Hallo,
wie kann folgende Situation bewertet werden ?
Grundeigentümer A schliesst einen Pachtvertrag mit Fa. B, der die Aufstellung eines Automaten für 6 Jahre vorsieht. A verkauft anschliessend das Grundstück an C. C möchte den Pachtvertrag nicht übernehmen. Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es ?
Vielen Dank.
Hallo,
C kann das Grundstück von A kaufen, dann tritt er anstelle von A in den Pachtvertrag ein und kann B nur kündigen, wenn der Vertrag dies hergibt.
Alternativ kann C dem A kundtun, dass er das Grundstück nur kaufen wird, wenn A vorher den Pachtvertrag kündigt. Wenn es A nicht gelingt, den Vertrag zu kündigen, dann wird das Geschäft nicht zustande kommen.
B kann jedenfalls durch den Eigentümerwechsel nicht schlechter gestellt werden als ohne. Der Pachtvertrag ist B gegenüber einzuhalten.
Vielleicht ist B bereit, über eine Abfindung zu verhandeln. Muss er aber nicht.
Gruß