Allso nochmal wenn Person XYZ eine Idee hat, wie man z.B. WC-Schüsseln als Fischzuchtbecken nutzen kann.
Oder eventuell auch 0815-Badewannen zur Krebszucht indem diese serienmäßig umgebaut werden und so ein Biotop möglich machen.
Ist dann für diese Idee ein Patentschutz möglich oder in Deutschland so es das hier gibt nur Designschutz und Topographieschutz?
Ich hoffe das ist nun allgemein genug.
Danke
patent + deutschland + google = Deutsches Patent- und Markenamt …
selbstverständlich gibt es in Deutschland Patente, Designs und Marken und zwar schon ziemlich lange
formuliere doch Deine Frage bitte so, dass man auch versteht was Du wissen willst
Bitte
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Ich denke doch das die Frage deutlich genug formuliert ist.
Ich denke nicht das Herr XY hier genau seine Idee beschreiben möchte dann könnte er sich das ganze nämlich garantiert sparren.
Und danke gegoogelt hatt XY logo, denn aus dem googeln ergab sich ja die oben gestellte Frage.
Ist dann für diese Idee ein Patentschutz möglich oder in Deutschland
so es das hier gibt nur Designschutz und Topographieschutz?
es tut mir leid, aber ich verstehe die Ausgangsfrage (grammatikalisch) echt nicht
Was meinst Du? Ob es in Deutschland nur Designschutz und Topographieschutz gibt? Wenn Du wissen willst, welche Möglichkeiten es in Deutschland gibt - das steht alles auf der Seite des Patentamts
Ob die Idee den gesetzlichen Voraussetzungen entspricht um ein Patent oder sonstwas darauf zu bekommen, kann Dir letztendlich nur das Patentamt selber sagen. Aus Deiner „Beschreibung“ kann ich Dir nicht mal sagen, welches Schutzrecht überhaupt in Betracht kommt
hallo (so viel Zeit sollte sein),
nein, Ideen kann man nicht schützen. Das Design kann man uU. schützen lassen, aber das wäre in einem mit diesem vergleichbaren Fall nicht sinnvoll.
Grüßerle
Richard
Hallo Ninchen,
ich habe mich diese Tage mit dem gleichen Problem beschäftigt. Ich vermute mal aus deinen Ausführungen das du eine Idee hast und diese schützen lassen möchtest.
Wie der Kollege hier schon schrieb gibt es Antragsformulare bei dem Deutschen Patent- und Musteramt. Es sind einige Seiten und hier findest du auch die Punkte die für dich wichtig sind. Ist es nur eine Idee?? Hast du ein Muster?? Willst du Gebrauchsmusterschutz oder ein Patent??
Ich hoffe ich konnte dir ein wenig helfen.
LG Jürgen