Hallo. Was bedeuten in Patentdatenbanken (WIPO, EPA) die Zitierungen bzw. wer schreibt die Zitate, legt diese fest? Danke schonmal
hallo,
verstehe vermutlich die frage nicht wirklich.
alles IN einer patentschrift stammt natürlich vom anmelder. also vermutlich von einem pa der es für ihn geschrieben hat.
man zitiert dei patente um darzulegen auf welchen stand man seine entwicklung sozusagen aufbaut.
oder verstehe ich die frage vollkommen falsch?
sorry, weiss ich nicht
Hallo. Was bedeuten in Patentdatenbanken (WIPO, EPA) die
Zitierungen bzw. wer schreibt die Zitate, legt diese fest?
Danke schonmal
Was genau meinst du denn mit „Zitierungen“ und „Zitate“?
Hallo,
die Zitate können aus allen öffentlich verfügbaren Schriften kommen, also aus Patentdatenbanken, Zeitschriften, Artikeln etc. Schreiber sind also Erfinder oder andere technische Mitarbeiter.
Sinn ist es, den aktuellen Stand der Technik durch Zitate zu belegen, um zu erläutern, was an der beschriebenen Erfindung an der Stelle das neue ist.
Geholfen?
BP
Hallo. Was bedeuten in Patentdatenbanken (WIPO, EPA) die
Zitierungen bzw. wer schreibt die Zitate, legt diese fest?
Danke schonmal
Danke für die schnelle Antwort. Soweit alles klar.
Ich hab nun herausgefunden, das es verschiedene Arten von Zitierungen gibt, citey bys und cited offs.
Entsprechen diese cited offs Entgegenhaltungen gegen das Patent. Sprich mögliche Patente die dem Patent entgegen sprechen?
Falls du eine Antwort weist würde ich mich freuen.
Danke schonmal.
Hallo. Was bedeuten in Patentdatenbanken (WIPO, EPA)
die Zitierungen bzw. wer schreibt die Zitate, legt
diese fest?
Hallo,
îch kann Dir bei der Beantwortung auch nicht viel weiterhelfen - ich führe nur ab und an dienstlich und privat Patentrecherchen durch.
Vielleicht steht die Antwort irgendwo auf den Seiten der Datenbank-Beschreibungen?
Du könntest Dich auch direkt an die Betreiber der Datenbanken oder an das Patentamt (http://www.dpma.de, http://www.epo.org) wenden.