Guten Tag,
eine Frage zur Formalität, eine zu möglicher Verletzung:
a) Was bedeutet es, wenn in einer Patentschrift ‚Teilung in: xxx.xx.xxx.x‘ (anderes Patent der selben Firma) steht und in diesem anderen Patent wiederum ‚Teilung aus xxx.xx.xxx.x‘?
Hängen dann beide zusammen und ergänzen sich, bzw. durften wegen Uneinheitlichkeit nicht in einem Patent untergebracht werden?
b) Wie steht es in diesem Fall mit einer Patentverletzung? Wird so ein Patent bereits verletzt, wenn ein Anspruch aus einem der Patente verletzt wird oder erst, wenn alle Ansprüche aus beiden Patenten verletzt werden?
Das würde mich einmal sehr interessieren.
Vielen Dank + MfG, Hans