Hallo,
angenommen jemand möchte ein Patent anmelden. Als Beispiel nimmt man xyz. Es existiert aber schon die Seite xyz.de. Wenn jetzt der Name xyz gesichert wird beim Patentamt, der natürlich noch frei ist, kann man darauf bestehen das die Seite xyz.de gelöscht wird. Jemand benutzt ja dein gesicherten Namen als Internetadresse.
Vielen Dank für Antworten!
was hat xyz.de mit einem patent zu tun?
Patent und Internetadresse
Hi Thomas,
woraus leitest Du das Recht ab, wegen eines Patentes (das gibt es für eine Erfindung) eine Internetadresse beanspruchen zu können?
Ein Patent hat keinen Namen, es ist eine umgesetzte Idee.
Viel Erfolg - aber es gibt nicht nur .de auf dieser Welt!
gehts hier um Marken- Namensrechte?
Daniel
Bei Internetadresse geht es glaube ich um Bedürfnisse die schwerer wiegen.
So denke ich hat Otto-Versand ein schwerwiegenderes Bedürfnis an der Seite als der Otto meines Nachbarn.
Auch gehts darum wann angemeldet wurde und wieso (beide Seiten).
So könnte ich mir vorstellen dass der neu patentierte Notebookvernichter2000, der am 01.01.2008 patentiert wurde dazu beigetragen hat das Nachbars Otto (der schon wieder) die Webseite Notebookvernichter2000angemeldet hat…
naja, bin keiner vom Fach hab sowas nur mal so überflogen…
ein patent ist eine TECHNISCHE erfindung und keine ausgedachte phantasiebezeichnung = marke
und nein, man kann nicht drauf bestehen
markenrechte entstehen nämlich nicht nur durch eintragung sondern auch durch benutzung, also auch internetadressen. und dann ist ausschlaggebend, wer als erster da war