Patent anmelden?

Hallo
Wenn man meint eine wirklich tolle Geschäftsidee zu haben, bzw. ein tolles Produkt „erfunden“ hat, das man gerne vertreiben möchte.
Kann man dafür einfach ein Patent anmelden, das die Geschäftsidee niemand klaut?
Wie geht man dabei vor und kostet das etwas? Muß diese Erfindung (Gegenstand) bestimmten Anforderungen genügen? Muß sie als fertiges Produkt zur Ansicht vorliegen oder reicht eine schriftliche Beschreibung?

Müsste man bei Zubehör-Teilen dafür auch alles einzeln mit angeben, oder kann man alles zusammen machen?

Vielleicht kann mir das mal jemand in groben Zügen erklären.

Vielen Dank

Gruß
Andreas

Servus,
um ein Patent anzumelden muss das „Erfundene“ eine gewisse „Erfindungshöhe“ aufweisen. Das heisst man muss wirklich einen echten Schritt nach vorne gemacht haben und nicht nur die Farbe der Kabel bei einer bestehenden Sache ändern.

Der Gegenstand muss nicht unbedingt vorliegen, aber in der Patentanmeldung muss alles drinstehen damit ein Fachmann sie ausführen kann. (Im Falle eines Geräts also ein Bau/Schaltplan).

Aber lies Dir das hier mal durch:
http://de.wikipedia.org/wiki/Patent#Der_Weg_zum_Patent

Bei Zubehör kommts wohl drauf an ob das Zubehörteil auch eine gewisse Erfindungshöhe aufweist oder einfach nur für die Funktion der im ersten Patent beschriebenen Sache nötig ist.

Wieviel so was genau kostet weiss ich nicht und das kommt auch drauf an in wie vielen Ländern man seine Erfindung schützen will.
Man braucht auf jeden Fall einen spezialisierten Anwalt der das mit einem durchzieht.

Alles in allem wirds aber wohl ein sehr teurer Spaß. Bei den Patentanmeldungen für um die 500€ im Internet wäre ich sehr vorsichtig. Ein Patent so anzumelden, daß man danach auch tatsächlich einen gewissen Schutz der Idee geniesst ist nicht sooo einfach.

Gruß
Nick

Hallo
Danke für die Info.
Also als „armer Mensch“ sollte man seine Erfindung lieber für sich behalten, weil man kein Geld hat sie anzumelden. Schade ist das eigentlich. :frowning:

Gruß
Andreas

Hi,

Also als „armer Mensch“ sollte man seine Erfindung lieber für sich behalten, weil man kein Geld hat sie anzumelden. Schade ist das eigentlich. :frowning:

Naja je nachdem worum’s geht kann man sich einen Partner suchen der vielleicht Kapital und Vertrieb beisteuert.
Nur muss man dazu seine Idee ja offen auf den Tisch legen. Und auch da würde ich mir den Anwalt vorher leisten um irgendwie auszuschliessen, daß wenn die Idee gefällt der Partner das dann alleine machen kann.

Wobei ich mir auch nicht ganz sicher bin ist, wie man vorher rausfindet ob so etwas Ähnliches schon patentiert ist, was auch ein SEHR wichtiger Faktor für die Entscheidung ob man $$$ investiert ist.

Gruß
Nick

Hallo,

zu den Kosten: Es gibt eine Gebührenordnung nach der die Kosten berechnet werden.

Wie hier schon gesagt fällt zunächst eine Anmeldegebühr an (erst mal DE). Dann sind diverse Kosten fällig für die Prüfung, Offenlegung (Bekanntmachung) evtl. für Einsprüche, Prüfbescheide etc.

Des Weiteren werden für Patente Jahresgebühren in steigender Höhe fällig. Je älter das Patent wird, desto teurer wird die Aufrechterhaltung.

Man kann aber auch - um erst einmal einen gewissen Schutz zu erhalten - das „kleine Patent“ und damit auch preiswertere Gebrauchsmuster beantragen. Sowohl die Anforderungen an das Schutzrecht, als auch die Gebühren sind nicht so üppig.

Beratung beim Patentanwalt wird da sicher weiterhelfen, insbesondere haben diese auch oft einen Blick dafür, ob die „tolle“ Erfindung denn wirklich eine so tolle ist.

Gruß
Nita

Hallo
Danke für die ausführliche Antwort.

Gruß
Andreas

Hallo!
Ich gratuliere dir zu einer tollen Idee.
Wie du vielleicht weisst, gibt es verschiedene „Suchmaschinen“ im Internet.
Unter dem begriff „Patentamt“ gibt es viele Antworten.
Eine Geschäftsidee kann jedermann „klauen“.
Eine „Patent“ bedeutet, ein alleiniges Herstellungs/Verkaufsrecht.
In der Regel bedeutet das, es werden Lizensen verkauft.
Siehe „Microsoft“
Gruss
Jürgen