Hallo Leute,
dass sich Deutschland Demokratie nennt und die Schweiz auch, das zeigt ja dass der Begriff Demokratie sehr dehnfähig ist.
Doch ich habe einnmal eine Frage zu den Kommunalwahlen oder Orts-und Gemeinderatswahlen.
Da auf dieser kleinen Verwaltungsebene normalerweise sämtliche Namen auf der Parteiliste bekannt sein müsste, frage ich mich warum man auf dieser Ebene die Parteienwahl nicht durch eine reine Personenwahl ersetzt. Denn auch wenn man eine Partei unterstützt und wählt, bei dem Anblick der Namen die es auf die Liste geschafft haben, kommt dann auch gleich wieder die Unlust. Bei einer Personenwahl könnte man doch dann aussuchen wen man gerne in den Räten hätte und wer nicht.
Kann mir jemand Auskunft geben wer das beantrage muss und wielange so ein Prozess dauert. Bin übrigens aus dem Saarland. In andren Regionen ist ja kumulieren und panachieren schon bekannt.
Kann das eine Kommune im Alleingang machen oder muss hier das Land mitmache und den Rahmen setzen.
Auf jeden Fall hätte ich ein besseres Gewissen wenn ich nicht die ganze Liste wählen müsste.
Danke
MfG
Eric
Hi,
Kann das eine Kommune im Alleingang machen oder muss hier das
Land mitmache und den Rahmen setzen.
Letzteres. Die Kommunalverfassung ist durch Landesgesetze geregelt und heißt afaik immer irgendwie mit „Gemeindordnung“ (also „Hessische Gemeindeordnung“, „Niedersächsische Gemeindeordnung“ usw.).
Kann mir jemand Auskunft geben wer das beantrage muss und
wielange so ein Prozess dauert.
Eine Änderung der Gemeindeordnung ist Sache der Landesgesetzgebung, also des Landtages. „Beantragen“ kann man das nicht. Welche Möglichkeiten es zum Anstoßen einer Gesetzesinitiative allerdings gibt, hängt von der Lage im einzelnen Bundeland ab. Ich bin nicht informiert, wie das im Saarland läuft. Auf jeden Fall kann die Landesregierung einen Gesetzes- bzw. Änderungsvorschlag auf den Weg bringen, ebenso wie die Fraktionen im Landtag. In einigen Bundeländern gibt es auch die Möglichkeit, über Bürger- oder Volksbegehren ein Landesgesetz ins Rollen zu bringen. Am weitesten gehen die Möglichkeiten dazu in Bayern, glaube ich mal gelesen zu haben.
Also kannst du entweder in eine Partei eintreten und versuchen, dort Stimmung für eine Änderung der Gemeindeordnung zu machen oder ein Volksbegehren starten. Beides ist ziemlich langwierig und schwierig.
Bin übrigens aus dem Saarland.
In andren Regionen ist ja kumulieren und panachieren schon
bekannt.
Hab die Einführung des Systems in Hessen als Lokaljournalist mitgemacht. Erst war ich ziemlich skeptisch, fand es danach aber sehr lustig, als klar wurde, wie die Listen durcheinander gewirbelt worden waren.
Gruß
Volker