Hallo,
kann mir jemand sagen wie es rechtlich ausschaut bei patentrechtlichen Fragen und zwar wer kann oder zu wieviel Prozent ist ein Patent anzumelden, wenn die Idee von einer Person stamm und die Umsetztung Konstruktion und Bau, von einer anderen.
Gruß
Peter
Hallo,
…zu wieviel Prozent ist ein Patent anzumelden, wenn die
Idee von einer Person stammt und die Umsetztung Konstruktion
und Bau, von einer anderen.
Hallo Peter,
in so einem hypotetischen Fall wäre es natürlich schön, das wäre vorher bereits geklärt worden.
Allerdings erfordert die Erteilung eines Patents (sofern sie denn erfolgt) nicht zwangsläufig die Herstellung eines (vielleicht sogar funktionstüchtigen) Prototyps oder Musters.
Also mal angenommen, die Erfindungshöhe reicht für eine Patenterteilung aus, wird das Patent auf die Idee erteilt, nicht auf das Muster. Wie gesagt muss die Idee nicht einmal in der Praxis funktionieren, deshalb gibt bzw. gab es auch etliche Patente auf perpetuum mobiles.
Man muss sich aber die Frage stellen, ob die Idee wirklich komplett von einem stammt oder gemeinsam während des Baus des Prototypen zur Anmeldungsreife entwickelt wurde. Somit ist zwischen 0:100 bis 50:50 alles möglich. Zur Patentanmeldung muss das aber geklärt sein, wenn man späteren Ärger ausschließen will.
Die Beteiligten sollten sich also einigen.
Gruß, Heiko
Hallo,
Wie gesagt muss die Idee nicht einmal in
der Praxis funktionieren, deshalb gibt bzw. gab es auch
etliche Patente auf perpetuum mobiles.
Ich habe mal gehört, dass Perpetuum Mobiles grundsätzlich von einer Patentierung ausgeschlossen sind. Stimmt das gar nicht oder hat man da erst zuletzt etwas geändert?
Gruß
loderunner (ianal)
Hallo,
natürlich wird auf ein perpetuum mobile kein Patent erteilt, aber anmelden kann man alles und erhält dafür auch eine Offenlegungsschrift. Im Patentamt gibt es unzählige Anmeldungungen über perpetuum mobiles. Ich kann Dir nur empfehlen, da mal zum Stöbern hinzugehen, wenn Du mal amüsante Geschichten lesen willst.
Gruß Ebi