Hallo,
Vorab: Jeder, der beim Lesen des Titels vorschnell mein Wohlwollen mit der NPD implizierte, scheint meiner kleinen Provokation erlegen und muss sich getäuscht sehen.
Ich meine natürlich, dass ich es für vernünftig hielte, wenn die NPD nicht verboten werden würde, das heisst, ich bin froh über das vorläufige Scheitern des Antrages. Weniger froh bin ich über die Begründung. Vielmehr sollte die Begründung für das Bestehen der Partei meiner Meinung nach eher so aussehen:
Verbote durch den Staat sind ein Zeichen dafür, dass die Bevölkerung sich nicht mehr selber schützen kann.
Verbote von Parteien sind ein Zeichen dafür, dass die Bevölkerung nicht mehr das Bewusstsein hat, selbst zu entscheiden, inwieweit sich betroffene Partei selbst disqualifiziert und dass dadurch durchaus die Möglichkeit gegeben ist, dass die Bevölkerung „in die Fänge“ eben jener Partei gerät.
Es obliegt dem Staat und der Gesellschaft, durch Bildung und Information, nicht durch Propaganda, für ein eigenes Zustandekommen von Entscheidungsbewusstsein im Menschen zu sorgen. Dann werden allein rein demokratische Mittel für wenig Einfluss besprochener Parteien sorgen (5%-Hürde,…). Ich bezweifle allerdings den allgemeinen Willen aller Beteiligten zu diesem Bewusstsein.
„In der Mitte wirst Du am sichersten gehen“ - „Doch was ist die Mitte ohne Rand?“
Jegliche Partei, egal welcher Orientierung oder Ideologie, trägt, wie ich es auch schon bei anderen Themen meinte, zur Horizonterweiterung bei. Ein bewusster (im o.g. Sinne) Mensch denkt über Wahlsprüche nach, über das Parteiprogramm, überprüft sie vielleicht und wägt sie mit dem Rest der gesammelten Informationen ab. Ein Auseinandersetzen ist bei einem Verbot nicht möglich! Ja, wir sind beinahe soweit in Deutschland, dass man zwar vom Arbeitsplatz durchaus die Wahlprogramme der Union oder SPD studiert aber mal lieber nicht NPD/MLPD/…-Seiten besucht. Derzeit fragt ihr Euch, woher mit den Infornmationen? Alles aufnehemen und selbst entscheiden! Nicht den Staat entscheiden lassen, was gut und was böse ist…(Alles hier Gesagte lässt sich übrigens meist auf alles Geschehen übertragen, wie ich finde).
Ich denke, dass Rechtsradikalismus und Nationalismus in Deutschland eher ein soziales Problen denn ein politisches Problem sind, im Osten Deutschlandes mit Sicherheit (dafür sprechen zB die Statistiken, oder wie wird zB die umgekehrte Propotionalität Ausländeranteil-Rechtsextremismus erklärt?) Demnach gehören dazu auch soziale, gesellschaftliche Mittel, um es zu lösen. Ein politisches Verbot allein schränkt diese Mittel schon sehr ein, weil:
Die naheliegendste Möglichkeit dazu ist die eigenständige Information und Auseinandersetzung mit dem Thema.
Es gibt Schulen, Verbände, …, die gegen Rechtsradikalismus,… Aktionen starten, aber nur selten einen „Nazi“ „live“ gesehen oder gar gesprochen oder sich mit dem Phänomen auseinandergesetzt haben, sondern fast nur das „glatzköpfige, springerstiefeltragende dumme Gesicht mit der Keule in der Hand“ (es gibt sie, ich hab sie - bzw. sie haben mich selber ‚getroffen‘) kennen. Solche Institutionen erliegen gleich mehreren Gefahren: sie „bekämpfen“ etwas, was gar nicht in dem Masse existiert, wie es vorgeredet wird und verschwenden so Energie, es werden genau die Vorurteile praktiziert, die man gewissentlich angehen will und schaffen somit nur neuen Extremismus. Und so sind auch ebensolche Einseitigkeiten und Abhängikeiten wie „Nazis raus“, Sebnitz, „Projekt 18 ? - Mit dem Kram will ich nichts zu tun haben!“, „scheiss Deutschländer Würstchen“, Kleidungs-, Lied-, Symbol-,…verbote, Proteste gegen Demonstratioenn,… zu erklären. Es findet sich leider oftmals ein Pendant, was vom Betrage her gleich ist! Ein bewusstes Volk liesse sich meiner Menung nach auch dazu nicht hinreissen.
In einem bewussten, man kann vielleicht auch sagen: aufgeklärten Lande sind Verbote solcher Art nicht notwendig, da alles sich vernünftig von selbst „reguliert“. Es ist noch nicht zu spät.
Vielleicht eher ein „Beitrag“ für andere Bretter hier.
Ich bitte um Kritik am Inhalt des Textes
Gruss, Daniel
