Patentrecht

Hallo,

wie läuft das mit Patenten und der Patentvergabe so ab?
Angenommen ich erfinde z.B. einen Topf, der beim Kochen aussen nicht mehr heiss wird (gibt’s sowas eigentlich schon?) und melde den zum Patent an, wie muss man vorgehen.

Wofür werden Patente vergeben, muss direkt ein gebrauchsfertiger Prototyp vorhanden sein und inwieweit muss die eigene Entwicklung sich von vorhandenem (also einem normalen Topf) unterscheiden? Oder reicht schon eine genaue Beschreibung des Gegenstandes?

Und wieviel kostet so ein Patent (national/international)?

Danke im voraus

Daniel

Hallo Daniel,

du musst eine Beschreibung mitliefern, die es einem durchschnittlichen Fachmann der jeweiligen Fachrichtung ermöglicht, das Patent umzusetzen. Natürlich unter Voraussetzung der benötigten Werkzeuge (also es würde vorausgesetzt, dass der Fachmann die benötigten - und existenten - Werkzeuge hat).

Ohne Patentanwalt halte ich so ein Patentverfahren außerdem für nicht machbar, jedenfalls nicht, wenn man es das erste mal macht.

Alles Gute wünscht
…Michael

Hallo

das ist eigentlich ganz einfach:

wie läuft das mit Patenten und der Patentvergabe so ab?
Angenommen ich erfinde z.B. einen Topf, der beim Kochen aussen
nicht mehr heiss wird (gibt’s sowas eigentlich schon?) und
melde den zum Patent an, wie muss man vorgehen.

Du musst in einem Text schreiben, was es bisher für Töpfe gibt, und was an Deinem Topf so besonders ist, und wie Du/der Topf das machst. Diese Idee darf noch nirgendwo niedergeschrieben sein.

Wofür werden Patente vergeben, muss direkt ein
gebrauchsfertiger Prototyp vorhanden sein und inwieweit muss
die eigene Entwicklung sich von vorhandenem (also einem
normalen Topf) unterscheiden? Oder reicht schon eine genaue
Beschreibung des Gegenstandes?

Den Topf brauchst du dafür nicht herzustellen. Diesen Patenttext schickst Du an das Patentamt, das das dann prüft und Dir dann das Patent erteilt oder es ablehnt, weil es nix neues ist.

Und wieviel kostet so ein Patent (national/international)?

Alle weiteren Infos findest Du unter der Adresse des Patentamtes

http://www.dpma.de/

Wenn Du Dein Kochtopf nicht gerade auch noch ohne Strom und Gas kocht, wirst Du nach Abzug der Kosten nicht viel verdienen - vielleicht reichts für 'ne Pizza oder einen Campingurlaub.

Trotzdem Viel Glück

Andreas

kleine Korrektur …
Diese Idee darf noch nirgendwo

niedergeschrieben sein.

Richtig: Diese Idee muss neu sein, also weder darfst du deinen Topf irgendwo ausgestellt bzw. der Öffentlichkeit zugänglich gemacht haben noch irgendem davon (ohne Geheimhaltungsverpflichtung) erzählt haben.

°wink°

Tiger