NPD-Terror in Passau

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo

zu folgender Nachricht:
http://de.wikinews.org/wiki/Passauer_Polizeichef_nie…

Angeblich hat ein NPD-Anhänger ein Attentat auf den Polizeischeff von Passau verübt. Und zwar mit dem Lebkuchenmesser des Polizeischeffs. Von dem Täter fehlt jede Spur, er soll nur ein Hühne mit Glatze gewesen sein (also ein Nazi).

Meine Fragen:

  1. meint Ihr, das reicht aus, um die NPD endlich zu verbieten?
  2. Warum sucht die Polizei nicht genauer? So ein Typ muss doch total auffällig sein. War der Polizeischeff bei seinen Untergebenen etwa unbeliebt?
  3. Warum ist die FDP gegen ein Verbotsverfahren? Nimmt die NPD der FDP keine Wählerstimmen weg?
  4. Warum wird behauptet, der Polizeischeff kämft so streng gegen rechte Gewalt, obwohl während seiner Amtszeit im letzten Jahr die rechten Taten sich verdoppelt haben?

Nick

#2

Hi Nick (endlich mal ein vernünftiger Nickname *g*)

  1. meint Ihr, das reicht aus, um die NPD endlich zu verbieten?

Nö. Attentate gabs immer und wird es wohl immer geben. Das hat mit der Parteienfrage wenig zu tun.

  1. Warum sucht die Polizei nicht genauer? So ein Typ muss doch
    total auffällig sein. War der Polizeischeff bei seinen
    Untergebenen etwa unbeliebt?

Nicht jeder Attentäter ist schnell oder gar leicht zu kriegen. Denk an das Kennedy-Attentat und den Riesenaufwand, der trotzdem nicht sehr viel herausgebarcht hat.

  1. Warum ist die FDP gegen ein Verbotsverfahren? Nimmt die NPD
    der FDP keine Wählerstimmen weg?

Das musst du die FDP ragen. Aber ich vermute mal, da die FDP sich Liberalität und Toleranz ganzweit vorne auf ihr Banner gschrieben hat, wird sie eine Partei nur dann verbieten wollen, wenn deren Gesinnung eindeutig undemokratisch ist.
Wenn die NPD verboten würde, gäbe es sofort eine entsprechende Diskussion bei der LINKEN, die ja aus PDS und SED hervorging. Da die LINKE keinen eindeutigen Bruch mit ihrer Vergangenheit in einem undemokratischen System vollzogen hat und auch die Restknete der SED behalten wollte, wäre sie sofort als nächste dran.

  1. Warum wird behauptet, der Polizeischeff kämft so streng
    gegen rechte Gewalt, obwohl während seiner Amtszeit im letzten
    Jahr die rechten Taten sich verdoppelt haben?

Er ist ja nicht der liebe Gott. Ebenso könntest du fragen: Warum hat Herr Ackermann nicht die Finanzkrise abgewendet?
Gruß,
Branden

#3

Hallo Nick,

… er soll nur ein Hühne mit Glatze gewesen sein (also ein
Nazi).

LOL

Das es Neo-Nazis waren, geht aus den Aussagen hervor, die sie
dem Opfer gegenüber losliessen. Aus Körperbau und Frisur dies
zu schliessen ist letztlich Göbbelsniveau.

  1. meint Ihr, das reicht aus, um die NPD endlich zu verbieten?

Warum? Gab es einen Parteitagsbeschluss, diesen Polizisten abzu-
stechen? Waren die, bis jetzt unbekannten!, Täter überhaupt NPD-
Mitglieder?

Ich bin gegen ein NPD-Verbot.

Wenn, dann müßten links- wie rechtsradikale gleichermaßen verboten
werden und das ist praktisch nicht möglich.

Wegen messerstechenden Spinnern, die einen Polizeichef niederstechen,
kann men ebensowenig eine Partei verbieten wie wegen dem Strassen-
terror bei G8-Treffen in Heiligendamm.

Das Problem ist doch der trostlose Sumpf aus dem sich der radikale
Mob rekrutiert. Die darauf wuchernden ‚politischen‘ Parteien zu
verbieten, obwohl sie von Wählern in den Bundestag bezw Landtage
gewählt wurden, dürfte dumpfes rumkurieren an Syntomen sein.

Beschäftige dich etwas mit dem letzten Verbot einer Partei, dem
der KPD, und dessen Aufwand und Folgen und dir wird sicher etwas
klarer warum solche Spiegelfechterei nichts bringt und die Leute,
die Parteienverbote fordern, nur populistischen Mist verbreiten.

  1. Warum sucht die Polizei nicht genauer? So ein Typ muss doch
    total auffällig sein. War der Polizeischeff bei seinen
    Untergebenen etwa unbeliebt?

Deine Unterstellung ist zum K…n und beleidigend.

  1. Warum ist die FDP gegen ein Verbotsverfahren?

Weil es nichts bring bezw. der NPD nur nutzt. Hast du mitbekommen,
dass bei letzten Verbotsversuch quasi ein Freispruch für die NPD
rauskam und willst denen nochmal diese Ehre zukommen lassen?

Nebenbei: Die NPD ist beim Bund hochverschuldet und ihr Verbot
würde den Leuten dahinter die Chance zum schuldenfreien Neustart
unter neuem Namen geben …

Was schätzt du, wie lange sie für diesenNeustart brauchen?
Ich schätze der ist schon vorgeplant und geht in unter einem
Monat über die Bühne.

Nimmt die NPD der FDP keine Wählerstimmen weg?

Kaum … ich verfolge die Wahlergebnisse der einzelnen Wahllokale
so 10 km um mich rum und man sieht glasklar, dass die keine
regionalen Überschneidungen haben. Die FPD wird nach wie vor
von den ‚Besserverdienenden‘ gewählt und die NPD von den trost-
und hoffnungslosen in Gebieten kurz vorm verslumen.

Ausserdem … wenn eine Partei (ich denke da eher an ‚die Linke‘
als an die FDP in diesem Fall) eine andere Partei nur verbieten
lassen will und kann, weil sie Angst hat das diese Partei ihr
Wählerstimmen wegnimmt, wäre die Demokratie am Ende.

  1. Warum wird behauptet, der Polizeischeff kämft so streng
    gegen rechte Gewalt, obwohl während seiner Amtszeit im letzten
    Jahr die rechten Taten sich verdoppelt haben?

Das man jeden kleinsten Pups der Nazis dort zur Anzeige bringt,
statt wegzusehen, ist doch gerade das Verdienst dieses Polizei-
chefs.

Vergleiche es mal mit der Korruption: Sowie man Sonderstaatsan-
waltschaften gegen Korruption mit Telefonen für anonyme Meldungen
und Fachwissen und ausreichend Personal schafft, verzehnfacht
sich plötzlich die Zahl der Fälle. Ergo ist das Ansteigen der
Fallzahlen kein Zeichen, dass mehr geschmiert wird, sondern zeigt
das endlich aufgeräumt wird.

Viele Grüße

Jake

#4
  1. meint Ihr, das reicht aus, um die NPD endlich zu verbieten?

Warum? Gab es einen Parteitagsbeschluss, diesen Polizisten
abzu-
stechen? Waren die, bis jetzt unbekannten!, Täter überhaupt
NPD-
Mitglieder?

Was hat das alles mit der NPD zu tun? Ein Parteiabzeichen wird der Täter sicher nicht vorloren haben. Darum ist abwarten, bis die Ermittlungen weiter sind, deutlich besser.

Wenn, dann müßten links- wie rechtsradikale gleichermaßen
verboten
werden und das ist praktisch nicht möglich.
Wegen messerstechenden Spinnern, die einen Polizeichef
niederstechen,
kann men ebensowenig eine Partei verbieten wie wegen dem
Strassen-
terror bei G8-Treffen in Heiligendamm.

Nach der Sicht müßte auch KPDB, MLPD und Grüne verboten werden. Letztere rufen beim Castortransport immer zu Gewalt auf. Ich bin gegen radikale. Nur müssen diese auch bestraft werden.

#5

Hi,
Zusatzantwort:
es irritiert mich sehr, daß der Polizeichef mit seinem eigenen Lebkuchen-Messer gestochen wurde (lag auf der Fensterbank). Paßt irgendwie nicht völlig zu kaltblütig geplanter Tat (Handschuhe an, um Fingerspuren zu verwischen, Kumpan wartet im Auto). Und die Beschreibung des Täters: 1,90 groß, Glatze, kräftig, rundes Gesicht. Also voll der Standardneonazi aus dem Bilderbuch! Der müßte doch schon längst gefunden worden sein. Warten wir mal ab, bis der Täter gefaßt wird.
Leider sind in Vergangenheit schon allzuviele Falschmeldungen passiert, um alles glauben zu können.
Nur 3 Beispiele:
Josef aus Sebnitz, russische Asylanten in Düsseldorf 2001, Ehrenpreisträgerin für Zivilcourage Rebekka K usw.
Die NPD hat sich bereits von der feigen Tat distanziert und sie verurteilt. Dazu Link:
lG O
http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/recht…

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

#6

Ich bin gegen ein NPD Verbot , obwohl ich überzeugter Antifaschist bin!
Bei einem NPD verbot würden sich alle Nazis zerstreuen und auf kleinere Radikale gruppen verteilen und dadurch wäre die gefahr noch größer das es öfter Attentate von Nazis gibt. Außerdem würde es nach kurzer Zeit eine andere Partei geben die die gleichen Leute beinhaltet wie die NPD.
Wenn die NDP weiter Fortbesteht kann man sie auch viel besser überprüfen und man hat ein überschaubares Neo-Nazi Problem. Immer noch besser als eine völlige Ungewissheit.
Eine Lösung des Neo-Nazi Problems wäre Bildung und Aufklärung dadurch würde die NPD von allein zerfallen :wink:.

MfG,

Gumel

#7

Hallo,

Und die Beschreibung des Täters: 1,90 groß, Glatze,
kräftig, rundes Gesicht. Also voll der Standardneonazi aus dem
Bilderbuch! Der müßte doch schon längst gefunden worden sein.

Ich wage gar nicht zu schätzen, auf wie viele Leute diese Beschreibung wohl passt…

Gruß
Kati

#8

Hi,

Ich wage gar nicht zu schätzen, auf wie viele Leute diese
Beschreibung wohl passt…

eben, da sieht einer wie der andere aus
http://www.spiegel.de/img/0,1020,75320,00.jpg

Gruß
Torsten

#9

Hallo

Ich gehe nicht darauf ein ob oder ob nicht die NPD verboten werden soll. Das wird schwierig; nur sollten ab sofort keine Wahlzuschüsse an die NPD bezahlt werden. Wer weiß heute, ob die NPD überhaupt hinter dem Überfall auf den PA-Polizeichef der Bay. Polizei dahinter steckt.
Sondern ich erinnere an die politische Situation in PA auch nach dem 2. Weltkrieg:
Eine Studentin wollte in ihrer Diplomarbeit das Verhältnis der Juden in Passau historisch aufarbeiten; sie wurde von alt eingesessenen PA-Bürgern aktiv behindert.
Das Cabaret mit Zimmerschied wurde lange Zeit verboten. […]
PA ist eine sehr schöne, liebenswerte, interressante, aber etwas konservative Stadt; was ganz normal ist, denn Braunau ist ganz nah.
Hermann und Seehofer waren sehr schnell in Passau und verwutlich zu schnell in Ihrer Einschätzung. Wären die 2 CSu’ler auch so schnell nach PA gefahren, wenn der angestochene ein Sozi oder Grüner gewesen wäre?
MfG

#10
  1. meint Ihr, das reicht aus, um die NPD endlich zu verbieten?

Wobei nicht sicher ist ob derjenige überhaupt NPD Mitglied ist.
Nichts desto trotz bin ich für ein NPD Verbot. Es kann nicht sein, dass man auf der einen Seite via Parteienfinanzierung solchen Organisiationen Geld gibt, aber auf der anderen Seite Unsummen für die Überwachung der Organisation durch den Verfassungsschutz verbrät.

Nun ja… mag sein dass eine Zersplitterung auch nicht das Gelbe vom Ei ist. Das kann man so oder so sehen.

  1. Warum sucht die Polizei nicht genauer? So ein Typ muss doch
    total auffällig sein. War der Polizeischeff bei seinen
    Untergebenen etwa unbeliebt?

Ich kenne genug Hünen mit Glatze… keiner davon hat eine rechte Gesinnung. So einfach ist das wohl nicht.

  1. Warum ist die FDP gegen ein Verbotsverfahren? Nimmt die NPD
    der FDP keine Wählerstimmen weg?

Weil sie lieber einen bekannten organisierten Haufen überwachen lässt als diverse Splittergruppen im „Untergrund“ nicht richtig zu kennen.

  1. Warum wird behauptet, der Polizeischeff kämft so streng
    gegen rechte Gewalt, obwohl während seiner Amtszeit im letzten
    Jahr die rechten Taten sich verdoppelt haben?

Hmm… kommt mir ein wenig vor wie die Tour de France.
Grosses Entsetzen wegen Dopings nur weil man genauer hinschaut und auch noch was raus kommt.
Vielleicht wurden wegen des Engagemnts mehr Taten überhaupt aktenkundig.

Gruss HighQ

#11

Eine Lösung des Neo-Nazi Problems wäre Bildung und Aufklärung
dadurch würde die NPD von allein zerfallen :wink:.

Das höre ich seit Jahren und glaue es nicht mehr.

#12

Hallo HighQ,

Eine Lösung des Neo-Nazi Problems wäre Bildung und Aufklärung
dadurch würde die NPD von allein zerfallen :wink:.

Das höre ich seit Jahren und glaue es nicht mehr.

Es hat doch noch keiner ernsthaft und dauerhaft versucht die
Quellen, die diesen Sumpf füllen, trockenzulegen. Daher kannst
du diesen Lösungsweg auch nicht als gescheitert ablehnen.

Solange z.B. die Angst vor der Konkurenz illegaler ausländischer
Mitbewerber um die wenigen ‚einfachen‘ Jobs für Hauptschüler
ohne Lehre einen realen Hintergrund hat, wirst du diesen Leuten
nicht klarmachen können das Weltoffenheit und Toleranz auch
ihnen persönlich Vorteile bringen.

Stell dir vor, du wärst 22 Jahre alt, Koch, lebtest in Frankfurt
am Main und würdest nach Tarif bezahlt (~ 1.400 € brutto) und
hättest eine 2-Zimmer-Wohnung für 600 €. Da sind Auto und Urlaub
kaum drin. Wenn dann ein Mensch aus Pakistan deinem Chef anbietet,
deinen Job für 300 € im Monat (schwarz) zu machen und du mit-
bekommst, das der seine Wohnung und sein Hartz-IV vom Staat
auch aus deinen Steuern bezahlt bekommt, werden viele schnell
empfänglich für Rattenfängerparolen. Wenn man dann (subjektiv
wegen des Einkommens) keine Freundin findest, verbinden sich
Frust und Hilflosigkeit schnell zu Hass.

Solange Politik, Kirchen, Verbände und Presse vor solchen
und ähnlichen Problemen ungebildeter und entsprechend sozial
hilfloser Personen die Augen schliessen, wird es diesen Sumpf
geben und solange haben die NPD und LaFontaine ihre Zielgruppe.

Viele Grüße

Jake

#13

Hallo Nick

Hallo

zu folgender Nachricht:
http://de.wikinews.org/wiki/Passauer_Polizeichef_nie…

Angeblich hat ein NPD-Anhänger ein Attentat auf den
Polizeischeff von Passau verübt. Und zwar mit dem
Lebkuchenmesser des Polizeischeffs. Von dem Täter fehlt jede
Spur, er soll nur ein Hühne mit Glatze gewesen sein (also ein
Nazi).

Woher hast du diese Erkenntnis??? Ich kenne einige dieser Typen 1,90 mit Glatze … und natürlich sind die alle Nazis…darf ich die mal bei dir vorbeischicken?? Auf ein Bier und ein nettes Gespräch zwecks pauschalierter Vorverurteilung…

Wallflower

#14

Ein wenig OT
Moin,

zum Thema Pauschalurteile, sei angemerkt:

Der originäre Skinhead ist wohl eher anderer politischer Natur.

http://de.wikipedia.org/wiki/Skinhead

Nur um die Diskussion von der Aussenwirkung verschiedener Leute zu lenken.

Gruß
Richi

#15

Hallo heima

… nur sollten ab sofort keine Wahlzuschüsse an die NPD
bezahlt werden.

Das wäre zutiefst undemokratisch und verfassungswidrig.

JEDER Deutsche darf nach dem Grundgesetz seine eigene Partei
gründen und mit ihr bei Wahlen antreten und der Staat muss,
schon allein wegen der Chancengleichheit, ALLEN Parteien
ermöglichen eine reale und gleiche Chance zu haben sich zu
finanzieren.

Die Frage ist dabei, wie exakt dies geschehen soll. Allein
aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden kann KEINE Partei exis-
tieren und auch noch Wahlkämpfe führen - also ihren Auftrag
nach der Verfassung ausfüllen.

Dazu gibt es in Deutschland ein gut funktionierendes Netzwerk
aus Absetzbarkeit von Spenden und Beiträgen, Zuschüssen auf
diese, Subventionen auf Saalmieten, Stiftungen und nicht
zuletzt dem Ersatz eines Teiles (!) der Wahlkampfkosten. Dreht
man da an einer Schraube, muss man einer Anderen nachregeln.

Die Kernfrage dabei ist, wer unter welchen Umständen oder mit
welcher Begründung EINER Partei diese Unterstützung wegnehmen
darf. Eine demokratische Legitimation hierzu hat in Anbetracht
der Bedeutung eines Geldentzuges keiner ohne eine Grundgesetz-
änderung und selbst diese wäre wahrscheinlich nicht verfassungs-
gemäß - und sei es auch nur wegen der Gefahr eines Missbrauchs
dieses Instrumentes.

Letztlich ist es mMn nur dumme Feigheit wenn man eine Partei
nicht verbietet, sondern sie ‚nur‘ per Geldentzug funktions-
unfähig macht. Entweder sie dürfen als Partei existieren, dann
müssen sie auch bei Wahlen kandidieren und dürfen und hierfür
die finanziellen Mittel haben - oder man verbietet sie. Eine
Mischform wäre unlogisch und ein Zurückweichen vor den Radikalen.

Viele Grüße

Jake

#16
  1. Warum sucht die Polizei nicht genauer? So ein Typ muss doch
    total auffällig sein. War der Polizeischeff bei seinen
    Untergebenen etwa unbeliebt?

Deine Unterstellung ist zum K…n und beleidigend.

Warum? Ich hatte mal einen Lehrer, der hat auch in jedem Winkel Nazis wachsen sehen. Der ist sogar den anderen Lehrern radikal auf die Nerven gegangen.

Ich will damit nur sagen, dass ich mir es sehr gut vorstellen könnte, dass ein extrem einseitiger Scheff durchaus sehr unbeliebt sein dürfte. Und der Schritt von unbeliebt zu wenig Unterstützung ist nicht so weit hergeholt, nicht wahr?

Nick

#17

Hallo,

Ich will damit nur sagen, dass ich mir es sehr gut vorstellen
könnte, dass ein extrem einseitiger Scheff durchaus sehr
unbeliebt sein dürfte.

Woher weißt du denn, dass er extrem einseitig ist? Das sind doch alles Spekulationen und solange man nichts Genaues weiß, ist die Unterstellung, dass der Täter absichtlich nicht gefasst wurde, eine Beleidigung.

Gruß
Kati

#18

Hallo,

Ich will damit nur sagen, dass ich mir es sehr gut vorstellen
könnte, dass ein extrem einseitiger Scheff durchaus sehr
unbeliebt sein dürfte.

Woher weißt du denn, dass er extrem einseitig ist? Das sind
doch alles Spekulationen und solange man nichts Genaues weiß,
ist die Unterstellung, dass der Täter absichtlich nicht
gefasst wurde, eine Beleidigung.

Hallo Kati,

ich wollte hier keine Unterstellung herstellen, sondern nur eine Frage stellen. Mit dem Zweiten Artikel habe ich nur noch versucht die Frage zu rechtfertigen, also sozusagen schon zwei Schritte von einer Unterstellung weg.

Nick

#19

Hallo,

ich wollte hier keine Unterstellung herstellen, sondern nur
eine Frage stellen. Mit dem Zweiten Artikel habe ich nur noch
versucht die Frage zu rechtfertigen, also sozusagen schon zwei
Schritte von einer Unterstellung weg.

Dann habe ich dich falsch verstanden. Ich dachte, dass wäre wieder ein Fall in dem durch die Fragen schon die Behauptung transportiert wird.

Gruß
Kati

#20

Hallo heureka,

Ich dachte, dass wäre wieder ein Fall in dem durch die Fragen
schon die Behauptung transportiert wird.

Aus meiner Sicht war es dies der Fall.

Das Nick danach eine plausible Begründung dafür lieferte,
warum dieser Polizeichef intern unbeliebt sein könnte,
ändert an der Sachaussage, dass die Polizei genauer
suchen könnte, rein garnichts.

Viele Grüße

Jake