Ohne GEZ ab 2009? =>Rückerstattung?

Hallo,

vor kurzem hat mir jemand mitgeteilt, dass man eine „Klage“ einreichen könnte, weil die GEZ nicht rechtmäßig wäre. Sie soll ja auch in 2009 abgeschafft werden. Bin da nicht so gut informiert. :frowning: Jedenfalls meinte dieser Informant, dass es ein Formular gäbe, das man einreichen könnte um evtl. rückwirkend die gezahlten Beträge wieder zu bekommen.
Ist da etwas dran?
Weiß jemand, wo ein solches Formular im Internet zu finden ist?
Gilt das nur für TV via Internet/PC oder auch für jemanden wie mich mit nem „normalen Fernseher“

Vielen Dank schon mal vorab für weiterhelfende Infos.

MfG
Semmrich

Ebenfalls Hallo

gestern war 11.11. 11.11, das dürfte wohl alles erklären. Sowas macht sich auch am 1. April gut :wink: werd ich mir mal vormerken. Früher ham wir immer im Bauwagen gesagt: herr hilf lenken :smile:

LG
Mikesch

Hallo,

vor kurzem hat mir jemand mitgeteilt, dass man eine „Klage“
einreichen könnte, weil die GEZ nicht rechtmäßig wäre. Sie
soll ja auch in 2009 abgeschafft werden. Bin da nicht so gut
informiert. :frowning: Jedenfalls meinte dieser Informant, dass es
ein Formular gäbe, das man einreichen könnte um evtl.
rückwirkend die gezahlten Beträge wieder zu bekommen.
Ist da etwas dran?
Weiß jemand, wo ein solches Formular im Internet zu finden
ist?

Ich bastel eines für dich :wink:

Gilt das nur für TV via Internet/PC oder auch für jemanden wie
mich mit nem „normalen Fernseher“

Vielen Dank schon mal vorab für weiterhelfende Infos.

MfG
Semmrich

LG
Mikesch

also ganz abschaffen denk ich nicht, eher eine änderung. kannst du hier lesen

http://www.faz.net/s/RubF7538E273FAA4006925CC36BB8AF…

Hallo,

vor kurzem hat mir jemand mitgeteilt, dass man eine „Klage“
einreichen könnte, weil die GEZ nicht rechtmäßig wäre. Sie
soll ja auch in 2009 abgeschafft werden.

So wie die Aussage da steht ist sie nahezu vollkommen falsch.

a) Die GEZ ist erstmal rechtmäßig. Sie basiert auf dem Rundfunkstaatsvertrag und AFAIK haben sich schon Gerichte mit der GEZ beschäftigt. Allerdings gibt es Klagen vor dem BVerfG zur Gebührenpflicht für Internet PCs. Es ist denkbar, dass das Gericht diese für „nicht verfassungskonform“ erklärt. Aber wissen kann das im Moment niemand.

b) Es wird über eine Neustrukturierung nachgedacht. Das ist im Moment im Stadium „Wir könnten doch mal…“. Das ist noch meilenweit entfernt von „Wir schaffen ab“, falls es überhaupt soweit kommt.

Grüße
Kaj

Hallo
Semmrich

guck mal hier:
http://www.tu-berlin.de/www/software/hoax/geztxt.shtml

hoax!
gruss
derr

Hallo,

wollte mich noch für die 3 netten Antworten bedanken. Bin jetzt wieder ein wenig schlauer.

Schade finde ich solche Antworten, wie die von Mikesch. Man kann ja nicht alles wissen. Ich gebe ja zu, hier kein Fachmann zu sein. Deshalb frage ich ja schließlich vorher nach (im Gegensatz zu dem Kollegen, der hier eine Falschmeldung in Umlauf gibt).

Noch mal Danke an euch drei.

Gruß
Semmrich