Ab wann gibt das schutzrecht für ein patent bzw marke. ab dem anmeldetag oder dem eintragungsdatum?
Ab Anmeldetag
Ab wann gibt das schutzrecht für ein patent bzw marke. ab dem
anmeldetag oder dem eintragungsdatum?
Bei beidem, dem Patent wie auch der Marke ist die Erfindung (bzw. Marke) ab dem Anmeldetag geschützt. Allerdings entsteht das Verbietungsrecht (Unterlassungsanspruch) erst mit der Erteilung des Patents (bzw. Eintragung der Marke)
Viele Grüße B.S.
( http://www.strohmann.info )