Hallo an die Experten ,
Wie hält man ein Patent aufrecht , welches durch einen Anwalt beim DPMA eingereicht wurde ?
(Um das Anwalts Honorar zu sparen )
vielen Dank im Vorraus ,
Frank
Hallo Frank,
im Prinzip musst du nur die Jahresgebühr rechtzeitig bezahlen. Leider habe ich zum Verfahren beim dpma auf den seiten des dpma auf die schnelle nichts gefunden.
http://www.dpma.de/patent/gebuehren/index.html
Gruss
Nils
Aber wenn durch den Amwalt das Patent eingereicht wurde ( Abtretungserklärung ) hat der Anwalt ja erstmal „die Zügel“ in der Hand
!?!?
verstehe das problem nicht:
man sagt dem anwalt dass man nicht mehr von ihm vertreten werden will, der anwalt legt die vertretung vor dem DPMA nieder und der anmelder muss halt selber zurechtkommen. ob das sinnvoll/ratsam ist, ist ja wieder was anderes …
das ist der normale fall mit einem anmelder vertreten durch einen anwalt. eine abtretungserklärung taucht in so einem normalen fall nicht auf, also entweder ist diese „abtretungserklärung“ was ganz anderes oder der fall wurde hier nicht vollständig beschrieben und kann daher auch nicht richtig beantwortet werden
außerdem: ist es überhaupt ein(e) patent(anmeldung)? ist es schon erteilt? wenn nicht, wurde schon prüfungsantrag gestellt? falls ja, wie will der anmelder die prüfungsbescheide beantworten? …
Hallo ,
Ich wollte mich hier nur mal erkundigen ob sowas möglich ist BEVOR ich den Anwalt frage .
Es wurde gerade mit Ihm telefoniert und es ist möglich ,
NUR : möchte er den halben Honorar Betrag haben ( ist das normal ? )
Ja , das Patent wurde damals erteilt .