OSZE mahnt eine Parteirechtsreform an

guten abend,

du irrst dich, ich weiche einer diskussion auf gar keinen fall aus,
ich muss mich ständig verteidigen überhaupt dieses tehema anzusprechen:frowning:viele habe ich sichtlich überrascht.):
nun wieder zur sache:
die entscheidung des bundeswahlleiters war eklatant falsch .
daraufhin konnten aber die betroffenen parteien keine beschwerde einlegen, da der zeitrahmen dafür zu gering bemessen ist.
es spielt keine rolle. um welche parteien es sich handelt, es sind parteien kraft parteiengesetz.
auch ungeachtet dessen, ob die freie union sagt, sie hätte die unterschrift nicht rechtzeitig beigebracht, bestätigt das wiederum die zu kurz bemessene zeit zur einholung dieser unterschrift.und auf keinen fall die unfähigkeit einer partei. biite nicht vergessen, hinter dieser partei stehen bürger.

du siehst,wenn man es wieder im zusammenhang bringt gibt es wieder sinn.
wikipedia ist gut, ersetzt aber nicht das ganz praktische erleben.
im übrigen wurde die partei der satirezeitung die Titanic in wikipedia irrtümlich als politische vereinigung bezeichnet, was falsch ist.
satirehintergrund ,kann man geteilter meinung sein, aber eines ist tatsache: auf diesen mißstand hat eben bisher nur diese partei hingewiesen.dafür ist satire seit mehr als hundert jahren bekannt.

auch in diesem forum konnte ich noch kein „posting“ mit diesem thema finden.

bartholomäus

PS: sat 1 ,pro 7,n24 stimmen übrigens mit meiner meinung überein.denn sonst gäbe es diese forum gar nicht.wäre wirklich schade.
(bitte jetzt keine rückfrage,warum ich diese sender nenne!)

Hallo,

wenn dir in allen Dingen das frühere praktische Funktionieren reicht …
Ich habe in dieser Beziehung eigentlich auch kein Problem mit unseren Wahlen, allerdings erkenne ich den Systemfehler, der hier Manipulationen möglich macht - auch wenn sie praktisch bislang nicht genutzt wurden.

Ich habe auch diese Frage nicht aufgebracht, sondern nur versucht sie nochmal klar zu formulieren, auch darum sehe ich mich nicht in der Pflicht hier Verbesserungsvorschläge machen zu müssen, aber dass der Wahlleiter nicht von den Regierenden bestimmt werden muss, wäre selbst rein praktisch leicht zu bewerkstelligen.

Der Verweis darauf, dass durch lange Anmeldefristen notwendigerweise Einspruchsmöglichkeiten beschränkt sind, kann ich gut nachvollziehen. Mich würde dann mal interessieren, was wohl passieren würde, wenn deswegen einmal eine der großen etablierten Parteien, etwa die CDU bei der nächsten Bundestagswahl nicht zugelassen würde, weil irgendwer in der Parteiverwaltung was verbaselt hat.

Gruß
Werner

/Ironie AN/

Ich würde das „Machtsicherungsstrategie“ nennen; die im
Bundestag vertretenen Parteien sind sich doch sicherlich
wunderbar einig bei der Frage, ob sie noch mehr Parteien im
Parlament wünschen: NEIN!

Genau! Deswegen hat der Bundeswahlleiter ja auch bloß 29 Parteien zur Bundestagswahl zugelassen:

http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/B…

Und das hast natürlich recht: Wirklich gefährliche Gegner der etablierten Parteien - wie die „Global Future Party“ und die „Tempelhof-Partei“ - wurden bewusst ausgeschlossen …

http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/B…

… während die „Piraten“, die ja eh keine Chance hatten, anstandslos zugelassen wurden. Das würde wohl jeder so machen, der nur an seiner macht interessiert wäre.

Daß die GFP und TP im Gegensatz zu den Piraten es nicht geschafft haben, ein paar Formulare korrekt auszufüllen und zu unterschreiben, ist natürlich nur ein Gerücht:

http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__18.html

/Ironie AUS/

Max

Ein …
… „*“ für den Anti-Motzke.

Cassius