Hallo
Jeder kennt die Kabelkanäle in den Baumärkten, meist sind diese weiss oder grau.
Der deckel wird mittels eines leichten drucks aufgedrückt. Halt so wie im Büro auch.
Meine Frage ist nun ist so ein Verschluss patentrechtlich geschützt, und wenn wie könnte man das raus bekommen bzw. was kostet das es raus zu bekommen?
Wenn jemand diese Art des verschlusses in einen ähnlichen Artikel einfügen will und diesen dann verkaufen will…
Allerdings nur kleine Stückzahlen
Gruss
Daniel
Hallo
Jeder kennt die Kabelkanäle in den Baumärkten, meist sind
diese weiss oder grau.
Der deckel wird mittels eines leichten drucks aufgedrückt.
Halt so wie im Büro auch.Meine Frage ist nun ist so ein Verschluss patentrechtlich
geschützt, und wenn wie könnte man das raus bekommen bzw. was
kostet das es raus zu bekommen?
Servus!
Patentschutz kann nicht ausgeschlossen werden. Ob Schutz besteht, könnte man mit einer Patentrecherche herausbekommen. Preis je nach Dienstleister und Aufwand (bei professioneller Recherche ab 500 EUR).
Wenn jemand diese Art des verschlusses in einen ähnlichen
Artikel einfügen will und diesen dann verkaufen will…
Allerdings nur kleine Stückzahlen
… könnte das eine Patentverletzung sein. Daher vorher Recherche durchführen und ggf. spezialisierten Anwalt fragen. Stückzahl spielt dabei keine Rolle.
Andreas
Gruss
Daniel
Gehe auf die Seiten vom Deutschen Patentamt (Google), ich glaube es ist www.depatis.net, dort kann man eine kostenlose Eigenrecherche durchführen oder dies vom Dt. Patentamt machen lassen, auch gibt es dafür Dienstleister.
Durchforste aber neben den Patenten auch die Gebrauchsmuster!
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