Liebe Experten, mich interessiert, wie man ein Patent schützen kann. Ich habe vom Patentamt gehört, bei dem man eine Patentanmeldung zwar abgeben kann, das aber noch lange keine Garantie oder Schutz für und besser gegen Nachahmer ist. Außerdem kann man nicht alles und jede Idee schützen lassen. Wer weiß mehr als ich?
Hallo,
aufgrund eines Prüfungsantrags und einer Patentanmeldung wird bei Vorliegen der Schutzfähigkeit (= Neuheit plus erfinderische Tätigkeit) der Erfindung ein Patent erteilt.
Eine Patentanmeldung hinterlegt beim Patentamt (DPMA, EPA, WIPO) ist lediglich eine Anwartschaft auf ein Patent. Eine Patentanmeldung darf und kann jede geschäftsfähige Person (auch Firma) für einen bekannten Gegenstand (Automobil, Handy) hinterlegen. Es versteht sich somit von selbst, dass eine reine ungeprüfte Patentanmeldung nicht viel Wirkung entfaltet. Die veröffentlichte Patentanmeldung schützt insoweit, dass vom unberechtigten Nachahmer eine angemessene Entschädigung verlangt werden kann. Erst das erteilte veröffentlichte Patent bietet einen Unterlassungsanspruch gegen den Patentverletzer.
Ausnahmen vom Patentschutz gibt es für eine Vielzahl von Fällen gemäß §§ 1 Absatz 3, 1a (menschlicher Körper), 2, 2a (Pflanzensorten) Patentgesetz. Den genauen Wortlaut möchte ich hier nicht zitieren und ist z.B. unter http://www.juris.de/purl/gesetze/_ges/PatG abrufbar.
Diese Ausnahmen betreffen beispielsweise Spiele und Computerprogramme als solche, wobei diese Ausnahmen sehr eng auszulegen sind. Beispiel: Spielbrett, Spielfiguren, Spielkarten sind dem Grunde nach dem Patentschutz zugänglich.
Gruß
patmade