Liebe/-r Experte/-in,
ich habe ein paar Fragen zur Patent Urkunde. Wie muss eine Europaeische Urkunde aussehen und was muss sie enthalten.
Wer kann mir helfen eine Urkunde zu lesen. Sie liegt mir als Kopie vor.
Gruss
Hans
Hallo Hans,
ich verstehe die Frage leider nicht ganz.
Wenn Du eine Urkunde vorliegen hast, sieht du ja ganz genau was sie enthält.
Sprichst Du sicher von einer Urkunde oder einer Patentschrift?
Vielleicht könntest Du die Urkunde irgendwo hochladen und hier einen Link einstellen.
grüße
gerhard
Hallo Gerhard,
ich produziere Moebel. Mir hat ein Mitbewerbe eine Kopie von seinem Patent geschickt, aus der er Rechte ableitet moechte. Es erscheint mir aber etwas supect, daher wuerde ich gern mit jemanden kommunizieren der sich damit auskennt. Es ist eine Urkunde aus dem Europaeischen Patent Register.
Vielleicht kann ich die die Kopie per eMail schicken. Bin aber in Bali und es ist bereits Abend hier. Wuerde ich morgen frueh machen koennen.
Hier meine eMail Adresse:
[email protected]
Danke
Gruss
Hans
Hallo Hans,
ich sende dir eine Email auf deine Adresse und dann sehe ich mir das mal an. Ich möchte darauf hinweisen, dass ich kein Anwalt bin und das natürlich keine Rechtsberatung ist. Keine Angst ich arbeite schon seit 15 Jahren im Patentwesen und kann sicher aus Verwertersicht eine Meinung zur Saceh abgeben, aber heute muss man sehr vorsichtig sein wem man auf die Zehen tritt.
Ich würde übrigens die Email aus obiger Nachricht wieder löschen (Spam)
Grüße nach Bali
Gerhard
Hallo,
die Urkunde enthält:
- Anmeldedatum
- Datum der Patenterteilung
- Titel der Erfindung
- Patentklassifikation
- Unterschrift des Präsidenten
Gruß
Andreas
Hallo Andreas,
leider ist meine Frage etwas komplexer. Hoffe, dass ich Sie damit belaestigen darf.
ich produziere Moebel. Mir hat ein Mitbewerbe eine Kopie von seinem Patent geschickt, aus der er Rechte ableitet moechte. Es erscheint mir aber etwas supect, daher wuerde ich gern mit jemanden kommunizieren der sich damit auskennt. Es ist eine Urkunde aus dem Europaeischen Patent Register.
Vielleicht kann ich die die Kopie per eMail schicken.
Viele Gruesse
Hans
Hallo Hans,
das sieht so aus, also würde der Mitbewerber Dich wegen eines von Dir produzierten Möbelstückes abmahnen wollen oder dir die Produktion untersagen wollen.
Du kannst gerne Kontakt mit mir aufnehmen:
Andreas Bertagnoll
Patentanwalt
[email protected]
089-599080-0 meine Durchwahl wäre (-25)
Bitte schicke mir eine Kopie der Urkunde und teile mir bitte auch Deine Kontaktdaten bzw. die Kontaktdaten Deiner Firma mit.
Gruß
Andreas
Hallo,
ich tippe auf darauf, dass du keine Urkunde meinst sondern eine Druckschrift. Dort stehen einige Codes drauf, die für das Anmeldedatum, Anmelder, Veröffentlichungsdatum, Prioritätstag usw. stehen und etwas verwirrend sein können. Da könnte ich dir weiterhelfen.
PatentURKUNDEN sind eigentlich recht selbsterklärend.
Meinst du also vielleicht etwas, das so aussieht?
http://www.boxmover.eu/spool/gfx/1203178526-PATENT_E…
Vielleicht hast du nur die erste Seite in Kopie bekommen, dann kann man schon denken, es sei die Urkunde.
Viele Grüße,
Maya
Hallo Hans,
nach Regel 74 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen in revidierter Fassung – kurz EPÜ 2000 – wird eine Urkunde über das europäische Patent vom Europäischen Patentamt – kurz EPA – ausgestellt.
Der Inhalt ergibt sich aus dem Beschluss der Präsidentin des EPA vom 12.07.2007, abgedruckt in der Sonderausgabe Nr. 3 des Amtsblatts des EPA, Seite 95f. Artikel 2 dieses Beschlusses sieht vor, dass
-die Patentnummer ausgewiesen wird und
-die in der Patentschrift beschriebene Erfindung und
-die Personen und die bezeichneten Staaten, für die das Patent erteilt wurde,
aufgeführt sind.
Auch der Patentinhaber bzw. die Patentinhaber werden namentlich genannt.
Gruß
patmade
Guten Morgen aus Bali,
danke fuer die Information. Das hilft mir schon weiter.
Viele Gruesse und alles Gute
Hans
Hallo Maya,
vielen Dank fuer die Antwort. Das hilft schon weiter.
Herzliche Gruesse aus Bali
Hans