Hallo!
Bei meiner Tätigkeit als Grafik-Designerin habe ich ein Werbemittel
erstellt, das ich gerne vermarkten würde. Da ich ja sowieso das
Urheberrecht habe frage ich mich ob es wirklich Sinn macht das Ding
zu patentieren!? Man kann es leicht abändern und dann trotz Patent
„abkupfern“… Oder gibt es eine andere günstige Möglichkeit meine
Erfindung zu schützen?
Was passiert eigentlich wenn jemand trotz meiner Recherche dieses
Ding schon erfunden hat und evtl. sogar ein Patent darauf hat???
Würde mich sehr über Antworten freuen!!!
Vielen Dank!
Birgit
Hallo Birgit,
je nachdem, was du da erfunden hast, kann sich auch ein Gebrauchsmusterschutz anbieten.
Wenn das, was du da erfunden hast, schon patentiert ist, hast du Pech gehabt, zweite Preise werden nicht prämiert. Du solltest dann deine Erfindung mit der patentierten genau vergleichen und schauen, wie sehr die beiden identisch sind. Wenn sie identisch sind, wirst du eventuell sogar Lizenzgebühren zahlen müssen. Wie gesagt, für die Neuerfindung des Rades, selbst wenn sie völlig eigenständig war, gibt es heute keine Lorbeeren mehr zu ernten.
Du kannst ja mal beim europäischen Patentamt stöbern:
http://www.espacenet.com/
Gruß
Burkh
Hallo Birgit,
ich denke ein Patent kommt bei soetwas nicht in Frage, da es ja keine Erfindung darstellt. Aber eine Bildmarke würde sich anbieten, besonders wenn es zu Werbezwecken für ein Produkt oder eine Dienstleistung genutzt wird (z. B. der springende Puma-Panther o. ä.). Marken können auch nicht zu leicht abgekupfert werden, da bereits eine Verletzung der Marke gegeben ist, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Wenn z. B. jemand Sportartikel mit einem springenden Tiger auf den Markt bringen würde, würde das die Puma-Marke verletzten, obwohl es nur ein ähnliches Motiv ist.
Eine Bildmarke kostet glaube ich ab 800 Euro aufwärts, je nachdem für wieviele Produktarten der Schutz gelten soll.
Der Vorteil einer Marke ist, dass sie wesentlich leichter durchzusetzen ist. Deine Urheberschaft müsstest du im Streifall ja erstmal beweisen.
Infos gibt es beim Deutschen Patentamt unter http://www.dpma.de
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Hallo!
Vielen Dank für die Antwort!
Ich habe mal geschaut und nichts vergleichbares gefunden,- Mein
Produkt ist eine Abwandlung von etwas sehr Gewöhnlichem 
Man
könnte z.B. sagen es sind zusammenklappbare Inline-Skates,-das wäre
ein passender Vergleich…Könnte man da Gebrauchsmusterschutz machen?
Ich habe echt keine Ahnung von soetwas… 
Viele Grüße,
Birgit
Hallo Sebastian!
Ich glaube das habe ich etwas missverständlich erklärt,-das
Werbemittel ist nicht für eine bestimmte Firma, sondern ich will es
Firmen als Werbemittel anbieten. Es ist also noch keine Marke darauf
abgebildet!
Ich könnte mir auch vorstellen, dass es eine Firma wie Puma
vertreibt, dann natürlich mit Logo…aber dazu brauche ich doch
ersteinmal ein Patent, um dieses dann zu verkaufen, oder??
LG,
Birgit
Okay, das habe ich dann falsch verstanden. In dem Fall ist natürlich Patent/Gebrauchsmuster das richtige. Damit kenne ich mich aber leider nicht im Detail aus.
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Hallo Birgit,
zu beurteilen, ob deine Erfindung schutzwürdig ist, das ist nur einem Patentanwalt möglich.
Wenn dein Produkt allerding „nur“ eine Abwandlung von etwas sehr Gewöhnlichem ist, dann sieht das mit den Chancen der Schutzwürdigkeit nicht gut aus. Klappbare Inlineskater würde ich z. b. für nicht schutzwürdig halten, weil der Neuerungswert einfach zu gering wäre. Aber ich bin kein Patentanwalt.
Jetzt musst du entscheiden, ob dir die Sache das Geld wert ist. Viel Glück!
Gruß
Burkh