Hallo!
ich gehe jetzt einfach mal davon aus, dass dort nur Leute
unterschreiben werden, die pro Jahr deutlich weniger als
10000km pro Fahrzeug fahren.
Keineswegs. Es werden auch viele unterschreiben die ein
kleines Gehalt haben und folglich nur ein älteres Auto fahren
können. Genau diese Menschen werden im momentanen Steuersystem
eh schon „verarscht“, denn sie zahlen im Gegensatz zu
finanziell potenteren Fahrern neuerer Autos schon jetzt
besonders hohe KFZ-Steuern. Hier werden also ganz klar die
Geringverdiener abkassiert.
So ist es.
Nur stellt sich die Frage, ob es wirklich alles Geringverdiener sind, die die alten, umweltunfreundlichen Autos fahren.
Nicht ganz Deutschland lebt von Hart4…
Ein Anreiz, im Alltag ein einigermassen sauberes Auto zu fahren, sollte schon noch kommen, denn in D ist der Fuhrpark im Schnitt 8 Jahre alt, also auf Euro 1 bis Euro 2 Niveau.
Und sie bluten gleich zweifach weil sie nicht nur höhere
KFZ-Steuern, sondern meistens auch mehr Mineralölsteuer
zahlen. Wenn jetzt auch noch eine weitere Benachteiligung
kommt weil der CO2-Ausstoß der älteren Autos in die
Steuerberechnung einfließt trifft es zum dritten Mal
diejenigen, die sich solche Kosten gerade nicht leisten können
und sowieso das schwerere Los haben, nämlich in kleineren,
älteren, unmoderneren Autos fahren zu müssen.
Wieviele sind das, die sich wirklich kein neueres Auto, sei es auch etwas kleiner, leisten können?
Viele Leute verschieben einfach den Autokauf um 1-3 Jahre, weil die Gelder nicht mehr so üppig fliessen und man nicht auf Urlaub o.ä. verzichten will.
Die Idee, Menschen über finanzielle Druckmittel zum Kauf
modernerer Autos bewegen zu wollen benachteiligt diejenigen,
die einfach nicht das Geld für ein schönes neues Auto haben.
Vielei Leute haben es nicht so dicke daß ihnen diese Option
offen steht.
Wie viele?
Da es sehr viele Fahrzeuge gibt,
die deutlich weniger benutzt werden (man bedenke mal die
vielen 2. und 3.Fahrzeuge, Motorräder, Schönwetter-,
„Rentner-“ und Einkaufsfahrzeuge etc.), würde der Wegfall
einer festen Steuer für den Staat nur dann lohnen, wenn
dadurch der Literpreis vom Kraftstoff (egal welcher) deutlich
angehoben wird.
Die Kfz-Steuer soll sich nicht „für den Staat lohnen“, sondern soll den autofahrenden Bürger an den Infrastrukturkosten beteiligen.
Es steht nirgends geschrieben, dass sie EInnahmen aus der KfZ- und Mineralölsteuer eine gewisse Höhe nicht unterschreiten dürfen.
Die feste Steuer muß ja nicht komplett wegfallen. Man könnte
ja eine gewisse Grundsteuer einführen, die immer zu zahlen
ist. Diese wird dann aber aufgestockt durch eine erhöhte
Mineralölsteuer, die dann nach dem Verursacherprinzip auch
diejenigen trifft, die tatsächlich viel fahren.
Das halte ich auch für sinnvoll.
Alle, die z.B. aus beruflichen Gründen deutlich mehr fahren
(müssen), würden deutlich draufzahlen.
Das sind aber tendentiell auch diejenigen, die durch ihren
Beruf das Geld verdienen um draufzahlen zu können.
Das sei dahingestellt. Allerdings könnten einige Vertreter durch eine etwas vernünftigere Fahrweise eine 30%ige Mineralölsteuererhöhung leicht wieder einsparen…
Abgesehen
davon daß viele von ihnen entsprechende Unkosten absetzen oder
zumindest teilweise irgendwie geltend machen können.
Das sind Kosten für Unternehmen. Steiugen sie, steigt der Preis für deren Produkte. Damit muss man dann auch als Verbraucher leben können.
In jedem Fall wäre es immer noch fairer als das bisherige
System, in dem jemand nicht nach der Nutzungsintensität,
sondern allein aufgrund des Besitzes eines Fahrzeugs hoch
abkassiert wird, und wo es oft genau die trifft, bei denen man
nicht so ohne weiteres zulangen kann weil das Geld nicht
gerade üppig ist.
So ist es.
Fairer wäre es so sicherlich.
Dass dadurch natürlich
auch Lieferkosten teurer werden würden, ist zwar klar, aber
das Gemüse im Supermarkt ist ja grade so schön günstig.
Nicht zwangsläufig, denn es würde sich mehr lohnen regionale
Produkte zu handeln und nicht irrwitzige Spazierfahrten durch
die Republik - oder ins benachbarte Ausland - durchzuführen.
Das ist ökologisch sinnvoll und schafft hier Arbeitsplätze -
und reduziert die Anzahl der durchzufütternden Hartz
IV-Bezieher. Unter dem Strich wird es sicher nicht teurer.
Das gilt für Lebensmittel sicherlich in hohem Maße und ich halte einen solchen Effekt für sehr sinnvoll.
Andere Güter allerdings würden für den Abnehmer teurer. Das muss nicht schlimm sein, kann aber auch zu einem Rückgang der Umsätze und somit der Steuereinnahmen führen.
Aus dem selben Grund ist es auch nicht möglich, eine
Autobahnbenutzungsgebühr (egal in welcher Form) einzuführen
und gleichzeitig die KFZ-Steuer zu senken, da viel zu viele
von den o.g. Fahrzeugen nie eine Autobahn sehen und deswegen
keine Gebühr bezahlen würden. Das Geld würde dann auch in der
Staatskasse fehlen.
…womit dann der Staat eben mehr sparen müsste.
Wer sagt denn, dass jede Reform unbedingt aufkommensneutral sein muss?
Aber das wäre ja bei einer Umlage auf die Mineralölsteuer
anders, denn man MUSS nicht zwangsläufig über Autobahnen
fahren - aber tanken MUSS man eben schon. Davor aknn sich
niemand drücken.
So ist es.
Und hier kommt nun die EU ins Spiel.
Ein einheitlicher Preis für Benzin und KfZ-Steuern sowie Autobahngebühren, evtl. sogar eine Europavignette, wäre der nächste Schritt. Kein Tanktourismus mehr, keine Zulassungsdeals von Spediteuren mit Nachbarländern mehr. Klare Verhältnisse. Und das alles zu einem vernünftigen Preis von ca. 1,50 Euro Steuern pro Liter Sprit und 150 Euro Pauschaljahressteuer für jedes Auto. Weitere 100 Euro pauschal für jeden Wagen unter Euro 3 bis 2010 und unter Euro 4 bis 2014 u.s.w. Dann haben auch die Ökos ihren heißgeliebten „Lenkungseffekt noch“.
Das spart auch gleich noch tausende Beamte in der KfZ-Steuer-Behörde ein.
Grüße,
Mathias
