Hi,
bei ebay ist mir aufgefallen, daß viele leute pc-spiele oder sofware als OEM-version aus PC-bundles verkaufen…
Nun steht doch auf diesen scheiben immer, daß man die NUR in verbindung mit einem neuen pc verkaufen darf…
Gilt das nur für händler, oder darf ich so ohne weiteres meine OEM-scheibe verkaufen???
LG Alex:smile:
Hallo Alex,
bei ebay ist mir aufgefallen, daß viele leute pc-spiele oder
sofware als OEM-version aus PC-bundles verkaufen…Nun steht doch auf diesen scheiben immer, daß man die NUR in
verbindung mit einem neuen pc verkaufen darf…Gilt das nur für händler, oder darf ich so ohne weiteres meine
OEM-scheibe verkaufen???
Die eigentliche Frage hinter diesen OEM-Lizenzen ist grob gesagt,
die, ob sich das (ausschließliche) Verbeitungsrecht (§ 17 UrhG) des
Urheberrechtsinhabers erschöpft und wenn ja wann. Dies ist im Bezug
auf Computzerprogramme dann der Fall, wenn ein Vervielfältigungsstück
(Kopie) mit Zustimmung des Rechtsinhabers (nennen wir ihn mal MS) im
Wege der Veräußerung irgendwo in der EU in Verkehr gebracht wurde,
vergl. §§ 17 II, 69c Nr. 3 S. 2 UrheberG.
Daraus folgt, als Antwort auf Deine Frage: ja, Du darfst.
MS wollte deswegen mal gegen einen Händler vorgehen, der die
billigere OEM-Version, die inhaltsgleich mit der Vollversion ist,
gerade nicht als bundle verkauft hat. Der Händler hat Recht bekommen,
denn dass er das nicht dürfte, kann sich (in D) wegen o.g. Normen
gerade nicht ergeben. Allein aus einer vertraglichen Abrede zwischen
Erstverkäufer (MS) und dem folgenden Händler, die OEMs nur im bundle
abzugeben und in der Folge einer gleichen Vertragsabrede zwischen
jedem weiteren Händler kann sich eine rein schuldrechtliche
Verpflichtung ergeben, so zu verfahren. Bei einem Verstoß sind dann
trotzdem Eigentum und Lizenz wirksam übertragen worden, allein ein
Schadensersatz aus Vertragsverletzung oder eine Vertragsstrafe kann
für den Händler die Folge sein.
Gruß - Jaschiii
Goldrichtig und vor allem sehr verständlich geschrieben. Danke!