aus einer Trinkerlaune heraus haben Freunde und ich am Wochenende ein Produkt visioniert, dass es unseres Wissens noch nicht gibt und ein Verkaufsschlager sein könnte (auch im nüchternen Zustand bleibt dieser Eindruck).
Um nun zu erfahren, ob wir als erstes auf diese Idee gekommen sind und um natürlich die Ersten zu sein, möchte ich dies beim Europäischen Patentamt nachfragen/anmelden, weiss aber überhaupt nicht, wie das Verfahren im Detail funktioniert. Vor allem wichtig ist, wie detailliert das Produkt/Verfahren beschrieben werden muß.
Außerdem hört man immer zuerst von den immensen Kosten, die allein die Patentanwälte schon verursachen.
Könnt ihr mir Tipps oder Links geben, die mir weiterhelfen?
Vor einigen Jahren standen ich und mein Kumpel vor der selben Frage. Mein Tipp wäre:
Melde dich beim Deutschen Patentamt ( http://www.dpma.de/index.htm ) - es muss nicht unbedingt sofort das Europäische sein - und lass dir die Beratungszeiten durchgeben. Die hatten (jedenfalls damals) kostenlose Beratungsstunden mit Patentanwälten, welchen Newcomern alle allgemeinen Fragen verständlich beantworteten. Wir waren damals nach so einer Beratung beim Patentamt um vieles schlauer in Sachen Patentanmeldung.
Nur Mut!
—> Mayo
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Es gibt erstaunlicherweise auch recht gute Literatur zum Thema: Wie melde ich ein Patent an.
Nach der (kostenlosen) Beratung auf einer Patentauslegestelle durch einen Patentanwalt solltet ihr auf jeden Fall recherchieren. Nach meiner Erfahrung führt nur jedes 10.te angemeldete Patent/Gebrauchsmuster zu einem verwirklichten Produkt! Falls schon andere vor euch mit berauschten Sinnen euer Produkt schon
angemeldet haben, sollte Euch das nicht entmutigen! Es soll noch mehr Alkohol auf diesen Planeten geben…
Noch eines: Nicht bei jedem angemeldeten Gebrauchsmuster ist auch eine Recherche erfolgt.
Dem PA ist es wurscht, ob dem ein anderes Gebrauchsmuster entgegensteht. Erst wenn man eine
Recherche durch das PA in Auftrag gibt ( kostete vor 3 Jahren ca. 400 Mark ) werden die schauen, ob
eurer Erfindung etwas anderes entgegensteht und Euch dies vorhalten. Daraufhin könnt Ihr Euer Patent abändern oder sein lassen.
Kompliziert wird es schon, wenn etwas Ähnliches vor mehr als 25 Jahren erfunden wurde. Meines Wissens nach werden nur die letzten 25 Jahre ausgelegt. Ist dann blöd, wenn man glaubt ein Patent zu haben, auf Verwertungssuche geht, jemanden hat der es kauft und plötzlich muss man feststellen, es war schon vor 25 Jahren Stand der Technik.
Das Schreiben ist eigentlich nicht sooo kompliziert und auch gut in den Broschüren des PA
erklärt. Die Gebühren könnt ihr Euch m.M.n. sparen. Die Anmeldegebühren werden dann schon saftiger. Versucht diese dem Verwerter aufs Auge zu drücken, es sei denn, ihr wollt selbst produzieren…
Danke für die Links und Tips. Ich habe schon etwas in der Datenbank gestöbert und muss feststellen, dass es das Produkt schon gibt. Aber vielleicht kann ich noch ein abgewandeltes Verfahren entwickeln, mit dem ich noch Chancen habe.