöst. Bis heute besteht zwar Hohenzollern als Teil des Landes, aber das Land Hohenzollern ist nicht aufgelöst. Die Nachfolge und Wahrung der Interessen ( Wahrung des Kulturgutes) von Hohenzollern werden durch den Landkreis Sigmaringen symbolisiert.
Man wollte Bremen nach Niedersachsen eingliedern, Hamburg nach
Schleswig-Holstein oder erst kürzlich Berlin nach Brandenburg
- alles scheiterte letztendlich daran, dass die Posten nicht
aufgegeben werden können. Wer sägt sich schon gern selbst am
Stuhl.
Nichtsderstoweniger wären wir auf Dauer besser dran mit fünf
bis sechs Ländern von der Bevölkerungsgröße von NRW (ca 17 Mio
Einw.). Das wäre dann auch ein angemessenes Pendant zum
Bundestag.
Ich fürchte nur, ich werde das nicht mehr erleben.
Ich hoffe, dass wir dies nicht erleben. Als Föderalismusanhänger kann man sich über zwei drei kleine Länder Gedanken machen. Doch gerade Dein Hinweis auf HH/Schleswig-Holstein zeigt doch, dass in beiden Ländern völlig unterschiedliche Strukturen und auch kulturelle Eigenschaften bestehen dürften.
Grüsse Günter
18 ???
Hallo Günter,
Wir benötigen die 18 Länder durchaus. Den einzelnen Regionen
kann dabei einfach auch mehr Geltung verschafft werden.
18 ??? willst Du noch 2 mehr haben ???
Eckard meinte bestimmt 16 BL und BT und BR.
Zum Thema habe ich eine zwiespältige Meinung.
Einerseits möchte ich Geld sparen (Stadtstaaten weg), andererseits bin ich stolzer hessischer Lokalpatriot.
Gruß, Joe
Wir benötigen die 18 Länder durchaus. Den einzelnen Regionen
kann dabei einfach auch mehr Geltung verschafft werden.
Man muss ja nicht gleich an die Abschaffung der Bundesländer denken, eine Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern muss stattfinden. Mehr Eigenständigkeit der Länder in manchen Sachfragen die vor Ort besser geregelt werden können aber auch Abgabe an Kompetenzen an den Bund, bsp Justiz.
So kann die Verwaltung mit Sicherheit effizienter gestaltet werden können. Jedes Ministerium verfügt doch mit Sicherheit über eine ersetzbare Abteilung.
MfG
Eric