WEnn Person X ein Grundstück hat und seinem Sohn dieses Grund mit Nießbrauch überträgt kann eine Rückübertragung stattfinden?
Kann der Sohn auf das Grundstück ein Haus bauen? Sagen wir mit Einwilligung von Person X baut er ein Haus.Wem gehört nach Rückübertragung Grundstück und Haus?
Wenn eine Rückübertragung z. B. durch Person X geht ins Altersheim weil Pflegefall nötig ist um Geld für das Altersheim aufzubringen stattfindet, gehört dann dem Sohn das Grundstück noch?
WEnn Person X ein Grundstück hat und seinem Sohn dieses Grund
mit Nießbrauch überträgt kann eine Rückübertragung
stattfinden?
Zunächst findet beim Nießbrauch keine Übertragung des Grundstücks auf den Sohn statt. Der Nießbrauch ist lediglich das Recht des Berechtigten, den gesamten Nutzen aus einer Sache, einem Recht oder einem Vermögen zu ziehen.
In der Praxis wird das Grundstück auf den Sohn übertragen (duch notariellen Kaufvertrag, Schenkungsvertrag usw.) und dem ehemaligen Eigentümer (hier Person X) der Nießbrauch eingeräumt.
Eine Rückübertragung an Person X ist dann auch wieder durch not. Vertrag möglich.
Kann der Sohn auf das Grundstück ein Haus bauen? Sagen wir mit
Einwilligung von Person X baut er ein Haus. Wem gehört nach
Rückübertragung Grundstück und Haus?
Als Nießbrauchberechtigter kann der Sohn kein Haus errichten.
Als Eigentümer des Grundstücks kann er.
Das gebaute Haus ist fester Bestandteil des Grundstücks und somit ist
immer der Grundstückseigentümer auch Hauseigentümer (anders beim Erbbaurecht).
Wenn eine Rückübertragung z. B. durch Person X geht ins
Altersheim weil Pflegefall nötig ist um Geld für das
Altersheim aufzubringen stattfindet, gehört dann dem Sohn das
Grundstück noch?
Nein.
Geht das in der Form überhaupt?
Die Frage ist, warum derartig vorgegangen werden soll?
Es kann also der Sohn kein Haus auf das Grundstück bauen wenn Nießbrauch stattfindet.
Wenn dieser allerdings mit Einwilligung der Person X es doch macht, und das Haus selbst finanziert, was passiert dann wenn es durch Pflegefall des Elternteils gebraucht wird ?
D. h. der Sohn hat Geld ausgegeben und sich ein Haus gebaut aus seinem Geld auf das Grundstück von Person X (einem Elternteil).
Würde der Sohn sein in den Hausbau investierte Geld wieder zurück bekommen?
Gibt es bessere Lösungen? Kann man es notariell so regeln das der Elternteil bis zum Tot über das Grundstück verfügen darf, aber trotzdem den Söhnen dieses geschenkt wird? Es würde um eine Altersversorgung im Falle das ein Elternteil zum Pflegefall wird gehen.
Nochmal zur Verständlichkeit:
Die Eltern sind Eigentümer des Grundstücks, dem Sohn wurde der Nießbrauch des Grundstückes eingeräumt. Der Nießbraucher hat ein Haus auf dem Grundtück errichtet.
Bei dieser Konstellation sind die Eltern auch Eigentümer des Hauses.
Das Haus ist fester Bestandteil des Grundstückes geworden. Es besteht eine Untrennbarkeit von Grundstück und Haus!!
Im Falle eines Verkaufes geht das Geld an die Eltern.
Ob sie dem Sohn dann die Aufwendungen für das Haus erstatten bleibt ihnen überlassen. Einen Anspruch auf Erstattungen bei Wertverbesserung des Grundstücks (z.B. Hausbau) gibt es nicht.
Wie schon in der ersten Antwort beschrieben kann entweder ein:
Überlassungsnießbrauch bestellt werden, d.h. eine Übertragung von Eigentum an Grundstücken zu Lebzeiten an den Sohn und im Gegenzug die Einräumung des Nießbrauchs für die Eltern (so nutzen die Eltern das Grundstück bis zu ihrem Tode weiter)
oder
ein Versorgungs- und Unterhaltsnießbrauch bestellt werden, d.h. der neue Eigentümer (Sohn) zahlt einen auszuhandelnden Unterhalt einer oder mehrerer Personen (Eltern) bis zum Tode.
Das Thema Diensbarkeiten, speziell Nießbrau ist sehr umfassend und kann hier von mir nur kurz angerissen werden. Grundlage ist immer eine Vertragliche Regelung für den Einzelfall.
Kann es in einem Vertrag vereinbart werden das die Eltern bein Nießbrauch mit Rückübertragung das Geld für das gebaute Haus zurückerstatten, oder dass das Geld beim Verkauf für das Haus dem Kind zurückbezahlt wird?
Im kurzen: Kann man so etwas vertraglich beim Notar vereinbaren?