Patentschutz? Neues Produkt zu bereits vorhandenen

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#1

Hallo,

ich habe eine Idee für ein neues Produkt. Nun ist es aber so, dass es ein Produkt für ein ganz bestimmtes, bereits bestehendes Produkt ist.
Zur Verdeutlichung ein Beispiel:

Das Produkt ist eine Tasche für ein Nokia Handy. Diese Tasche ist also nur für das bestimmte Nokia Handy geeignet und ich möchte diese Tasche vermarkten mit dem Hinweis, dass es für dieses Nokia Handy geeignet ist. Gegebenenfalls möchte ich auch Fotos von der Tasche und dem Nokia Handy in der Produktbeschreibung verwenden.

Meine Frage ist:

Kann es sein, dass der Hersteller ein Patent für jegliche weitere Produkte, die mit seinem Produkt (Nokia Handy) in Verbindung stehen mit geschützt hat.
Wäre also meine Geschäftsidee, so wie ich Sie im Beispiel „Nokia Handy“ beschrieben grundsätzlich habemöglich?

Danke für eure Antworten!

#2

Hallo!

Nun ist es aber so, dass es ein Produkt für ein ganz bestimmtes, :bereits bestehendes Produkt ist.

Eine Idee/ein Produkt muss neu und gewerblich nutzbar sein sowie Erfindungshöhe besitzen, um patentfähig zu sein. Erfindungshöhe bedeutet, dass ein durchschnittlicher, fachlich gebildeter Mensch nicht ohne weiteres auf die Idee kommt. Um in Deinem Beispiel zu bleiben: Es ist keine besondere technische oder geistige Leistung, ein Etui für Präservative, Schlagringe, Mobiltelefone oder andere beliebige Gegenstände zu erdenken. Auch eine Tasche, die gleichzeitig Präservative, Schlagringe und die Handys aller Hersteller aufzunehmen vermag, wird nicht schutzfähig sein. Jedenfalls nicht als Patent, möglicherweise aber als Geschmacksmuster.
Die Formgebung ist i. d. R. nicht patentfähig, es sei denn, aus der Formgebung resultiert eine neuartige Funktionalität. Wenn Du Dir also einen in seiner Funktionalität neuartigen Verschlussmechanismus für die Handytasche ausdenkst, könnte die Idee patentfähig sein.

Gruß
Wolfgang

#3

Ich denke dem Fragesteller ging es eher darum ob zB. Nokia da etwas gegen haben könnte, wenn man „für Nokia xyz“ auf den Verkaufskarton und dort oder anderswo ein Foto des Handymodells mit der Erfindung zusammen veröffentlicht.
Ich würd vorschlagen mit Nokia oder wem auch immer einfach mal Kontakt aufzunehmen und zu sagen, ich hab da was tolles, wollen wir nicht zusammenarbeiten. Vielleicht reduziert sich dadurch auch der Vermarktungsaufwand, da Nokia oder wer auch immer das dann übernimmt und die Verwertungsrechte für das Produkt kauft. (das würde ich aber erst nach der Geschmacksmusteranmeldung machen, dort kann man neutral von Handy reden statt von Nokia xyz), nach 1-2 Jahren muss man dann sowieso den Schnitt an neue Modelle anpassen.
Gruß B