Patentrecht

Hallo nochmal. 1. Danke für die bereits gegebenen Antworten. Waren teilweise sehr hilfreich.

Ja A hat eine Idee:
Wie kann ich gebrauchte Alltagsgegenstände neuem Leben zuführen.
Second life für das WC-Spülbecken sozusagen.

Dafür sind recht umfassende Umbauten am Objekt nötig, dafür gibt es Pläne von A. Das Material, die Idee und die Art der Ausführung sind Neu und mit verlaub genial.
Auch die Art der Bepflanzung des Spülbeckens ist gut durchdacht und ermöglicht eine maximale Resourcennutzung zur z.B. Krebszucht :wink:. Ohne weitere Energiezufuhr durch Luftpumpen,…

Die Seiten des Patentamtes sind mir zu hoch, denn was ist eine Technische Innovation ist das der Job des Patentanwaltes? Das für A so zu schreiben, das Ihm keiner dumm kommen kann oder muß A vorher schon was schreiben und damit zum Anwalt tucker?

Hallo!

Ein Aquarium als Spülkasten ist gar keine schlechte Idee. Damit kommst du bestimmt in die Zeitung.

was ist eine Technische Innovation?

Das, was das Können eines normalen Fachmannes übersteigt. Wenn ein Tischler immer nur Eichenschränke baut, die zwei Meter breit sind, ist ein Teakholzschrank mit drei Meter Breite trotzdem keine Innovation für ihn.

Man kann Patente selber schreiben und anmelden oder einen Patentanwalt das machen lassen.

Am besten gehst mal zu einem hin und erklärst ihm deine Idee. Der wird es schon nicht weitererzählen.

Grüße

Andreas

Hi,

ergänzend zu dem was Andreas schon gesagt hat:

Erste Frage: Brauchst Du überhaupt ein Patent bzw. nützt es Dir was?

Das wäre zu allererst zu klären!

Was Du beschreibst scheint mir möglicherweise eine abhängige Erfindung zu sein.

Schau mal hier:
http://www.glawe.de/downloads/Auf_Einsteins_Spuren.pdf

Jedenfalls kann man - wie Andreas schon sagte - sein Patent selbst anmelden, allerdings würde ich dennoch empfehlen (und nicht nur weil ich in diesem Bereich tätig bin) es von einem Profi d.h. Patentanwalt machen zu lassen.

Der prüft erstens, ob Du keine der „sieben Todsünden“ des Erfinders gemacht hast:
http://www.epo.org/topics/patent-system/seven-sins_d…

Zweitens kann er Dich beraten, welcher Schutz für Deine Erfindung der beste ist - neben Patenten gibt es auch noch Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, etc. die alle ihre eigenen Vor- und Nachteile haben und ggf. besser auf Dein Problem passen.

Drittens wird er die Anmeldung so formulieren, dass nicht jeder andere mit einfachen Änderungen außerhalb des Schutzbereiches liegt (also „drumherum“ baut).

Viertens brauchst Du spätestens beim ersten Amtsbescheid ohnehin einen Patentanwalt, sonst wird die Sache eh sehr schwierig. Er kennt die Fristen, die Gesetze und weiss vor allem wie er auf welche Einwände zu reagieren hat. Außerdem wird ein Patentanwalt viel besser dem Amt antworten können, wenn die Anmeldung von Anfang an professionell geschrieben wurde.

Fünftens ist es auch später in Einspruchs-, Verletzungs- oder Nichtigkeitsverfahren Gold wert, wenn die Anmeldung gut geschrieben wurde.

Du siehst also, das Geld, dass ein Patentanwalt anfangs kosten mag, hat man (bei einer guten Erfindung) ganz schnell wieder reingeholt. Lass Dich mal von einem beraten (viele machen das Erstgespräch kostenlos).

Auch hier kannst Du grundsätzliche Fragen stellen:
http://www.dpma.de/amt/aufgaben/auskunftsstellenundr…

Gruß,

Ja A hat eine Idee:
Wie kann ich gebrauchte Alltagsgegenstände neuem Leben
zuführen.
Second life für das WC-Spülbecken sozusagen.

Dafür sind recht umfassende Umbauten am Objekt nötig, dafür
gibt es Pläne von A. Das Material, die Idee und die Art der
Ausführung sind Neu und mit verlaub genial.
Auch die Art der Bepflanzung des Spülbeckens ist gut
durchdacht und ermöglicht eine maximale Resourcennutzung zur
z.B. Krebszucht :wink:. Ohne weitere Energiezufuhr durch
Luftpumpen,…

Die Seiten des Patentamtes sind mir zu hoch, denn was ist eine
Technische Innovation ist das der Job des Patentanwaltes? Das
für A so zu schreiben, das Ihm keiner dumm kommen kann oder
muß A vorher schon was schreiben und damit zum Anwalt tucker?

Hallo,

ok, vorausgesetzt es ist wirklich etwas technisches und kein Design/Geschmackmuster

Die Seiten des Patentamtes sind mir zu hoch, denn was ist eine
Technische Innovation ist das der Job des Patentanwaltes? Das
für A so zu schreiben, das Ihm keiner dumm kommen kann oder
muß A vorher schon was schreiben und damit zum Anwalt tucker?

geht beides. manche schicken uns schon fertige (und fast perfekte) Anmeldungen, andere kommen mit gar nix zur Besprechung und erzählen 2 Stunden lang was

ein Patentanwalt rechnet (zum Teil) nach Zeitaufwand ab, d.h. wenn er drei Stunden an einer Anmeldung arbeitet kostet das weniger als wenn er 6 Stunden braucht. je mehr Vorarbeit Du selber leistet - zB Skizzen oder techn. Zeichnungen mitbringst - desto billiger wird es

der Anwalt macht dann aus Deiner Beschreibung eine brauchbare Anmeldung, d.h. er beschreibt die Erfindung so, dass ein anderer nicht einfach durch eine kleine Änderung der Grundidee (zB Waschbecken statt WC-Spülbecken) deinen Patentschutz umgehen kann

außerdem achtet er natürlich darauf, dass alle formalen Anforderungen erfüllt sind, erinnert Dich an Fristen und zahlt alle Gebühren rechtzeitig ein

es gibt beim Patentamt regelmäßig Erfinderberatungen, d.h. nette Patentanwälte bieten eine kostenlose Erstberatung an