hallo ihr,
ich möchte patent anmelden, was muss ich alles dafür haben? was muss ich alles machen? muss ich zum patentanwalt? wie hoch sind wohl die kosten? vielen dank
hallo du,
konkret kann ich dir nicht antworten, aber vielleicht hilft dir das Deutsche Patent- und Markenamt weiter:
gerhard
Hi Martina,
auch auf die Gefahr hin, dass alle mit Steinen auf mich werfen: Geh unbedingt zu einem Patentanwalt. Wirklich durchsetzen kannst du nur professionell abgefasste Patentansprüche. Es mag zwar schon sein, dass du eine Anmeldung auch alleine bis zur Erteilung kriegst, der daraus resultierende Schutzbereich ist aber sicherlich so löcherig wie ein Teesieb.
°wink°
Tiger
Hallo Tiger,
… Geh unbedingt zu einem Patentanwalt. …
Dem kann ich nur zustimmen, denn das Abfassen einer Patentschrift ist sicherlich nichts, was man sich mal eben so aus dem Ärmel schüttelt. Nicht umsonst sind die Patentanwälte meist diplomierte Chemiker, Physiker, Ingenieure etc.
Gruß
Paula
Hallo Tiger,
hier kommt schon wieder kein Stein geflogen.
Ich würde dies ebenfalls nie ohne Patentanwalt machen.
Da kann zu viel schief gehen, wenn die Idee oder die Marke Geld wert sind.
Außerdem ist ja die Frage ob man es in Deutschland als Patent anmelden will, oder gleich EU weit über das Europäische Patentamt (Harmoniesierungsamt für Binnenwirtschaft in Alicante) machen will.
Gruß Ivo
Hallo Martina
Ein pauschaler Rat kann hier nicht gegegen werden.
Habe ca. 10 Gebrauchsmuster und Patente angemeldet und für keines
mehr als die Anmeldegebühren ( waren damals 50DM bis 100DM)bezahlt. Richtig ist, dass Du mit einem Anwalt auf der sichereren
Seite bist, da er recherchiert ob Verletzungen anderer Patente
vorliegen und auch alles ( Beschreibungen, Ansprüche und Figuren)
für Dich erstellt. Nach meinen Erfahrungen, liegst Du hier bei
einem Gebrauchsmuster schnell bei 2000Euro. Falls das für Deinen
Geldbeutel tragbar ist, go on! Hinzukommen Anmeldegebüren für
Ausland! Hier kannst Du Europa komplett abdecken, alles weitere
läuft dan pro Land ( bei mir war das: 2000 EURO Europa und 2000 Euro USA ). Ausland macht Sinn, wenn Du nicht willst, dass Dein Produkt dort nicht verkauft werden darf! In meinem Fall darf also
das Produkt in den USA hergestellt werden und in Südafrika verkauft werden.
Mein Tip wäre: Mache Deine eigenen Recherchen auf Patentauslegestellen, kopiere Dir ähnliche Patente und
formuliere Deine eigenen Texte: Beschreibungen und Ansprüche
und erstelle Deine eigenen Figuren ( Skizzen ).
Melde dann ein Gebrauchsmuster an! ( Ich gehe mal davon aus, dass
Du die Erfindung an eine Firma verkaufen möchstest… dadurch gibst Du der Firma die Möglichkeit auf Grundlage des Gebrauchsmusters ein Patent zu erstellen (und dadurch Weiterverbesserungen Deiner Erfindung unter Deinem Namen!! elegant zu schützen ). Du kannst das Gebrauchsmuster auch
mit einem Rechercheauftrag an das Patentamt machen (recherche kostete damals ca.250Euro). Dann sucht das Patentamt für Dich
ob es Kollisionen mit anderen Patenten gibt. Diese werden Dir
entgegengehalten. Diese must Du dann argumentativ entkräften.
Kannst Du das nicht, ist Endstation !
Ohne Dich entmutigen zu wollen, ich musste (leider) feststellen,
dass viele schlaue Ideen auf dem Patentamt liegen, und nur jede
10te in einem guten Produkt mündet. Es kann also sein, dass etwas
Ähnliches vielleicht schon als Stand der Technik auf dem PA liegt. Das solltest Du zuerst checken. Hier auch fragen, welchen Zeitraum das PA abdeckt ( damit ist gemeint, das PA stellt der Öffentlichkeit alle deutschen Patente von vielleicht 1970 bis heute zur Verfügung - Du findest nichts was Deiner Erfindung gleicht und bist happy - tatsächlich hat einer 1969 genau Deine
Erfindung bereits patentiert, dann kann jeder der will den Inhalt des Patentes von 1969 zu einem Produkt umsetzen und Du schaust in die Röhre…
Ich hoffe alles richtig wiedergegeben zu haben (ist schon eine Weile her), falls es jemand besser weiss, keine Hemmungen!!
Gruss Roy