Patenfähigkeit Perpetuum Mobile

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
#1

Hallo!

Jemand erfindet ein Perpetuum Mobile und will dies nun patentieren lassen.
Auf der Seite vom DPMA habe ich gefunden, dass PMs gleich abgelehnt würden,
bei wikipedia, dass das DMPA „Patentanmeldungen, die ein Perpetuum Mobile zum Gegenstand haben, unter Verweis auf die mangelnde gewerbliche Anwendbarkeit nach §1 PatG zurückweist.“ und
irgendwo im Internet habe ich gelesen, dass wenn man durch eine Vorführung die technische Umsetzbarkeit beweist, es doch patentieren lassen kann.
*confused*

Wie sieht es nun wirklich aus? Was für Chancen hätte man auf die Patentierung?

Danke schonmal!,
Paul

PS: Und jetzt nicht sowas wie „geeeeht doch garnicht“. Danke!

#2

Das ist das zweite Mal, dass mir gegenüber jemand behauptet, er habe so etwas erfunden - und das an einem Tag! Oder soll dein Beitrag wirklich hypothetisch gemeint sein?

Ich sehe da zwei Möglichkeiten:

  1. Der Erfinder weiß nicht, was das eigentlich ist.

  2. Er lügt.

Levay

#3

PS: Und jetzt nicht sowas wie „geeeeht doch garnicht“. Danke!

  1. Der Erfinder weiß nicht, was das eigentlich ist.

  2. Er lügt.

ARG… Es geht mir um das Rechtliche, ich habe nicht behauptet, dass ich eins erfunden hätte…

#4

Moien

Jemand erfindet ein Perpetuum Mobile und will dies nun
patentieren lassen.

es läuft auf die Diskussion um den Warpantrieb hinaus:
http://patentlaw.typepad.com/patent/2006/02/pto_requ…

Wenn man beweisen kann dass es geht darf man. Wenn nicht, dann eben nicht.

cu

#5

ARG… Es geht mir um das Rechtliche, ich habe nicht
behauptet, dass ich eins erfunden hätte…

Ok, ok, es ist ja nur, weil mir ggü. das heute wirklich jemand behauptet hat …

Levay

#6

Hallo Paul!

bei wikipedia, dass das DMPA „Patentanmeldungen, die ein
Perpetuum Mobile zum Gegenstand haben, unter Verweis auf die
mangelnde gewerbliche Anwendbarkeit nach §1 PatG zurückweist.“

Das ist Käse, weil der Erfinder eines P. m. genau aufgrund der gewerblichen Anwendungen so reich würde, daß Bill Gates dagegen ein armer Schlucker wäre.

irgendwo im Internet habe ich gelesen, dass wenn man durch
eine Vorführung die technische Umsetzbarkeit beweist, es doch
patentieren lassen kann.

Selbstverständlich! Gleichzeitig müßte weltweit ein Heer von Naturwissenschaftlern und Ingenieuren zur Nachschulung oder in Rente geschickt werden, weil die nämlich allesamt bisher nur Stuß gelernt hätten. Die nächste Umweltkonferenz könnte man abblasen, die Klimaproblematik wäre erledigt, das Energieproblem der Menschheit gelöst. Die Ölscheichs werden zu Sozialfällen, ihr Öl braucht keiner mehr.

Also nur zu!

Gruß
Wolfgang

#7

Moin, Paul,

das Patentamt schützt sich auf diese Art davor, zu einer Behörde mit 40.000.000 Mitarbeitern (nur in Deutschland) zu werden.

Der größte Teil der Menschheit hat sich damit abgefunden, dass es kein Perpetuum mobile geben kann. Ein etwas kleinerer Teil lässt sich aber nicht davon abhalten, dauernd welche zu erfinden. Die Existenz eines solchen kann zwar nicht bewiesen, aber halt auch nicht widerlegt werden. Somit käme es zu einem Kampf der Befürworter und der Gegner, so dass für jegliche andere Tätigkeit keine Zeit mehr bliebe und wir alle jämmerlich verhungern müssten.

Gruß Ralf

#8

Hallo!

Jemand erfindet ein Perpetuum Mobile… ein physikalisches Postulat-eine Festsetung-besagt ein perpetuum mobile gibt es nicht. Also kann ein Patentamt kein Patent erteilen. Der Vergleich mit reich werden ist absurd.

Physik ist eine strenge Wissenschaft und kein Laberforum.