Öfftl. Straße mieten?

Hallo an alle,

ich weiss, dass man öffentliche Straßen und Plätze von der Stadt
mieten kann, z.B. für Aufnahmezwecke. Kann mir jemand von euch sagen,
was man dazu wo beantragen muss und was soetwas ungefähr kostet?

Gruß - Jaschiii

Hallo Jaschiii,

mit einem solchen Ansinnen wendest Du Dich am Besten an das örtliche Ordnungsamt.

Viel Erfolg
Katrin

ich weiss, dass man öffentliche Straßen und Plätze von der
Stadt
mieten kann, z.B. für Aufnahmezwecke. Kann mir jemand von euch
sagen,
was man dazu wo beantragen muss und was soetwas ungefähr
kostet?

Notwendig dürfte eine Sondernutzungserlaubnis nach dem jeweiligen Landes-Strassenrecht sein. Sie wird erteilt von der Gemeinde, und zwar vom Amt für Strassenwesen/Amt für Verkehrsmanagement o.ä. Die Bezeichnungen sind von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich.

Auf welchen Strassen welche Arten von Sondernutzungen zugelassen werden und welche Gebühren für eine Sondernutzungserlaubnis zu zahlen sind, ist üblicherweise durch Ortsrecht geregelt. Die Regelungen muß man bei der Gemeinde erfragen, sofern sie nicht - wie es z.B. in Düsseldorf der Fall ist - online verfügbar sind.

Ob weitere behördliche Entscheidungen notwendig sind (Verkehrsregelungen, Versammlungsrecht), hängt von der Art der Sondernutzung ab.

Als Student der Rechtswissenschaft (Vika) solltest Du das aber eigentlich alles wissen … :wink:

Hallo atn,

danke erstmal für Deine Antwort. Du hast auch Recht - ich weiss das
alles - theoretisch. Ich dachte halt, hier könnte mir jemand ein paar
Hinweise zur Praxis geben. Vor allem hätte mich interessiert, was so
ein Spaß in etwa kostet und woran es denn haken könnte. Klar kann ich
bei den entsprechenden Stellen anrufen, mir wird mangels
erhellender Antworten woghl auch nichts übrigbleiben. Ich dachte
bloß, dass ein paar Informationen im Vorfeld nicht schaden könnten.

Übrigens nochmal danke für den Hinweis auf die Düsseldorfer
Gebührensatzung. Die hatte ich nämlich auf Anhieb selber nicht
gefunden.

In diesem Sinne frohe Ostertage - Jaschiii