Hallo zusammen,
also: Genie G hatte vor ein paar Jahren die Idee Strom aus dem Fahrtwind von Fahrzeugen zu gewinnnen. Also PKW, LKW, Zug, U-Bahn etc. rasen auf der Strecke entlang erzeugen dadurch Wind und dieser wird mittels Windturbinen oder Windrädern, die an der Strecke aufgebaut sind in Strom umgewandelt. Da G aber zwei linke Hände hat war er nicht in der Lage einen Prototypen zu bauen und hat die Sache erstmal auf die lange Bank geschoben. Jetzt hat G diesen Artikel hier entdeckt - http://la.curbed.com/archives/2014/03/metro_wants_to…
Hier die Frage: Und muss sich G jetzt in den Hintern beissen, weil er sich die Idee hätte rechtlich schützen lassen können (Patent, Gebrauchsmuster oder was es sonst so alles gibt)? Oder kann er sich lediglich auf die Schulter klopfen weil ein Patent wirklich nur für technische Neuerungen vergeben werden.
Danke, Alex
§ 1 Abs. 1 PatG: Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.
§ 3 Abs. 1 PatG: Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.
§ 4 PatG: Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Unterlagen im Sinne des § 3 Abs. 2, so werden diese bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht in Betracht gezogen.
§ 5 PatG: Eine Erfindung gilt als gewerblich anwendbar, wenn ihr Gegenstand auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann.
Hallo!
Man kann keine „Idee“ patentieren oder schützen lassen. Allenfalls auf der Idee basierende Technik, Gerät, Verfahren.
Aber doch nicht aus bewegter Luft Strom zu gewinnen. Das ist bekannt.
Man kann eine besondere Turbine mit besonderen (neuen,besseren)Eigenschaften patentieren lassen.
mfG
duck313
Hallo Alex!
Hier die Frage: Und muss sich G jetzt in den Hintern beissen,
weil er sich die Idee hätte rechtlich schützen lassen können…
Man kann alles mögliche Zeug schützen lassen, aber nichts, was zum Stand der Technik gehört.
Ob die Idee sinnvoll einsetzbar ist, steht auf einem anderen Blatt. Die Energie des Fahrtwindes eines durch einen Tunnel brausenden Zuges zu nutzen, hört sich auf Anhieb verlockend an. Wenn man aber in die glatten Tunnelwände Turbinenschaufeln baut, wird der Luftwiderstand für den Zug vorhersehbar vergrößert. Der Zug braucht also mehr Energie.
Die Idee erinnert ein einen Beitrag in der Sendung „Einfach genial“, in der jemand vorschlug, in den Straßenbelag Hebelmechanismen einzubauen, die einen Generator betätigen. Energie so ganz umsonst, verkündeten Erfinder und Fernsehmacher.und bemerkten ihren Irrtum nicht.
Oder kann er sich lediglich auf die Schulter klopfen weil ein
Patent wirklich nur für technische Neuerungen vergeben werden.
Die Idee muss neu sein. Es gibt aber zahllose unsinnige Neuerungen, die zwar patentiert wurden, aber niemals zum Einsatz kommen. Ein Perpetuum mobile ist nicht patentfähig. Patentierbar sind aber Ideen, die nicht berücksichtigen, dass die genutzte Energie wie beim Fahrtwind oder beim Kippmechanismus in der Straße irgendwo ins System hineingesteckt werden muss.
Gruß
Wolfgang
Die Idee erinnert ein einen Beitrag in der Sendung „Einfach
genial“, in der jemand vorschlug, in den Straßenbelag
Hebelmechanismen einzubauen, die einen Generator betätigen.
Energie so ganz umsonst, verkündeten Erfinder und
Fernsehmacher.und bemerkten ihren Irrtum nicht.
Wäre das realisierbar, fände ich die Idee nicht ganz so absurd wie Du. Das wäre eine Maut, basierend auf Gewicht mal Geschwindigkeit mal Strecke, also (kg x qm x k)/h, wobei der Faktor k günstigerweise so zu justieren wäre, daß die Einnahmen aus dem Stromverkauf die Instandhaltungskosten von Straße und Generatorenanlage decken.
OK, macht man mehr CO2 damit, aber bißchen Charme hätte das doch, oder?