Partei der Nichtwähler

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,
Nein nicht das Übliche, also bitte nicht gleich ignorieren.
Aus Neugierde habe ich mich mit dem Wahlrecht beschäftigt. Bei er Bundestagswahl dürfen ja wohl nur Parteien (oder Einzelkandidaten als Direktkandidaten) antreten, nicht aber Wählergemeinschaften.
Was meint ihr - hätte eine Partei, die sich zum Ziel setzt, daß, falls sie gewählt wird, alle Abgeordenten (inklusive Nachrücker) ihr Mandat nicht annehmen (oder alternativ sich bei allen Abstimmungen zu enthalten und ihre Diäten für gemeinnützige Zwecke zu spenden), eine Chance zugelassen zu werden?
Oder anders gefragt - ist das Teil der politischen Willensbildung oder wäre es „demokratiefeindlich“?

Cu Rene

#2

Gute Idee
Hallo

Was meint ihr - hätte eine Partei, die sich zum Ziel setzt, daß, falls sie gewählt wird, alle Abgeordenten (inklusive Nachrücker) ihr Mandat nicht annehmen (oder alternativ sich bei allen Abstimmungen zu enthalten und ihre Diäten für gemeinnützige Zwecke zu spenden), …

Gute Idee!

Nur fürchte ich, dass viele auch deswegen nicht wählen, weil sie einfach keine Lust/was anderes vor-/null Ahnung von Politik haben.
Die werden auch die Nicht-Wähler-Partei nicht wählen, weil sie vielleicht von deren Existenz nur auf dem Wahlzettel erfahren würden, den sie wegen ihrer Nicht-Wahl gar nicht in die Hand kriegen würden.

eine Chance zugelassen zu werden?

K.A.

Oder anders gefragt - ist das Teil der politischen Willensbildung oder wäre es „demokratiefeindlich“?

Das erstere fände ich wohl, das zweitere fände ich süberhaupt nicht.

Viele Grüße

#3

Hallo,

lies mal den §2 des Parteiengesetzes. ‚Begriff der Partei‘

‚(1) Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluß nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten. Mitglieder einer Partei können nur natürliche Personen sein.‘

Was Du vorschlägst wäre demnach keine Partei und würde deshalb nicht zur Wahl zugelassen.

Gruß Rainer

#4

Hallo,

wie mein Vorredner schon schrieb ginge das so nicht.
Aber das ist ja nicht das Problem. So eine Partei könnte ja zunächst vorgeben „konform“ zu sein und dann im Falle des Falles „die Sau rauslassen“. Da man das geltende Recht ja ändern will wäre der vorläufige Verstoss gegen Selbiges nur ein rechtliches, aber kein moralisches Problem.

Ich glaube nicht, dass man so langfristig was erreicht.
Das wäre so wie wenn man auf einmal 10 % Republikaner odr Linke im Bundestag hat. Wirklich bringen bzw. was ändern tun die nicht, da sie das Ergebnis von Protestwahlen sind und realpolitisch nichts zu bieten haben.

Ich würde lieber die Qualität der Politiker grundsätzlich ändern.
Anders Thema.

Gruss,
TR

#5

Danke,
das habe ich schon gelesen, daher auch die Alternative sich konsequent der Stimme zu enthalten, wenn es anders nicht geht.
Meiner Meinung nach würden sich einige der Nichtwähler genau dadurch vertreten sehen. Warum soll man denen nicht eine andere Möglichkeit bieten können, als sich der Wahl zu enthalten (bzw. Kleinstparteien zu wählen oder den Stimmzettel ungültig zu machen).
Eher sehe ich ein Problem darin, in welcher Weise so eine Partei auf die „politische Willensbildung Einfluß“ nimmt.
Wer würde einem eine solche Frage rechtssicher vorab beantworten? Oder muß man erst antreten und Unterschriften sammeln nur um dann doch nicht zugelassen zu werden?

Cu Rene

#6

Hallo,

wie mein Vorredner schon schrieb ginge das so nicht.
Aber das ist ja nicht das Problem. So eine Partei könnte ja
zunächst vorgeben „konform“ zu sein

Das ginge aber nur einmal, danach würde man nie wieder zugelassen werden. Aber sich als einziges Ziel zu setzen das Wahlrecht entsprechend zu ändern, wäre ja schon mal ein Ziel für eine Partei. Bei allen anderen Fragen kann man ja weiterhin nicht mitwirken.

Ich glaube nicht, dass man so langfristig was erreicht.

Das glaube ich auch, es war ja nur eine grundsätzliche Frage.
Viele wählen ja auch deshalb nicht, weil sie meinen die Politiker würden sich persönlich (nebst Mitarbeitern, die sie bezahlt bekommen) an den Diäten bereichern, ohne etwas dafür zu leisten. Die würden dann vielleicht sehen, daß es auf die paar Euro mehr in der Staatskasse auch nicht ankommt.

Cu Rene

#7

Hallo,

Wer würde einem eine solche Frage rechtssicher vorab
beantworten?

ein Richter am Bundeverfassungsgericht. Das darf auch gern ein ehemaliger sein, wie Paul Kirchhof. Mit Google findet man noch mehr Namen. Ich hätte keine Hemmungen, einem davon eine Mail zu schreiben. :smile:

http://www.google.de/#hl=de&cr=countryDE&q=%22Ehemal…

Gruß Rainer

#8

Hallo,

der Titel ergibt keinen Sinn. Wer wählt denn die Partei der Nichtwähler?