ich habe zum Beispiel erfahren was die Firma patentiert hat, ein Geschmackspatent (oder so).
Ich kann Bauformen aus dem Geschmacksmuster vorlegen, und nun will ich wissen auf was sich das Geschmacksmuster bezieht, also nur auf das aussehen oder auf die mechanische technik ? Kann ein Anwalt hier auskunft geben
Ich will auch weissen was es kostet ein Muster in Variationen zu sichern. Und mal mit nem Anwalt darüber zu sprechen. Muss einer vom FAch sein!!
Ich will wissen was der Vorteil eines patentierten Musters ist, und wie oft man das erweitern kann!!
eventuell würde ich nachträglich noch fragen stellen, per mail vielleicht
danke
„daniel“
Angenommen ein Muster sieht so aus
_________________
| |
kann man einfach durch ein
________O________
| |
ein neues machen ohne das der erste einem in die QUere kommt
das „o“ soll eine Wölbung darstellen
ich habe zum Beispiel erfahren was die Firma patentiert :hat,
ein Geschmackspatent (oder so).
Ich kann Bauformen aus dem Geschmacksmuster vorlegen, :und nun
will ich wissen auf was sich das Geschmacksmuster :bezieht,
also nur auf das aussehen oder auf die mechanische :technik ?
Kann ein Anwalt hier auskunft geben
Im MOment benötige ich einen Ratgeber, der auch Geld kosten darf, und das ganze für uns einstielt!
Ich muss nur erstmal wissen ob man einfach durch eine Wölbung (konkav oder konvex) ein G Muster umgehen kann…
Da man hier nicht sagen darf "Hey ich suche einen Berater (fertigen Anwalt, den man dann auch Haftbar machen kann) fragte ich einfach mal so. Ein Mail Kontakt soll nicht ausgeschlossen werden, da ich kompetente Hilfe brauche, das hier kosten entstehen ist klar
dann such dir einen Patentanwalt in Deiner Gegend. Dürfte über die Gelben Seiten schnell gefunden sein und gibt dir - gegen Gebühr - alle Auskunft die Du benötigst. Ausserdem kann er die entsprechende Anmeldung beim Patenamt usw. für Dich erledigen.
es gibt zwei faktoren - die anwaltskosten und die amtsgebühren
patentanwälte unterliegen keiner gesetzlichen regelung wie rechtsanwälte, sondern können ihre honorare frei vereinbaren. normalerweise wird zwischen grund-/formalhonoraren und bearbeitungshonoraren, die nach zeit abgerechnet werden, unterschieden (zB für beratung, schriftsätze verfassen usw). die unterschiede sind erheblich, also auf jeden fall vorher informieren )
die amtsgebühren für eine anmeldung sind abhängig vom umfang - deutschland, EU oder international
der schutz gilt erstmal für 5 jahre. alle 5 jahre sind dann aufrechterhaltungsgebühren fällig. zahlst du nicht, erlöscht der schutz. maximal kannst du den schutz auf insgesamt 25 jahre verlängern
eine weitere möglichkeit sind sammelanmeldungen, d.h. du kannst mehrere ausführungen in einer anmeldung schützen (aber du musst alle muster für die gleichen artikel schützen lassen). die anmeldegebühr ist in deutschland dadurch billiger, die aufrechterhaltungsgebühren genauso teuer wie bei einzelanmeldungen - jedoch der verwaltungsaufwand und damit der anwalt billiger
außerdem kosten anmeldungen in farbe mehr als schwarz-weiß
um die genauen amtskosten auszurechnen, braucht man aber genauere angaben
)