Hallo,
letztens war ich in meiner Stammkneipe, dabei fiel mir auf, dass an der Tür stand: Herr A hat Kneipenverbot bzw. Hausverbot. Das darf der Wirt ja aussprechen. Er kann es ja auch aushängen. Meine Frage ist aber, kann man gegen den Aushang vorgehen? Gibt es Beispiele in der Rechtssprechung?
Mfg Uwe
Hallo,
letztens war ich in meiner Stammkneipe, dabei fiel mir auf,
dass an der Tür stand: Herr A hat Kneipenverbot bzw.
Hausverbot. Das darf der Wirt ja aussprechen. Er kann es ja
auch aushängen. Meine Frage ist aber, kann man gegen den
Aushang vorgehen?
Meines Erachtens ja. Ein solches Schild beeinträchtigt nach meiner Ansicht das Ansehen der Person in der Öffentlichkeit und somit dessen Ehre. Dies ist geschütztes Recht iSd. § 823 BGB, so dass der Beeinträchtigte einen Abwehranspruch aus § 1004 BGB hat.
Gibt es Beispiele in der Rechtssprechung?
K.A, hab nicht nachgeschaut.
Gruß
Dea
Hallo Uwe,
nein,den der Eigentümer hat dieses nur anhand interner
Unterlagen selber (bzw. durch Personal --> Türsteher an Diskotheken z.B.)
zu kontrollieren.
mfg