Hallo!
Ich soll für eine Arbeit eine Patentrecherche durchführen. Leider kann ich zu dem Thema rein gar nichts finden. Ich würde jetzt in die Arbeit rein schreiben, dass es keine Patente zu dem Thema gibt. Woher soll ich mir jedoch sicher sein, dass sich nicht irgendwer etwas unter einem so allgemeinen Namen gesichert hat, dass ich es einfach nur nicht finde? Wie „beweise“ ich, dass es kein entsprechendes Patent gibt?
Ich soll eine spezielle Zuführung für eine Montagestrecke konstruieren.
Hallo Fragewurm,
Woher soll ich mir jedoch sicher sein, dass
sich nicht irgendwer etwas unter einem so allgemeinen Namen
gesichert hat, dass ich es einfach nur nicht finde? Wie
„beweise“ ich, dass es kein entsprechendes Patent gibt?
Kannst du gar nicht.
Patente kannst du erst einsehen, nachdem sie veröffentlicht wurden.
Grundsätzlich ist es so, dass man ab dem Anmeldetag 12 Monate Zeit hat um sich zu entscheiden für welche Länder man die Rechte beanspruchen will. Für die Rechte gilt dann aber der Anmeldetag der nationalen Anmeldung (Prioritätsjahr).
Typischerweise hast du dabei keine Ahnung, was in den letzten 3 Jahren angemeldet wurde.
MfG Peter(TOO)