Hallo Experten,
nachdem ich nun seit längerer Zeit wieder mit dem eigenen Auto in meiner Heimatstadt bin, hege ich starke Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Aktion.
Früher konnte ich als quasi Anwohner (Zweitwohnsitz) mein Auto tagsüber an einigen Stellen abstellen und dies mit einer Parkscheibe. Auch früher gab es schon Parkscheinautomaten und Anwohnerparkplätze.
Jetzt jedoch gibt es nur Anwohnerparkplätze oder Parkscheinautomaten in der Innenstadt. Das bedeutet: In einem Umkreis von min. 500m (eher mehr) gibt es keine Parkplätze mehr, bei denen ich das Fahrzeug abstellen kann, ohne zahlen zu müssen. Die Folge ist aber auch, dass Besucher meiner Eltern somit zu Fuß kommen müssen oder aber zahlen müssen.
Und einen Anwohnerparkausweis gibt es sicherlich, jedoch sind die Kosten dafür so hoch, dass es sich für mich nicht rechnet.
Meine Frage daher: gibt es nicht eine Regelung im Hinblick auf „freie“ Parkplätze?
Gruß
Marco
*der jetzt sein Auto nicht nutzen kann, weil er nicht 10 mal am Tag nen km läuft*
Hi,
Meine Frage daher: gibt es nicht eine Regelung im Hinblick auf
„freie“ Parkplätze?
IMHO ist das Anwohnerparken von einem Gericht bereits komplett gekippt worden. Da sich unsere Stadtoberen aber nicht vom Gesetz und schon gar nicht vom „Volk“ sagen lassen wollen was sie zu tun haben heißt der Spaß jetzt (bis zur nächsten Klage?) Be wohnerparken. Zumindest wurden bei uns bei allen Schildern das „AN“ durch „BE“ überklebt. Und es gibt ja noch soo viele schöne andere Wörter die man ggf noch verwenden kann falls sich die Bürger mal wieder auflehnen (Einwohner, Bei…, In… usw)
Grüße,
J~
Hallo,
es gibt mW Urteile, wonach es unzulässig ist, einen ganzen Stadtteil zu Bewohnerparkzone zu machen.
Nicht unzulässig ist es jedoch die „freien“ Parkplätze gebührenpflichtig zu machen - sonst wären diese durch Dauerparker so schnell zugeparkt, dass sich für dich eigentlich nichts ändern würde.
Es ist übrigens nicht Aufgabe der Gemeinde, für Parkplätze zu sorgen , da muss sich jeder Autobesitzer selbst drum kümmern.
Gruß
HaWeThie
Hallo Namensvetter,
nachdem ich nun seit längerer Zeit wieder mit dem eigenen Auto
in meiner Heimatstadt bin, hege ich starke Zweifel an der
Rechtmäßigkeit der Aktion.
ganz recht
Jetzt jedoch gibt es nur Anwohnerparkplätze oder
Parkscheinautomaten in der Innenstadt. Das bedeutet: In einem
Umkreis von min. 500m (eher mehr) gibt es keine Parkplätze
mehr, bei denen ich das Fahrzeug abstellen kann, ohne zahlen
zu müssen. Die Folge ist aber auch, dass Besucher meiner
Eltern somit zu Fuß kommen müssen oder aber zahlen müssen.
das ist ja echt die soziale Härte.
Und einen Anwohnerparkausweis gibt es sicherlich, jedoch sind
die Kosten dafür so hoch, dass es sich für mich nicht rechnet.
nochj Hertha !
Meine Frage daher: gibt es nicht eine Regelung im Hinblick auf
„freie“ Parkplätze?
natürlich ist im BGB bzw. in der jeweiligen Landesverfassung das Recht auf einen freien** Parkplatz für Besucher. Also heute ist Sprechzeit im Amtsgericht. Nix wie hin und die Klage zu Protokoll geben.
SCNR!
Ciao maxet.
*der jetzt sein Auto nicht nutzen kann, weil er nicht 10 mal
am Tag nen km läuft*
**(im Sinne von Freibier nicht im Sinne von Meinungsfreiheit)