Hallo!
Wer kann mir das NPD-Verbot anhand der Verfassung begründen?
(Welche Artikel GG kommen in Frage?)
Gruss und Danke im Voraus!
Benjamin
Hallo Benjamin,
so ein Mist, jetzt habe ich einen langen Artikel geschrieben, und da hat mich das Programm einfach abgwürgt. Alles weg. O.K., noch einmal in Kürze: Art. 21 Absatz 2 GG. Schau für das allgemeine folgendes link:
http://www.hamburg.de/StadtPol/Gerichte/VG/parteiver…
Im besonderen gilt für das NPD Verbot: Hier sollen natürlich auch staatliche Subventionen unterbunden werden, die auch entstehen, wenn zum Beispiel die NPD an einer Bundes- oder Landtagswahl teilgenommen hat. Sie bekommt pro Wählerstimme einen finanziellen Zuschuss.
gruß, bebro
Hallo!
Wer kann mir das NPD-Verbot anhand der Verfassung begründen?
(Welche Artikel GG kommen in Frage?)
Gruss und Danke im Voraus!
Benjamin