Hallo zusammen,
ich habe eine kurze Frage:
Wie erfahre ich, ob ein Patent noch aufrechterhalten ist?
Wenn also nach der Erteilung des Patentes für einige Jahre die Gebühr bezahlt wurde, danach aber das Patent nicht mehr aufrechterhalten blieb.
Danke schon mal für Antworten
gerhard
hallo gerhard,
das müßtest du eigentlich hier sehen können. http://www.depatisnet.de/depatisnet?window=1&space=m…
gruß
ann
genauere Erläuterung des Problems
Hallo Ann,
danke für deinen Tip, die Seite habe ich noch gar nicht beachtet, ich bin sonst immer bei http://de.espacenet.com/ unterwegs, bzw. in der Datenbank der Firma.
Leider habe ich aber auch bei deiner Seite keinen Hinweis auf die Gültigkeit eines Patentes gefunden.
Oder ist es so, daß alle Patentschriften, die in der Datenbank stehen, gültig sind?
Im Regelfall kann ein Patent nur 20 Jahre aufrechterhalten bleiben, durch eine jährlich steigende Gebühr.
Falls einer Person oder Firma aber schon vorher klar wird, daß das Patent zwar für eine tolle Erfindung war, jetzt aber zuviel Geld kostet / nichts mehr einbringt / das Produkt aus diesem Patent nicht mehr hergestellt wird , dann zahlt man die Gebühr nicht mehr, das Patent wird nicht mehr aufrechterhalten.
Eigentlich müßte doch dann auch die Ansprüche erlöschen, oder? Kann ich irgendwie in Erfahrung bringen, ob ein Patent noch aufrechterhalten bleibt?
In der Datenbank finden sich auch Patente ´z.B. aus den Jahren 1978, diese müssen auf jeden Fall erloschen sein. Auf der Patentschrift selber ist kein Vermerk, bzw. kann auch gar keiner sein.
gerhard
hallo gerhard,
Oder ist es so, daß alle Patentschriften, die in der Datenbank
stehen, gültig sind?
davon bin ich bisher immer ausgegangen. aber soooo sehr habe ich mich bisher noch nicht interessiert, ob sie erloschen sind oder nicht.
wenn es ein paar tage zeit hat…? ich hab gerade ein paar patente übernommen und muß sie auf herz und nieren prüfen. danach bin ich sicher auch bzgl. der formalien klüger und werde dir berichten.
gruß
ann
Hallo Ann,
freilich hat das noch ein paar Tage Zeit, vielleicht bekomm ja ich auch noch was raus…
gerhard
Hallo Ann,
hier die Antwort eines „Patentlers“:
_… das muss anhand einer Einzelprüfung über spezif. Datenbanken oder durch Einblick beim jew. Patentamt erfolgen.
Grundsätzliche max. Laufzeit eines Patents ist 20 Jahre ab Anmeldung, aber (Vorsicht!) es kann ´pathologische´ Ausnahmen geben!!_
Alles Klar?
gerhard
sowas hatte ich befürchtet 
aber kann man wohl nicht ändern.
_… das muss anhand einer Einzelprüfung über spezif.
Datenbanken oder durch Einblick beim jew. Patentamt erfolgen.Grundsätzliche max. Laufzeit eines Patents ist 20 Jahre ab
Anmeldung, aber (Vorsicht!) es kann ´pathologische´ Ausnahmen
geben!!_Alles Klar?
gerhard
danke gerhard.
gruß
ann